Änderungsantrag CDU.pdf

1.11 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-0026 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag Fraktion der CDU Beratungsfolge: 16.11.2011 BVV BVV/002/VII Betreff: Ausschussbildung Die BVV möge beschließen: Die vorliegende Drucksache wird wie folgt geändert: 1. Es werden folgende Ausschüsse gebildet: 1. Kinder- und Jugendhilfeausschuss 2. Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien 3. Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen 4. Ausschuss für Verkehr, öffentliche Ordnung und Umweltplanung 5. Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales 6. Ausschuss für Wirtschaft, Gewerbe, Verbraucherschutz und Städtepartnerschaften 7. Ausschuss für Gleichstellung und Senioren 8. Integrationsausschuss 9. Ausschuss für Schule und Sport 10. Ausschuss für Kultur und Weiterbildung 11. Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen, Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden 12. Ausschuss für Rechnungsprüfung und Controlling 2. Ausschusssitze der Fraktion: a. Im Ausschuss für Kinder- und Jugendhilfe erhalten die Fraktionen neun Sitze. b. Im Integrationsausschuss erhalten die Fraktionen acht Sitze. c. In den Ausschüssen mit den Ordnungsnummern 6, 7, 9, 10, 11 und 12 erhalten die Fraktionen jeweils 13 Sitze. d. In den Ausschüssen mit den Ordnungsnummern 2, 3, 4, 5 erhalten die Fraktionen jeweils 15 Sitze. 3. Die Ausschusssitze verteilen sich wie folgt auf die Fraktionen: a. Im Ausschuss für Kinder- und Jugendhilfe (Ordnungsnummer 1) erhält die Fraktion der SPD drei Sitze, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen zwei Sitze, die Linksfraktion zwei Sitze, die Fraktion der CDU einen Sitz und die Piratenfraktion einen Sitz. b. Im Integrationsausschuss (Ordnungsnummer 8) erhält die Fraktion der SPD drei Sitze, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen zwei Sitze, die Linksfraktion einen Sitz, die Fraktion der CDU einen Sitz und die Piratenfraktion einen Sitz. c. In den Ausschüssen mit 13 Sitzen (Ordnungsnummern 6, 7, 9, 10, 11 und 12) erhält die Fraktion der SPD jeweils vier Sitze, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen drei Sitze, die Linksfraktion drei Sitze, die Fraktion der CDU zwei Sitze und die Piratenfraktion einen Sitz. d. In den Ausschüssen mit 15 Sitzen (Ordnungsnummern 2, 3, 4 und 5) erhält die Fraktion der SPD jeweils fünf Sitze, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen vier Sitze, die Linksfraktion drei Sitze, die Fraktion der CDU zwei Sitze und die Piratenfraktion einen Sitz. Berlin, den 16.11.2011 Einreicher: Fraktion der CDU Johannes Kraft und die übrigen Mitglieder der Fraktion der CDU Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG x MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VII-0026 Begründung: Begründung erfolgt mündlich