Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Beschlussempfehlung.pdf
Größe
146 kB
Erstellt
17.10.15, 20:10
Aktualisiert
27.01.18, 22:05
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Beschlussempfehlung, Ausschuss für Controlling, Rechnungsprüfung
Beratungsfolge:
Datum
19.05.2010
Gremium
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Beschlussempfehlung
Drucks. Nr:
1469/XVIII
Ausschuss für Controlling, Rechnungsprüfung
Soll-Ist-Vergleich zum Bezirksamtsbeschluss vom 26.01.2010 vorlegen:
Absenkung der Infrastrukturkosten bis zum Ende der XVIII. Legislaturperiode
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Sachstandsbericht und einen Soll-Ist-Vergleich zum o.g.
BA-Beschluss bis zum 31.05.2010 den Mitgliedern des CoRp-Ausschusses vorzulegen. Der
Sachstandsbericht bzw. der Soll-Ist-Vergleich soll mit der Einladung zur nächsten Sitzung
des Ausschusses für Controlling und Rechnungsprüfung verschickt werden und folgendes
beinhalten:
1. Strategische Maßnahmen und Leitlinien
1.1. Schaffung eines einheitlichen zentralen Bestandsverzeichnisses: Anzahl der
erfassten und der noch ausstehenden Gebäude; kurze Erläuterung zum weiteren
Vorgehen.
1.2. Zur/zum
Flächenmanagementbeauftragten/Flächenmanagementbeauftragten:
Benennung des Arbeitsbeginns, organisatorische Zuständigkeiten und Aufgaben bis
zum Ende der Wahlperiode.
1.3. Wurden Service- bzw. Projektvereinbarungen geschlossen? Inwieweit führen diese
Vereinbarungen zu Mehrbelastungen der SE FM?
1.4. Wann wird die jährlich fortzuschreibende I-Planung der BVV vorgelegt?
1.5. Wie hoch waren die Erlöse aus Immobilienverkäufen in 2009 und wie hoch war der
Ansatz? Welche IST-Erlöse aus Immobilienverkäufen wurden bis zum 30.04.2010
erreicht und wie hoch sind die Ansätze in 2010 und 2011?
1.6. Gebäude mit hohem Sanierungsstau und der Möglichkeit Nutzungen zu verlagern:
Welche Gebäude wurden bisher identifiziert? Welche Nutzungen fallen darunter?
1.7. Welche Prüfauftrage stehen zur Thematik „Infrastrukturkosten“ noch aus und bis
wann werden diese durch welche Organisationseinheit erledigt? Welche konkreten
Ergebnisse haben die bisherigen Prüfaufträge bisher gezeigt?
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen:
2. Operative Maßnahmen
2.1. Welches Fachvermögen nutzt den Kernprozessen des Bezirks nach dem Berliner
Produktkatalog nicht?
Welche Nutzungen erzeugen im Rahmen der Budgetierung keine
Refinanzierung (Prüfauftrag bis zum 16.3.2010)?
Welche Verlagerungsmöglichkeiten wurden ermittelt (Berichtsauftrag bis Ende
März 2010)?
Welche Abgaben von Gebäuden werden derzeit geprüft bzw. stehen zur
Beschlussfassung an?
2.2. Welche Möglichkeiten werden durch die Ergebnisse der AG „Kalkulatorische Kosten“
geschaffen und welche Verhandlungen führt das Bezirksamt dazu mit der
Senatsverwaltung für Finanzen (teilweise Abgabe von Schulgebäuden, etc.)?
2.3. Mit welchen Planmengeneffekten (bisher – 2,4 Mio EUR) und zu hohen
Infrastrukturkosten (bisher: -1,8 Mio EUR) rechnet das Bezirksamt nun nach der
Beschlussfassung des Schulentwicklungsplans? Inwieweit werden die bisherigen
Zielsetzungen überarbeitet?
Bitte um Auflistung aller Schulstandorte, die abgegeben werden sollen mit
Infrastrukturkosten
aus
2009,
voraussichtlichen
Abgabetermin,
voraussichtliche Leerstandskosten bis zur endgültigen Abgabe, Nennung des
neuen Gebäudes für die bisherige Nutzung, Grobkosten zur Herrichtung der
neuen Flächen und Verhandlungsstand mit der Senatsverwaltung für
Finanzen. Eine solche Darstellung ist fortzuschreiben und später anzupassen.
2.4. Welche MUR können wann abgegeben werden (Bericht bis 23.02.2010)?
2.5. Zwischenstand des Verdichtungsprogramms für die Rathäuser Tempelhof und
Schöneberg? Wie hoch werden die Bau- und Umzugskosten geschätzt, die für die
Aufgabe der Standorte Strelitzstraße und Rathaus Friedenau notwendig sind und
welche Budgets stehen hierfür zur Verfügung (Hochbautitel, UEP, Rücklage 2009?)?
Der bis zum 30.07.2010 zu erstellende Bericht soll nach der Beratung im BA bitte
den Mitgliedern des CoRp-Ausschusses zur Verfügung gestellt werden.
3. Die Anlagen 1 und 2 sind zu aktualisieren, fortzuschreiben und um folgende
Sachverhalte zu ergänzen:
Infrastrukturkosten (bw, buw und gesamt) 2009
Mögliche Leerstandskosten bis zur endgültigen Abgabe
Statt Hinweise den aktuellen Verhandlungs- und Sachstand aufnehmen
Kosten des Umzuges und der Herrichtung grob, ggf. in Bandbreiten benennen
Welche Budgets sollen hierfür in Anspruch genommen?
Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Erwartung, dass das Bezirksamt seine
selbst
gesteckten
Ziele
zur
Infrastrukturkostenabsenkung
und
zur
Haushaltskonsolidierung nicht aus den Augen verliert und der BVV zeitnah die
notwendigen Vorlagen zur Beschlussfassung (vgl. u.a. §12 (2) Nr. 10 BezVerwG)
übermittelt.
Berlin, den 11.05.2010
Herr Oltmann, Jörn
Ausschuss für Controlling, Rechnungsprüfung
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