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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Große Anfrage, Fraktion B'90/Grüne Beratungsfolge: Datum 17.03.2010 Gremium Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Große Anfrage Drucks. Nr: 1338/XVIII Fraktion B'90/Grüne Wer profitiert vom "Social Profit" der Treberhilfe? 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Art und Weise des Verhaltens der gemeinnützigen Treberhilfe in den letzten Wochen auch im Bezug auf die freie Trägerlandschaft insgesamt? 2. Wie bewertet das Bezirksamt das von der Treberhilfe vorgelegte Modell eines „Social Profit“? 3. Wie überprüft das Bezirksamt die Qualität der über Entgelte finanzierten Leistungen der Treberhilfe? 4. Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass über Entgeltfinanzierungen und Zuwendungen eine Bezahlung des Personals nach Tarif erfolgt? 5. Wie hoch waren die Ausgaben des Bezirksamtes an die Treberhilfe im Jahr 2009 insgesamt, und wie verteilten sich diese nach den einzelnen Ressorts? 6. Wie beurteilt das Bezirksamt die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung (u.a. vom 30.6.2009) der gemeinnützigen Treberhilfe über die Begünstigung von natürlichen Personen als deren Gesellschafter in 6stelliger Größenordnung? 7. Mit welchen kaufvertraglich abgesicherten Investitionsverpflichtungen oder anderen Auflagen zur Nachnutzung wurde das Grundstück der Schwielowseegrundschule veräußert? Wie wird die Einhaltung des BVV-Beschlusses vom 16. Juli 2008 zur Nachnutzung des Grundstücks gewährleistet und wer ist hierfür im Bezirksamt zuständig? 8. Gibt es tatsächlichen einen Bedarf für das von der Treberhilfe geplante Wohnungslosenhilfezentrum mit 100 Plätzen? Wer definiert diesen Bedarf – der Träger oder die zuständigen Abteilungen im Bezirk? Berlin, den 09.03.2010 Herr Oltmann, Jörn Fraktion B'90/Grüne Herr Sandau, Christian