Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
3. Version vom 07.07.2010.pdf
Größe
33 kB
Erstellt
17.10.15, 15:31
Aktualisiert
27.01.18, 13:19
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt
Abt. Schule, Bildung und Kultur
Datum:
1129/XVIII
07.07.2010
Ursprungsdrucksachenart:
Ersuchen
Ursprungsinitiator:
Bündnis 90/Die Grünen
Anke Petters, Heiner von Marschall
Auswirkungen von Unterzügigkeit
Beratungsfolge:
Datum
14.04.2010
08.09.2010
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/040/2010
BVV/044/2010
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
06.07.2010
Abteilung Schule, Bildung und Kultur
Austauschseite
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
Drucksache Nr. 1129
XVIII WP
Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung
Auswirkungen von Unterzügigkeit
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.04.2010 Drucksache Nr. 1129/XVIII-:
„Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie sich die Unterzügigkeit von Schulen auf die Kosten-Leistungsrechnung auswirkt.“
wird gem. § 13 BezVG berichtet:
Eine Unterzügigkeit bzw. eine geringere Auslastung wirkt sich immer insofern negativ auf die
KLR aus. Hieraus resultieren zwangsläufig höhere Stückkosten.
Ob hieraus zwangsläufig auch ein Handlungsbedarf abzuleiten ist bzw. dies nachteilige Auswirkungen auf die auf der KLR aufsetzende Budgetierung hat, kann nicht ohne weiteres gesagt
werden.
Denkbar ist beispielsweise, dass in absehbarer Zeit eine bessere Auslastung erwartet wird.
Dann kann es sinnvoll sein, vorübergehend Nachteile in KLR und Budgetierung in Kauf zu
nehmen.
Nicht immer ist es ratsam bei einer unter 100 % liegenden Auslastung sofort an Veräußerung,
Rückbau oder Schulschließung zu denken. Überkapazitäten in geringem Umfang (insbesondere
bei positivem Budgetierungsergebnis) können quasi als "Vorratshaltung" für vorhersehbare und
insbesondere unvorhersehbare Unwägbarkeiten durchaus sinnvoll sein, um beispielsweise die
Verknappung von räumlichen Ressourcen durch längere bauliche Unterhaltungsmaßnahmen
oder auch asbestbedingte Schulschließungen zu kompensieren.
Wenn es sich um einen Umstand handelt, der alle Bezirke gleichermaßen betrifft (z. B. Einschulung generell geburtenschwacher Jahrgänge), führt dies zwar zu einem schlechteren (KLR-)
Ergebnis (wg. der höheren Stückkosten) in allen Bezirken. De facto wirkt sich dies auch auf das
Budget negativ aus, da ein höherer Anteil des Zuweisungspreises insbesondere für infrastrukturbedingte Fixkosten gebunden ist. Eine relative Verschlechterung im Vergleich mit anderen
Bezirken wird hieraus allerdings nicht unbedingt resultieren.
Im übrigen kann auch bei "Idealzügigkeit" bei gleichzeitiger "überzügiger" Einrichtung in anderen (mind. 6) Bezirken ein letztlich unbefriedigendes Budgetierungsergebnis eintreten.
Zusammengefasst bedeutet das:
In kostenrechnerischer Hinsicht sollte immer eine größtmögliche Auslastung angestrebt werden.
Bei normalen Schwankungen allerdings sollte eine Unterzügigkeit (und auch eine "Überzügigkeit") vorübergehend akzeptiert werden.
Bei einer strukturellen Unterzügigkeit ist in jedem Fall zu prüfen, ob Handlungsbedarf besteht.
Ggf. ist hierbei auch zu überlegen, ob man sich eine Unterzügigkeit / Unterauslastung vielleicht
sogar bewusst "leisten" möchte (Einrichtung von Schulstationen, Teilungsunterricht, etc.).
Wir bitten, die Drucksache Nr. 1129/XVIII damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Katrin Schultze-Berndt
Bezirksstadträtin