VzK 13 BA, Schlussbericht, 37. BVV am 03.11.10.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VI-0468 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Linksfraktion Beratungsfolge: 28.05.2008 01.04.2009 29.04.2009 23.09.2009 14.10.2009 27.01.2010 05.05.2010 03.11.2010 BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV SoSi/03/VI BVV/23/VI BVV/F23/VI BVV/27/VI BVVFort/27/VI BVV/30/VI BVV/33/VI BVV/37/VI ohne Änderungen in der BVV beschlossen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Erfahrungsaustausch zu Begegnungsstätten - Orte für alle Generationen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 26.10.2010 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0468 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .10.2010 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI - 0180/07 Drucksache Nr.: VI - 0468/08 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht I. Generationsübergreifende Nutzung kommunaler Einrichtungen (VI-0180/07) II. Erfahrungsaustausch zu Begegnungsstätten – Orte für alle Generationen (VI-0468/08) Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der außerordentlichen Tagung am 23.05.2007 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI – 0180/07: „Das Bezirksamt wird ersucht, die verwaltungsrechtlichen und gesetzlichen Regelungen zur offenen Nutzung von Jugendfreizeit- und Seniorenbegegnungsstätten auf Bestimmungen hin zu untersuchen, die einer generationsübergreifenden Nutzung entgegenstehen. Es sind Lösungsvorschläge zu erarbeiten und die BVV ist bis September 2007 über die erreichten Ergebnisse in Kenntnis zu setzen und konkrete Vorschläge für die Einrichtung gemeinsamer generationsübergreifender Einrichtungen zu machen.“ und In Erledigung des in der außerordentlichen Tagung am 28.05.2008 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI – 0468/08: „Das BA wird ersucht, zur Benennung geeigneter Jugend- und Seniorenbegegnungsstätten in öffentlicher und freier Trägerschaft (zuwendungsgeförderte Projekte) für generationsübergreifende Arbeit in den einzelnen Bezirksregionen einen Erfahrungsaustausch mit Nutzern, Mitarbeitern und Trägern der Einrichtungen zur Klärung fachlich-inhaltlicher und organisatorischer Fragen zu führen. Über die Umsetzung ist der BVV bis Dezember 2008 zu berichten.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Die Projektgruppe – Soziale Projekte in Pankow – (BVV-Drucksache Nr. VI-0812/09) hat mit der Sitzung am 11.06.2010 ihren Arbeitsauftrag erfüllt. Die Zielstellung dieses Gremiums bestand darin, die im Bezirk vorhandene Angebotsstruktur sozialer Projekte zu evaluieren, weiterzuentwickeln und Vorschläge für Angebotsänderungen zu unterbreiten. Ein Bericht der Projektgruppe macht die Beratungsergebnisse transparent. Er wurde zunächst in der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales am 29.06.2010 vorgestellt und in der BA-Sitzung vom 05.10.2010 zur Kenntnis genommen. Die Projektgruppe entschied, sowohl die Bezirksregionen Pankows separat zu betrachten als auch gesamtbezirkliche Fragestellungen zu diskutieren. Als Handlungsziel für alle sozialen Angebote und Projekte wurde die Vernetzung und Kooperation in den Regionen bekräftigt. Ein wesentliches Qualitätsmerkmal stellt dabei die Kooperation unterschiedlicher Einrichtungen und Träger sowie die Vernetzung von Angeboten im Sinne einer integrierten sozialräumlichen sozialen Infrastruktur dar. Als Variante der Kooperation wurde in allen Bezirksregionen die Möglichkeit der gemeinsamen Nutzung von Räumlichkeiten durch verschiedene Einrichtungen, insbesondere jedoch durch Jugendfreizeiteinrichtungen und Seniorenbegegnungsstätten hervorgehoben. Dieses Vorgehen gestaltet sich als ein ständiger Prozess. Ein Handlungsfeld, das sich aus dieser Erkenntnis ergibt und welches zugleich das gemeinsame Handeln befördern soll, stellt der für Februar 2011 geplante und derzeit in Vorbereitung befindliche „Intergenerative Fachtag“ im Bezirk Pankow dar. Die Abteilungen Gesundheit, Soziales, Schule und Sport sowie Jugend und Immobilien beraten darüber hinaus in regelmäßigen Abständen über gemeinsame Nutzungsmöglichkeiten in Jugendfreizeiteinrichtungen. Hinsichtlich der bisher erreichten Ziele verweist das Bezirksamt auf die vorliegenden Zwischenberichte zu beiden Vorlagen (VI-0180/07 und VI-0468/08). Seitdem haben sich folgende Weiterentwicklungen ergeben: Die Jugendfreizeiteinrichtung in der Hosemannstraße 14 wird seit August 2010 durch einen freien Träger betrieben. Das Angebot für die Senioren wird in Absprache mit dem neuen Betreiber aufrechterhalten. Eine Erweiterung der Nutzungsmöglichkeit wird derzeit durch die für Soziales zuständige Abteilung geprüft. Die Möglichkeit zur Zusammenarbeit insbesondere im Bereich einer Hausaufgabenhilfe zwischen der Seniorenbegegnungsstätte Am Friedrichshain 15 und der Kinderfreizeitstätte in der Esmarchstraße 27, die zum 01.09.2010 an den Träger Humanistischer Verband Deutschlands (HVD) übertragen wurde, werden geprüft. Für die ehemalige Doppel-Kita in der der Franz-Schmidt-Straße 08-10, (Bezirksregion I – Buch) ist eine generationenübergreifende Nachnutzung als „Beratungshaus“ (Arbeitstitel) geplant. Im Rahmen Stadtumbau Ost stehen für das Haushaltsjahr 2011, 1,818 Mio. € als Fördermittel für den Umbau zur Verfügung. Die Gesamtkosten belaufen sich nach derzeitiger Kostenberechnung auf 1,9 Mio. €. Im Rahmen von Stadtteil- und Familienzentren und weiteren Angebotsformen sind mit Unterstützung des Bezirksamtes in den vergangenen Jahren vielfältige Angebote entstanden bzw. haben sich generationenübergreifend profiliert, die das Zusammenleben der Generationen unterstützen. Hier werden exemplarisch genannt (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):  Stadtteilzentrum Pankow, Schönholzer Straße 13, 13187 Berlin Trägerverbund Bürgerhaus e.V. / HVD / FreiZeitHaus e. V. Weißensee  Familienzentrum, Mahlerstraße 4,13088 Berlin Trägerverbund FreiZeitHaus e. V. / Kulturverein Prenzlauer Berg e. V.  Mehrgenerationenhaus Pankow, Schillerstraße 49/51,13158 Berlin Pankower Früchtchen gGmbH Auf der Grundlage der Ergebnisse der Projektgruppe zu sozialen Projekten und zur Freizeitstättenentwicklungsplanung prüft die Abteilung Soziales derzeit ihre Anforderungen hinsichtlich der Nutzung von Freizeitstätten, insbesondere zum Standort Trarbacher Straße 22 und zum Standort Parkstraße 12-14 in Buchholz. Sollte sich ein Bedarf ergeben, wird dieser in enger Abstimmung zwischen den Abteilungen realisiert. Im Rahmen des Kooperationsgremiums mit den Stadtteilzentren zur Weiterentwicklung der generationsübergreifenden Arbeit steht das Jugendamt, vertreten durch die Bezirksstadträtin und die Verwaltung, auch freien Trägern aus dem Bereich Soziales und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband für regelmäßigen Austausch zur Verfügung und stimmt die Planungen generationenübergreifend ab. Der Prozess Kooperation im Sinne generationenübergreifender Arbeit zeigt, dass unterschiedliche Interessen und (Schutz) Bedürfnisse sowie gesetzliche Grundlagen bei der generationenübergreifenden Arbeit zu beachten sind, aber keine verwaltungsrechtlichen und gesetzlichen Regelungen dieser Arbeit entgegenstehen. Entsprechend kann konstatiert werden, dass bereits eine Vielzahl von Einrichtungen im Bezirk Pankow mit unterschiedlichen Generationen arbeitet und sowohl freie Träger als auch das Bezirksamt diese Arbeit unterstützen. Wir bitten, die Drucksachen als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit Generationenübergreifendes Zusammenarbeiten und Zusammenleben muss ermöglicht werden. In Zeiten zunehmender Mobilität und der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes ist es Kindern und Jugendlichen zunehmend nicht möglich in einer Groß- oder Mehrgenerationenfamilie mit täglichem Kontakt zu den Großeltern aufzuwachsen. Der Kontakt zwischen den Generationen soll durch die generationenübergreifende Nutzung von Einrichtungen ermöglicht werden. Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Christine Keil Bezirksstadträtin für Jugend und Immobilien Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 Nachhaltigkeitskriterium Keine Auswirkungen 1. Fläche X - Versiegelungsgrad 2. Wasser X - Wasserverbrauch 3. Energie X - Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energie 4. Abfall X - Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen 5. Verkehr X - Verringerung des Individualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege 6. Immissionen X - Schadstoffe - Lärm 7. Einschränkung von Fauna X und Flora 8. Bildungsangebot 9. Kulturangebot 10. Freizeitangebot 11. Partizipation in EntscheiX dungsprozessen 12. Arbeitslosenquote X 13. Ausbildungsplätze X 14. Betriebsansiedlungen x 15. wirtschaftl. Diversifizierung x nach Branchen Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. positive Auswirkungen quantitativ qualitativ X X X X X X negative Auswirkungen quantitativ qualitativ Bemerkungen