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Daten

Kommune
Berlin Treptow Köpenick
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
14 kB
Erstellt
17.10.15, 16:57
Aktualisiert
27.01.18, 23:07

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Inhalt der Datei

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin VI. Wahlperiode Ursprung: Konsensliste, ÄR TOP: 037 / 3 Konsensliste Drs.Nr.: VI/1345 Datum 28.01.2010 Betr.: Gremium BVV Sitzung BVV/VI/037 Beratungsstand Konsensliste Auf seiner Sitzung am 27.01.2010 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 37. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste 1. zu beschließen: Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung 8.1 VI/1355 Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten 12.1 VI/0957 Strandbad "Müggelsee" 12.14 VI/1311 Erneuerung des Daches beim Freilandlabor Kaniswall prioritär berücksichtigen 12.15 VI/1313 Wegeverbindung sichern 12.17 VI/1330 Bezirkliche Sozialstruktur auch im "JobCenter" beachten 12.21 VI/1332 Schulwegsicherung auf der Schönefelder Chaussee 13.2 VI/1357 Benennung der 29. Schule (Grundschule), Adlergestell 776, 12527 Berlin mit den Namen Schmöckwitzer Insel-Schule (Grundschule) 14.5 14.12 VI/1365 VI/1351 i.g.F.: Schulstationen und Schülerclubs erhalten Schnee- und Eisbeseitigung in den Haltestellenbereichen des ÖPNV Das Bezirksamt wird ersucht, die Kontrolle der Schnee- und Eisbeseitigung in den Haltestellenbereichen des ÖPNV vorrangig durchzuführen und notwendige Sanktionierungen unverzüglich einzuleiten. Gleichzeitig wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dringend bei BSR und BVG mit gleichem Ziel einzusetzen. 2. zu überweisen: Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung MdV lfd. Nr. 2659 11.2 VI/1354 13.1 VI/1352 7 13.3 VI/1358 14.1 14.2 VI/1360 VI/1361 VI/1345 Schlussbericht zum Beschluss Nr. 762/36/09, Drs. VI/1110 Gartendenkmal Treptower Park schützen Aufhebung der Amelia-Earhart-Schule (Hauptschule) Schließung des Bürgeramtes III in 12587 Berlin, Myliusgarten 20 Einrichtung von Stellen für eine zusätzliche "Pflegekraft" und "Fallkostencontrolling der Transferausgaben KdU" und Bereitstellung der erforderlichen Personalmittel zum 1. Januar 2010 im Haushaltsplan des Sozialamtes Bibliotheksbenennungen Gedenkorte bekannter machen Konsensliste vom: 27.01.2010 Ausschuss UmGrIm Schul HhPV (ff), BiBü, UmGrIm HhPV (ff), SozGes BiBü BiBü Seite: 1/2 Lfd.Nr. Drs. 14.3 VI/1362 14.6 VI/1348 14.7 14.9 14.13 14.14 VI/1366 VI/1368 VI/1371 VI/1372 14.15 14.16 VI/1373 VI/1349 14.18 VI/1350 Gegenstand der Beratung Begrünungskonzept Wilhelminenhofstraße und deren Umgebung Kein Engagement von honorarpflichtigen externen Moderatoren Aktualisierung des Obdachlosenrahmenplans von Berlin Bürger-Ehrenbuch Sichere Überquerung der Bruno-Taut-Straße Lichtzeichen mit Hinweis auf querende Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer SalvadorAllende-Straße/Fürstenwalder Damm (Beitritt: B´90Grüne.) Waldweg an der Mittelheide für Durchfahrt sperren Würdiges Umfeld beim Gedenkstein für die Opfer des Kapp-Putsches (Beitritt: DIE LINKE.) Straßenbenennung "Zur Güterbahn" Ausschuss StaV (ff), UmGrIm HhPV (ff), StaV SozGes HhPV (ff), BiBü StaV StaV StaV HhPV BiBü 3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden: Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung Abstimmung 9.8 VI/1334 ALKIS-Einführung in den Bezirken sinnvoll gestalten / / 11.1 VI/1344 Ergebnis des erneuten Anzeigeverfahrens gem. § 6 Abs. 4 AGBauGB vom August/September und November 2009 im Bezirk TreptowKöpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick / / / / / / / / / / 12.4 VI/1184 Verzicht auf Schranke in der Altstadt Köpenick 12.5 VI/1224 Aktionstag "Gartendenkmal Treptower Park aufräumen" 12.6 VI/1252 Lauffener Straße mit „ff“ 12.9 VI/1284 Bebauungsplan XV-49 ("Hackenbergstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens 12.10 VI/1285 Bebauungsplan XVI-52 ("Möllhausenufer") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens / / 12.11 VI/1299 Radweg in der Oberspreestraße 12.16 VI/1326 Öffentliche Veranstaltung zur Befragung der Sozialkommissionen / / / / 12.18 VI/1320 - Entwurf des Bebauungsplans 9-12 B nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-12 B im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide / / / / / / / / 12.19 VI/1328 Verkehrsberuhigung im Bereich Joachimstraße und Cardinalstraße 12.22 VI/1335 Verkehrszeichen mit Hinweis auf querende Radfahrerinnen und Radfahrer in der Ottomar-Geschke-Straße 14.17 VI/1353 Geschwindigkeitskontrolle in der Altstadt Köpenick Berlin, den 27.01.2010 Siegfried S t o c k Bezirksverordnetenvorsteher VI/1345 Konsensliste vom: 27.01.2010 Seite: 2/2