Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Mitteilung zur Kenntnisnahme.pdf
Größe
20 kB
Erstellt
17.10.15, 20:14
Aktualisiert
28.01.18, 00:19
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Fraktion AGP
Beratungsfolge:
Datum
27.05.2009
03.03.2010
17.03.2010
01.06.2010
16.06.2010
Gremium
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Bezirksamt
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Mitteilung zur Kenntnisnahme
Drucks. Nr:
1089/XVIII
Bezirksamt
Schließdienst für gefährdete Bolzplätze einführen
Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 17.03.2010 folgenden Beschluss:
„Das Bezirksamt wird ersucht, für die im Bezirk gefährdeten Bolzplätze, die unmittelbar von
Schließung bedroht sind, einen gewerblichen Schließdienst zu verpflichten.“
Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Aktuell liegen weder dem Fachbereich Natur noch dem Fachbereich Umwelt Erkenntnisse
über eine Schließung von gefährdete Bolzplätze wegen Lärmbelästigung vor.
Auf Grund von Anwohnerbeschwerden in der Vergangenheit erfolgt auf folgenden
Bolzplätzen in der Zeit vom 1. April bis zum 31. Oktober eines jeden Jahres ein
Schließdienst:
1. Haberlandstraße / Landshuter Straße
2. Cranchstraße / Peter-Vischer-Straße
3. Frobenstraße 28
4. Apostel-Paulus-Straße 36,37 / Merseburger Straße
5. Frobenstraße 12-19 / Winterfeldstraße 14
Das Abschließen zum Wochenende in den Abendstunden beginnt bei allen Bolzplätzen
Freitags im 20.00 Uhr. Das Aufschließen erfolgt jeweils um 9.00 Uhr des folgenden Tages.
Zusätzlich wird auf den Plätzen 1, 2, 4 und 5 der o. g. Aufstellung an Sonn- und Feiertagen
in der Zeit von 13.00 bis 15.00 Uhr der Bolzplatz verschlossen. Für dieses Verschließen ist
ein gewerblicher Schließdienst beauftragt. Die hierfür entstanden Kosten beliefen sich für
das Jahr 2009 auf rd. 3.500,- €.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen:
überwiesen:
Zusätzlich werden auf den Bolzplätzen 2, 3, und 4 von ehrenamtlich Tätigen an Werktagen in
den Abend- und Morgenstunden die Schließdienste durchgeführt.
Sollten in der Zukunft weitere Bolzplätze durch Bürgerbeschwerden auffällig werden, so ist
vorrangig beabsichtigt, ein Schließdienst durch interessierten Anwohner zu initiieren. Das
Engagement wird dann durch gewerbliche Unternehmen unterstützt werden, wenn die
Anwohner an ihre Grenzen stoßen.
Berlin, den 01.06.2010
Herr Band, Ekkehard
Bezirksamt
Herr Schworck, Oliver
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