Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
5. Version vom 25.01.2011.pdf
Größe
123 kB
Erstellt
17.10.15, 15:00
Aktualisiert
27.01.18, 12:36
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt
Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:
1242/XVIII
25.01.2011
Ursprungsdrucksachenart:
Empfehlung
Ursprungsinitiator:
CDU-Fraktion
Jürn Jakob Schultze-Berndt
Keine Fernbahnstrecke durch Reinickendorf
Beratungsfolge:
Datum
08.09.2010
06.10.2010
28.10.2010
10.11.2010
09.02.2011
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
Verkehrs-A.
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/044/2010
BVV/045/2010
Ver/023/2010
BVV/046/2010
BVV/049/2011
vertagt
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
� beantwortet von ___________________________
�
�
�
�
�
�
�
�
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
25.01.2011
Drucksache Nr. 1242
XVIII. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Keine Fernbahnstrecke durch Reinickendorf
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen :
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.11.2010 Drucksache Nr. 1242/XVIII - :
„Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Deutschen Bahn und den zuständigen Stellen
dafür einzusetzen, dass ein Ausbau der Fernbahnstrecke in Richtung Ostsee nicht durch den
Bezirk Reinickendorf entlang der heutigen S-Bahnstrecke erfolgt.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet :
Das Bezirksamt, Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, hat sich sowohl bei
der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als auch bei der Deutschen Bahn (DB
Netz AG) für das Anliegen der Drucksache Nr. 1242/XVIII eingesetzt.
Mit Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vom 12.12.2010 wurde hierauf wie
folgt geantwortet :
„[...]. Der Senat von Berlin hat 1992 gemeinsam mit der Deutschen Bahn das
Eisenbahnkonzept Berlin „Pilzkonzept“ erarbeitet und beschlossen. Dieses Konzept
berücksichtigt die dezentrale Stadtstruktur Berlins mit mehreren Fernbahnhöfen und
Fernbahnstrecken und schafft gleichwertige Belastungen und Erreichbarkeiten für alle Berliner
in den unterschiedlichsten Teilräumen der Stadt. Das Eisenbahnkonzept wurde auf Antrag aller
an der Planung Beteiligten in die Bundesverkehrswegeplanung des Bundes mit zwei
Ausbaustufen aufgenommen. Die „Nordbahn“ entlang der S-Bahn-Strecke durch Reinickendorf
ist in der zweiten Ausbaustufe des Projektes „Knoten Berlin“ der Bundesverkehrswegeplanung
enthalten. Sowohl die Bundesregierung als auch die Deutsche Bahn haben bisher aus guten
Gründen keine dem Ausbau entgegenstehenden Aussagen getroffen.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geht weiterhin von einer Reaktivierung der
„Nordbahn“ aus, damit die Fahrzeiten von Berlin in Richtung Norden, vor allem nach Rostock,
reduziert werden können. Allerdings ist es durchaus denkbar, dass die damaligen
Ausbauvorstellungen (durchgehende Zweigleisigkeit) für den Streckenabschnitt in Berlin nicht in
vollem Umfang realisiert werden. So könnten umfangreiche Eingriffe in die anliegenden
Bereiche der Strecke deutlich reduziert werden.[...].“.
Mit Schreiben vom 20.12.2010 teilte die Deutsche Bahn (DB Netz AG) hierzu Folgendes mit :
„[...]. Der Ausbau der Verbindung Nordkreuz (Gesundbrunnen) – Birkenwerder über Schönholz
– Frohnau – Hohen Neuendorf „Nordbahn“ ist Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes
2003 lfd. Nr. 25 Knoten Berlin (laufende Vorhaben).
Für dieses Vorhaben wurde in 2004 seitens der DB Netz AG eine Vorplanung erstellt.
Gegenwärtig sind im Mittelfristzeitraum 2010 – 2015 für dieses Vorhaben keine finanziellen
Mittel durch den Bund und die DB Netz AG eingeplant.
Aktuell wird vom Senat von Berlin auf Vorschlag der Niederbarnimer Eisenbahngesellschaft
mbH (NEB) eine Studie zur Einbindung der NEB auf einem Teilabschnitt der Nordbahn von
Wilhelmsruh nach Gesundbrunnen erarbeitet.
Wir möchten Sie aber auch darüber informieren, dass es sich bei diesem Streckenabschnitt um
eine nicht in Betrieb befindliche, gewidmete Eisenbahninfrastruktur handelt.
Ein Verzicht des Streckenausbaus bzw. eine geänderte Linienführung gegenüber der Planung
lt. Bundesverkehrswegeplan außerhalb des Bezirkes Reinickendorf bedingt eine
Gesetzesänderung über den Bundesverkehrswegeplan. [...].“
Wir bitten, die Drucksache Nr. 1242/XVIII damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Thomas Ruschin
Bezirksstadtrat