Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Beschlussempfehlung.pdf
Größe
17 kB
Erstellt
17.10.15, 20:17
Aktualisiert
27.01.18, 22:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Datum
30.09.2009
14.10.2009
28.10.2009
Gremium
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ausschuss für Stadtplanung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Drucks. Nr:
Beschlussempfehlung
1170/XVIII
Ausschuss für Stadtplanung
LED-Werbeanlage am Gasometer: Auf Vertragserfüllung bestehen
Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber der Firma "Denkmal Plus“ auf Erfüllung des
Vertrages über die Instandsetzung des Gasbehälters aus Erträgen einer LED-Werbeanlage
zu bestehen.
Der Vertragspartner ist nach Ablauf der vereinbarten Fristen hinsichtlich seiner
Instandsetzungs-Pflichten unmittelbar unter Androhung eines Widerrufs der Errichtungs- und
Betriebsgenehmigung der Werbeanlage in Verzug zu setzen.
Nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist ist die Errichtungs- und
Betriebsgenehmigung zu widerrufen.
Das Bezirksamt wird des Weiteren ersucht, dem Stadtplanungsausschuss nach Vorliegen
eines ersten Rechenschaftberichts des Vertragspartners über die erzielten Werbeeinnahmen
zu berichten, ob das Ergebnis geeignet erscheint, den Vertragszweck zu erfüllen.
Berlin, den 14.10.2009
Herr Krüger, Daniel
Ausschuss für Stadtplanung
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: