Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

1. Version vom 24.02.2011.pdf

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
1. Version vom 24.02.2011.pdf
Größe
104 kB
Erstellt
17.10.15, 15:16
Aktualisiert
27.01.18, 23:07

öffnen download melden Dateigröße: 104 kB

Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XVIII. Wahlperiode Ersuchen Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Datum: 1405/XVIII 24.02.2011 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anke Petters, Torsten Hauschild Sicherung von Stolpersteinen Beratungsfolge: Datum 09.03.2011 Gremium BVV Reinickendorf BVV/050/2011 Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass bei sämtlichen Tiefbauarbeiten das Tiefbauamt abgleicht, ob im Bereich der vorgesehenen Baustelle ein Stolperstein verlegt wurde, wenn dies der Fall ist sämtliche an der Baumaßnahme Beteiligten darüber informiert und dafür Sorge trägt, dass der Stolperstein nach Abschluss der Arbeiten an der alten Stelle verbleibt. Sollte das Bezirksamt für Baumaßnahmen nicht zuständig sein, sollte das Bezirksamt dafür Sorge tragen, dass die zuständigen Stellen über die Standorte der Stolpersteine informiert werden. Ergebnis � beantwortet von ___________________________ � � � � � � � � Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Begründung zur Drucksache Nr. 1405/XVIII: In der Vergangenheit ist es in Berlin wiederholt vorgekommen, dass bei Tiefbauarbeiten verlegte Stolpersteine verschwunden sind. Dies wird in der Regel aufgrund von Unkenntnis der beteiligten Baufirmen geschehen sein. Nun scheint auch in Berlin-Hermsdorf, in der Bertramstr. infolge von Gehwegsarbeiten ein Stolperstein verschwunden zu sein. Zumindest in den letzten Jahren ist das Tiefbauamt bei jeder Verlegung von Stolpersteinen über die genaue Lage der Steine bishin zu Fotos informiert worden. Außerdem führt das Heimatmuseum Reinickendorf auf seiner Homepage eine Liste der Gedenkorte im Bezirk, in der auch die verlegten Stolpersteine aktuell aufgelistet und lokalisiert werden. Insofern dürfte es kein Problem darstellen, bei der Beantragung von Bauarbeiten, einen Abgleich der Adresse der Baustelle mit den Verlegeorten der Stolpersteine durchzuführen und bei der Genehmigung der Bauarbeiten die Beachtung und Wiederverlegung der Stolpersteine zu beauflagen.