Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
9. Version vom 05.05.2011.pdf
Größe
132 kB
Erstellt
17.10.15, 15:10
Aktualisiert
27.01.18, 12:38
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt
Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:
0139/XVIII
05.05.2011
Ursprungsdrucksachenart:
Empfehlung
Ursprungsinitiator:
FDP-Fraktion
Carin Hollube, Andreas Vetter, Heinz-Jürgen Schmidt
Märkisches Viertel an das U-Bahnnetz anschließen
Beratungsfolge:
Datum
18.04.2007
26.04.2007
09.05.2007
12.09.2007
10.09.2008
13.01.2010
06.10.2010
08.06.2011
Gremium
BVV Reinickendorf
Verkehrs-A.
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/007/2007
Ver/004/2007
BVV/008/2007
BVV/011/2007
BVV/022/2008
BVV/037/2010
BVV/045/2010
BVV/053/2011
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
� beantwortet von ___________________________
�
�
�
�
�
�
�
�
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
03.05.2011
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
Drucksache Nr. 0139
XVIII. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Märkisches Viertel an das U-Bahnnetz anschließen
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.05.2007 Drucksache Nr. 0139/XVIII - :
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Verlängerung der U-Bahnlinie U 8 ins Märkische
Viertel / Märkische Zentrum einzusetzen.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Bereits im September 2007, September 2008, Januar und Oktober 2010 wurde der Bezirksverordnetenversammlung jeweils ein Zwischenbericht zur Kenntnisnahme vorgelegt, in dem die
zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wiederholt auf die noch ausstehende
Gesamtverkehrsprognose 2025 bzw. auf die noch ausstehende Fortschreibung des
Stadtentwicklungsplans Verkehr zur Beantwortung der o.g. Drucksache hinwies.
Das Bezirksamt, Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, hat mit Schreiben
vom 14.02.2011 die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erneut um eine abschließende
Stellungnahme gebeten.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilte hierzu mit ihrem Schreiben vom 13.04.2011
Folgendes mit :
„[...]. Die Verlängerung der U-Bahnlinie 8 wird in dem am 29.03.2011 vom Senat beschlossenen
Stadtentwicklungsplan Verkehr als Langfristplanung mit einer möglichen Realisierung nach
2030 aufgeführt. Für diese Planung ist im Stadtentwicklungsplan Verkehr ein Prüfauftrag
vorgesehen, dessen zeitliche Einordnung bislang noch nicht erfolgt ist.
Zu dem Beschluss der BVV Reinickendorf Drucksache Nr. 0139/XVIII kann daher gegenwärtig
noch keine abschließende Stellungnahme erfolgen.
An der grundsätzlichen fachlichen Einschätzung der Verlängerung der U-Bahnlinie 8 ins
Märkische Viertel hinsichtlich der Nachfragepotentiale, der Realisierungsmöglichkeiten und der
wirtschaftlichen Bedingungen hat sich nach den bislang vorliegenden Informationen gegenüber
der in den bisher ausgetauschten Schreiben dargelegten Position nichts geändert. [...].“
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0139/XVIII damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Thomas Ruschin
Bezirksstadtrat