0139_XVIII_5.Zwischenbericht.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XVIII. Wahlperiode Drucksache-Nr: Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht Datum: 0139/XVIII 03.09.2010 Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Ursprungsdrucksachenart: Empfehlung Ursprungsinitiator: FDP-Fraktion Carin Hollube, Andreas Vetter, Heinz-Jürgen Schmidt Märkisches Viertel an das U-Bahnnetz anschließen Beratungsfolge: Datum 18.04.2007 26.04.2007 09.05.2007 12.09.2007 10.09.2008 13.01.2010 06.10.2010 Gremium BVV Reinickendorf Verkehrs-A. BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/007/2007 Ver/004/2007 BVV/008/2007 BVV/011/2007 BVV/022/2008 BVV/037/2010 BVV/045/2010 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis � beantwortet von ___________________________ � � � � � � � � Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 31. 08.2010 Drucksache Nr. 0139 XVIII. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Märkisches Viertel an das U-Bahnnetz anschließen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.05.2007 Drucksache Nr. 0139/XVIII - : „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Verlängerung der U-Bahnlinie 8 ins Märkische Viertel / Märkische Zentrum einzusetzen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Bereits im September 2007, September 2008 und Januar 2010 wurde der Bezirksverordnetenversammlung jeweils ein Zwischenbericht zur Kenntnis vorgelegt, in dem die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wiederholt auf die noch ausstehende Gesamtverkehrsprognose 2025 zur Beantwortung der o.g. Drucksache hinwies. Nachdem nunmehr die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung initiierte Gesamtverkehrsprognose Berlin-Brandenburg 2025 vorliegt, bat das Bezirksamt, Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, mit Schreiben vom 11.08.2010 die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung um eine abschließende Stellungnahme. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilte hierzu mit ihrem Schreiben vom 17.08.2010 Folgendes mit : „[...]. Die Gesamtverkehrsprognose 2025 liegt nunmehr vor, so dass eine Bewertung von Vorhaben möglich ist. Aktuell befindet sich allerdings der Stadtentwicklungsplan Verkehr in der Fortschreibung. Zum Herbst dieses Jahres soll ein Entwurf für einen Stadtentwicklungs-plan Verkehr mit dem Planungshorizont 2025 vorgelegt werden. Darauf aufbauend werden wir die Vielzahl der noch nicht bewerteten Maßnahmen systematisieren und sukzessive einer Bewertung unterziehen. Wir haben Ihre Anfrage zu einer Bewertung einer Verlängerung der U 8 in das Märkische Viertel in unsere Arbeitsliste aufgenommen, können Ihnen aber derzeit keine Einschätzung geben, wann welches Vorhaben bearbeitet wird bzw. wann die Ergebnisse vorliegen. [...].“ Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0139/XVIII damit als Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Thomas Ruschin Bezirksstadtrat