Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
1. Version vom 10.12.2009.pdf
Größe
94 kB
Erstellt
17.10.15, 15:13
Aktualisiert
27.01.18, 23:13
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Änderungsantrag
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Datum:
1019/XVIII
09.12.2009
Ursprungsdrucksachenart:
Änderungsantrag zur Drs. Nr. 0907/XVIII
Ursprungsinitiator:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anke Petters
Auf kleine Wirtschaftstreibende auch beim Klimaschutz Rücksicht
nehmen
Beratungsfolge:
Datum
09.12.2009
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV/036/2009
Sachverhalt:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, das beim geplanten
Berliner Klimaschutzgesetz auf allzu enge Vorgaben, wie genau Emissionen verringert und
Einsparungen erreicht werden sollen, verzichtet wird.
Stattdessen sollten Anreize und Zielvorgaben für Grundstücks- und Eigenheimbesitzer
geschaffen werden, um eine am Bedarf orientierte Erneuerung zu bewirken.
Der Senat wird aufgefordert, die energetische Sanierung auch in landeseigenen Gebäuden
vorzunehmen, so wie er es Privaten vorschreiben will.
Ergebnis
� beantwortet von ___________________________
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Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________