4. Version vom 06.04.2011.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XVIII. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Datum: 1281/XVIII 06.04.2011 Ursprungsdrucksachenart: Empfehlung Ursprungsinitiator: FDP-Fraktion Andreas Vetter, Heinz-Jürgen Schmidt, Beatrix Weller-Bechtold Hinweisschilder im U-Bahnhof Paracelsus-Bad anbringen Beratungsfolge: Datum 10.11.2010 27.01.2011 09.03.2011 11.05.2011 Gremium BVV Reinickendorf Verkehrs-A. BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/046/2010 Ver/024/2011 BVV/050/2011 BVV/052/2011 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis � beantwortet von ___________________________ � � � � � � � � Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 05.04.2011 An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf Drucksache Nr. 1281 XVIII. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Hinweisschilder im U-Bahnhof Paracelsus-Bad anbringen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen : In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.03.2011 Drucksache Nr. 1281/XVIII - : „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass an den Ausgängen des U-Bahnhofes Paracelsus-Bad wieder Richtungshinweisschilder angebracht werden.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet : Das Bezirksamt, Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, hat die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) angeschrieben und sich für das Anliegen der Drucksache Nr. 1281/XVIII eingesetzt. Mit Schreiben vom 24.03.2011 teilte die BVG dem Bezirksamt hierauf Folgendes mit : „[...] die Anfrage zu den Hinweisschildern im U-Bahnhof Paracelsus-Bad haben wir im Januar 2011 in der Ausschusssitzung behandelt und darauf verwiesen, dass diese Schilder in den nächsten 3 Wochen angebracht werden. Das ist auch so geschehen. Bei der BVG liegt zurzeit keine Verlustmeldung vor und es gibt keinen Hinweis auf eine Beschädigung. Ein Foto eines aktuellen Hinweisschildes befindet sich im Anhang. [...]“. Wir bitten, die Drucksache Nr. 1281/XVIII damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat