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Vorlage zur Beschlussfassung.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Vorlage zur Beschlussfassung.pdf
Größe
19 kB
Erstellt
17.10.15, 20:31
Aktualisiert
28.01.18, 00:30

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Vorlage zur Beschlussfassung, Bezirksamt Beratungsfolge: Datum 01.09.2010 Gremium Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Vorlage zur Beschlussfassung Drucks. Nr: 1523/XVIII Bezirksamt Vorlage zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-30 vom 10.03.2010 für das Grundstück Ringstraße 30-42 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Ringstraße 28-29, 43 und Lankwitzer Straße 45-54, 56-57 im Bezirk TempelhofSchöneberg, Ortsteil Mariendorf Das Bezirksamt bittet, den mit beiliegender Bezirksamtsvorlage – zur Beschlussfassung – vom 17.08.2010 vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans 7-30 vom 10.03.2010 nebst Begründung und Abwägung sowie den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-30 zu beschließen. Begründung: siehe Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 7-30 Rechtsgrundlagen: • Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) • Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03. November 2005 (GVBl. S. 692) • Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 14. Dezember 2005 (GVBl. 2006 S. 2), geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 22. Oktober 2008 (GVBl. S. 292) Haushaltsmäßige Auswirkungen: keine Anlagen: • Abwägungsergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Anlage 1) • Begründung gemäß § 9 Abs.8 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 7-30 einschließlich verkleinerter Kopie des Bebauungsplanes (Anlage 2), • Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-30 (Anlage 3) Berlin, den 19.08.2010 Herr Hapel, Dieter Bezirksamt Herr Krömer, Bernd Abstimmungsergebnis: beschlossen: abgelehnt: überwiesen: