VzK 13, Zwischenbericht Bezirksamt, 30. BVV am 27.01.2010.pdf

2.12 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VI-0707 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Linksfraktion Beratungsfolge: 01.04.2009 17.06.2009 01.07.2009 27.01.2010 BVV BVV BVV BVV BVV/23/VI BVV/25/VI BVV/Fort25/VI BVV/30/VI ohne Änderungen in der BVV beschlossen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Ökologische Straßenbeleuchtung Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 19.01.2010 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0707 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .01.2010 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.:VI-0707 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 2. Zwischenbericht Ökologische Straßenbeleuchtung Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung der in der 23. Tagung der BVV am 01.04.2009 angenommenen Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache VI-0707: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der zuständigen Senatsverwaltung und der für die Straßenbeleuchtung zuständigen NUON Stadtlicht GmbH darauf zu dringen, bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Zuge einer grundhaften Sanierung öffentlicher Straßen im Bezirk die Beleuchtungstechnik auf LED-Leuchten umzustellen. Die Umstellung soll bei allen künftigen und - nach Möglichkeit - auch schon bei den derzeit in Angriff genommenen grundhaften Straßensanierungen erfolgen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Ergänzend zu der Stellungnahme der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die zum 1. Zwischenbericht vom 19.05.2009 mit der Beschluss-Nr. VI-799/2009 führte, wird mitgeteilt, dass die Senatsverwaltung sich im Rahmen eines Wettbewerbs zur Verbesserung der Akzeptanz der LED-Technik beim Bundesministerium für Bildung und Forschung mit verschiedenen Projekten beworben hat. Die Ergebnisse des Wettbewerbes werden frühestens Ende April 2010, nach der nächsten Beleuchtungsmesse, erwartet. Sollten ein oder mehrere Modellprojekte eine Förderung in Höhe von 2,0 Mio Euro erhalten, werden die Projekte auch umgesetzt. Nachhaltige Verbesserungen der LED-Technik werden auf dieser Beleuchtungsmesse im April 2010 erwartet. Sollte sich aus den vorgenannten Umständen der Einsatz von LED-Technik für die öffentliche Beleuchtung aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen als sinnvoll erweisen und ein praktischer Einsatz erwogen werden, wird die BVV in Kenntnis gesetzt. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit nicht betroffen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung