Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
22 kB
Erstellt
17.10.15, 20:10
Aktualisiert
28.01.18, 00:10
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Fraktion B'90/Grüne
Beratungsfolge:
Datum
17.06.2009
27.04.2010
19.05.2010
Gremium
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Bezirksamt
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Mitteilung zur Kenntnisnahme
Drucks. Nr:
1106/XVIII
Bezirksamt
Finanzierung der GASAG-Nordspitze als öffentliche Grünfläche transparent
darstellen
- Schlussbericht Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Finanzierung für die
Sanierung und Gestaltung der GASAG-Nordspitze in einer Mitteilung zur Kenntnis zur
Sitzung der BVV nach Abschluss der Maßnahmen darzustellen. Das Bezirksamt soll
Auskunft darüber geben, ob die Finanzierung auch hinsichtlich der Gestaltung abgesichert
ist.
Es ist darzulegen, wie sich die Finanzierung insgesamt zusammensetzt und wer welche
Anteile wofür trägt. Das Bezirksamt soll für den öffentlichen Anteil das Kapitel und den Titel
des jeweils betroffenen Haushalts benennen. Im Weiteren wird das Bezirksamt gebeten
darzulegen, wer mit welchem Anteil von möglichen Kostenersparnissen (durch
Ausschreibungen) und aus welchen Gründen begünstigt wird.
Das vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg im Jahr 2007 beauftragte Gutachterbüro hat für
die GASAG-Nordspitze Sanierungskosten in Höhe von ca. 2.050.000,- € für die gesamte
Fläche ermittelt. Die anteiligen Kosten für die Parkfläche belaufen sich – lt. Gutachten – auf
ca. 1,4 Mio €. Das Bezirksamt hat sich - laut Sanierungsvertrag zwischen der GASAG, dem
Investor der EUREF-Fläche und dem Land Berlin vom 6./11.Nov.2008 - in Höhe von
400.000,- € an den Sanierungskosten ausschließlich für den Bereich der Parkfläche beteiligt.
Die Mittel hierzu entstammten dem Kapitel 4610, Titel 89339 und wurden im Dezember 2008
ausgezahlt. Die übrigen Kosten sind laut Vertrag zu 750.000,- € auf die GASAG und der
restliche Betrag auf den Investor verteilt.
Die Herstellung der Grünanlage wird mit einem Gesamtvolumen von max. 443.000,- € aus
Mitteln des Programms Stadtumbau West – Südkreuz (Programmjahr 2007) finanziert und
teilt sich wie folgt auf:
• Haushaltsjahr 2008, Ansatz 10.000,- €, voll verausgabt
• Haushaltsjahr 2009, Ansatz 373.000,- €, voll verausgabt
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen:
überwiesen:
•
Haushaltsjahr 2010, Ansatz 60.000,- €
Die Auswahl eines Landschaftsarchitekten für die Entwurfsplanung 2008 wurde durch den
Fachbereich Natur nach einem Vergabeverfahren für Leistungen Freischaffender
vorgenommen. Die Auftragserteilung für die Landschaftsbauarbeiten erfolgte nach einer
Ausschreibung der Leistungen am 09.07.2009 an eine Garten- und Landschaftsbaufirma.
Am 22.12.2009 wurde eine Teilabnahme für die baulichen Leistungen vorgenommen.
Vegetationstechnische Arbeiten wie Rasenansaat und Fertigstellungspflege werden ab
Frühjahr 2010 erfolgen.
Die Finanzierung der Maßnahme ist mit den bereitgestellten Mitteln voll abgesichert.
Berlin, den 27.04.2010
Herr Band, Ekkehard
Bezirksamt
Herr Krömer, Bernd
Seite: 2/2