9. Version vom 05.05.2011.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XVIII. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Datum: 0139/XVIII 05.05.2011 Ursprungsdrucksachenart: Empfehlung Ursprungsinitiator: FDP-Fraktion Carin Hollube, Andreas Vetter, Heinz-Jürgen Schmidt Märkisches Viertel an das U-Bahnnetz anschließen Beratungsfolge: Datum 18.04.2007 26.04.2007 09.05.2007 12.09.2007 10.09.2008 13.01.2010 06.10.2010 08.06.2011 Gremium BVV Reinickendorf Verkehrs-A. BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/007/2007 Ver/004/2007 BVV/008/2007 BVV/011/2007 BVV/022/2008 BVV/037/2010 BVV/045/2010 BVV/053/2011 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis � beantwortet von ___________________________ � � � � � � � � Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 03.05.2011 An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf Drucksache Nr. 0139 XVIII. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Märkisches Viertel an das U-Bahnnetz anschließen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.05.2007 Drucksache Nr. 0139/XVIII - : „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Verlängerung der U-Bahnlinie U 8 ins Märkische Viertel / Märkische Zentrum einzusetzen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Bereits im September 2007, September 2008, Januar und Oktober 2010 wurde der Bezirksverordnetenversammlung jeweils ein Zwischenbericht zur Kenntnisnahme vorgelegt, in dem die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wiederholt auf die noch ausstehende Gesamtverkehrsprognose 2025 bzw. auf die noch ausstehende Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr zur Beantwortung der o.g. Drucksache hinwies. Das Bezirksamt, Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, hat mit Schreiben vom 14.02.2011 die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erneut um eine abschließende Stellungnahme gebeten. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilte hierzu mit ihrem Schreiben vom 13.04.2011 Folgendes mit : „[...]. Die Verlängerung der U-Bahnlinie 8 wird in dem am 29.03.2011 vom Senat beschlossenen Stadtentwicklungsplan Verkehr als Langfristplanung mit einer möglichen Realisierung nach 2030 aufgeführt. Für diese Planung ist im Stadtentwicklungsplan Verkehr ein Prüfauftrag vorgesehen, dessen zeitliche Einordnung bislang noch nicht erfolgt ist. Zu dem Beschluss der BVV Reinickendorf Drucksache Nr. 0139/XVIII kann daher gegenwärtig noch keine abschließende Stellungnahme erfolgen. An der grundsätzlichen fachlichen Einschätzung der Verlängerung der U-Bahnlinie 8 ins Märkische Viertel hinsichtlich der Nachfragepotentiale, der Realisierungsmöglichkeiten und der wirtschaftlichen Bedingungen hat sich nach den bislang vorliegenden Informationen gegenüber der in den bisher ausgetauschten Schreiben dargelegten Position nichts geändert. [...].“ Wir bitten, die Drucksache Nr. 0139/XVIII damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Thomas Ruschin Bezirksstadtrat