VzK 13 Schlussbericht BA, 40 BVV am 02.03.2011.pdf

2.5 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VI-0707 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Linksfraktion Beratungsfolge: 01.04.2009 17.06.2009 01.07.2009 27.01.2010 02.03.2011 BVV BVV BVV BVV BVV BVV/23/VI BVV/25/VI BVV/Fort25/VI BVV/30/VI BVV/40/VI ohne Änderungen in der BVV beschlossen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Ökologische Straßenbeleuchtung Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 22.02.2011 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0707 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .2011 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache Nr.:VI-0707 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Ökologische Straßenbeleuchtung Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung der in der 23. Tagung der BVV am 01.04.2009 angenommenen Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache VI-0707: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der zuständigen Senatsverwaltung und der für die Straßenbeleuchtung zuständigen NUON Stadtlicht GmbH darauf zu dringen, bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Zuge einer grundhaften Sanierung öffentlicher Straßen im Bezirk die Beleuchtungstechnik auf LED-Leuchten umzustellen. Die Umstellung soll bei allen künftigen und - nach Möglichkeit - auch schon bei den derzeit in Angriff genommenen grundhaften Straßensanierungen erfolgen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Zur vorstehenden Beschlussempfehlung wurde die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. X O 1, um Stellungnahme gebeten. Diese führt zur Drucksache Folgendes aus: „Entgegen unseren Hoffnungen und Erwartungen hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit ihrem Beitrag zum Bundeswettbewerb „Kommunen im neuen Licht“ leider keinen Preis gewonnen. Damit fehlt der finanzielle Rahmen, aus dem Versuchsprojekte finanziert werden sollten. Davon unabhängig läuft in der Treskowstraße in Pankow zurzeit ein Versuch mit LED-Leuchten. Auf 13 Masten ist die ursprünglich vorhandene Beleuchtung mit Natriumdampf-HochdruckLeuchten durch LED-Leuchten ersetzt worden. Nach einer Einlaufphase wurden an einem Abend in die vorhandenen Leuchten in zwei Stufen LED-Leisten mit höheren Wattagen eingesetzt. Ziel der Aktion ist es, Einsparpotentiale zu untersuchen und die lichttechnische Güte der Anlagen zu vergleichen. Deshalb werden alle Versuchsschritte wissenschaftlich durch das Fachgebiet Lichttechnik der Technischen Universität begleitet. Sowohl die Beleuchtungssituation mit den ursprünglichen Natriumdampf-Hochdruck-Leuchten als auch der Einsatz verschiedener LED-Wattagen sind jeweils lichttechnisch vermessen worden. Die Auswertung der Untersuchungen ist noch nicht abgeschlossen, so dass es noch zu früh ist, ein Fazit zu ziehen. Generell kann jedoch nicht der Schluss gezogen werden, dass der Einsatz von LED-Leuchten immer kostengünstiger ist als der Einbau von sonstigen Elektroleuchten. LED-Leuchten sind in der Regel in der Anschaffung teurer als herkömmliche Elektroleuchten. Ein Einsparpotential der LED-Leuchten liegt in der angegebenen längeren Lebensdauer der Leuchtmittel, wenn diese tatsächlich erreicht wird. Dieser Beweis muss noch erbracht werden, wobei die Garantieerklärungen der Hersteller nicht den angegebenen Lebenszeitraum von 50.000 Betriebsstunden abdecken. Auch die Ersparnis von LED-Leuchten gegenüber herkömmlichen Elektroleuchten ist begrenzt, so dass ein realistischer Kostenvergleich eigentlich erst möglich ist, wenn die Versuchsleuchten tatsächlich 50.000 Betriebsstunden erreicht haben.“ Wir bitten, damit die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung