Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Dringliche Große Anfrage.pdf
Größe
83 kB
Erstellt
17.10.15, 20:47
Aktualisiert
27.01.18, 22:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Dringliche Große Anfrage, Die Fraktion B' 90/Grüne
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
31.08.2011 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Dringliche Große Anfrage
Drucks. Nr:
1917/XVIII
Die Fraktion B' 90/Grüne
Ungesteuerte Standortauflösung verhindern –
Elisabeth-Rotten-Schule (Förderzentrum Lernen) vor dem sofortigen Aus?
Wir fragen das Bezirksamt:
1.
Welche aktuellen Planungen verfolgt das Bezirksamt am Standort Elisabeth-RottenSchule? Ist es richtig, dass das Förderzentrum Lernen am Ende des laufenden
Schuljahres ganz aufgelöst und mit der Auflösung im Laufe des Schuljahres
begonnen wird?
2.
Welche Planung besteht hinsichtlich der Schülerinnen und Schüler? Wie viele
Schülerinnen und Schüler werden aktuell an der Elisabeth-Rotten-Schule beschult?
Wie viele Neuanmeldungen gibt es im aktuellen Schuljahr? Wie bewertet das
Bezirksamt die Nachfrage? Wo sollen die Schülerinnen und Schüler wann
untergebracht werden?
3.
Wo und wie wird das vorhandene Personal eingesetzt werden? Ist sichergestellt,
dass die Sonderpädagoginnen und –pädagogen weiterhin einen fachlichen
Austausch erhalten und ihre fachspezifischen Konferenzen abhalten können? Ist
gewährleistet, dass sie nicht als Vertretung für den Regelunterricht eingesetzt
werden?
4.
Wann und wie wird das Bezirksamt sicher stellen, dass die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß §12 Abs. 2 Nr. 10 BezVerwG über die
„Errichtung, Übernahme und Auflösung von bezirklichen Einrichtungen oder ihre
Übertragung an andere Träger“ zu entscheiden hat?
5.
Warum wurde der Schulausschuss nicht über das laufende Verfahren informiert und
beteiligt? Wann werden die Eltern informiert? Welche Maßnahmen wird das
Bezirksamt wann ergreifen, um die nach dem Schul- und Bezirksverwaltungsgesetz
vorgesehene Beteiligung durchzuführen?
6.
Was geschieht mit dem Schulstandort Elisabeth-Rotten-Schule? Wann ist die Abgabe
an den Liegenschaftsfonds geplant? Wie lange werden die Schülerinnen und Schüler
der Steinwaldschule (Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung) noch am Standort
Elisabeth-Rotten-Schule beschult? Was geschieht mit den dann leer stehenden
Gebäudeteilen?
7.
Was geschieht mit der Beschulung der Untersuchungshäftlinge im Jugendbereich am
Kieferngrund durch das Personal der Elisabeth-Rotten-Schule?
8.
Was geschieht mit dem Projekt „Tannenhof“ (Beschulung von ehemals
Drogenabhängigen durch das Personal der Elisabeth-Rotten-Schule)?
Berlin, den 30.08.2011
Herr Oltmann, Jörn
Die Fraktion B' 90/Grüne
Frau Zander-Rade, Martina
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