3. Version vom 06.04.2011.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XVIII. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Datum: 1319/XVIII 06.04.2011 Ursprungsdrucksachenart: Empfehlung Ursprungsinitiator: CDU-Fraktion Jürn Jakob Schultze-Berndt, Kerstin Köppen Zustand des U-Bahnhof Paracelsus-Bad Beratungsfolge: Datum 08.12.2010 11.05.2011 Gremium BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/047/2010 BVV/052/2011 ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis � beantwortet von ___________________________ � � � � � � � � Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 05.04.2011 Drucksache Nr. 1319 XVIII. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Zustand des U-Bahnhof Paracelsus-Bad Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen : In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.12.2010 Drucksache Nr. 1319/XVIII - : „Dem Bezirksamt wird empfohlen die BVG zu bitten, den U-Bahnhof Paracelsus-Bad grundständig zu reinigen und in einen für den Kunden annehmbaren Zustand zu versetzen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet : Das Bezirksamt, Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, hat die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) angeschrieben und sich für das Anliegen der Drucksache Nr. 1319/XVIII eingesetzt. Mit Schreiben vom 20.03.2011 teilte die BVG dem Bezirksamt hierauf Folgendes mit : „[...] Seit Oktober 2010 setzt die BVG für die U-Bahnhöfe eine ergebnisorientierte Reinigung durch. Aufgrund dieser gänzlich neuen Methodik sind wir dabei, etliche Probleme zu entdecken, zu prüfen und mit den Reinigungsfirmen zu lösen. Dies betrifft auch den U-Bahnhof Paracelsus-Bad. Ab Oktober 2010 hat die BVG sämtliche UBahnhöfe anhand von Bewertungskriterien (z.B. vorläufige Fahrgastzählungen 2009, Verkehrsknoten, touristische Schwerpunkte usw.) in Leistungsklassen zugeordnet (Premium, Intensiv und Standard). Diese Leistungsklassen geben zum Teil Verschmutzungstoleranzen bzw. Reinigungszyklen wieder. Der U-Bahnhof Paracelsus-Bad ist bei den vorläufigen Fahrgastzählungen 2009 an der 45.Stelle. Somit wurde dieser U-Bahnhof der Leistungs-klasse „Intensiv“ zugeordnet. Die Linie U8 ist Ende Januar bis Anfang Februar als mangelhaft befunden worden. Aufgrund dieser Erkenntnisse haben wir bereits in der 6. KW unser Vertragsstrafensystem eingesetzt, um Verbesserungen auf dieser Linie zu erzwingen. Wir haben Ihr Schreiben zum Anlass für gezielte Überprüfungen genommen und werden die Sauberkeit des U-Bahnhofs Paracelsus-Bad auch weiterhin mit den Reinigungsfirmen gewährleisten. [...].“. Wir bitten, die Drucksache Nr. 1319/XVIII damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Martin Lambert Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat