Änderungsantrag CDU.pdf

1.11 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-0026 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag Fraktion der CDU Beratungsfolge: 16.11.2011 BVV BVV/002/VII Betreff: Ausschussbildung Die BVV möge beschließen: Der Antrag VII-0026 wird ergänzt um: 7. Der Ältestenrat der BVV Pankow wird nach Ablauf von höchstens zwölf Monaten jedoch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach diesem Beschluss die inhaltliche und thematische Zusammensetzung der gebildeten Ausschüsse einer Prüfung unterziehen und der BVV bzw. den Fraktionen ggf. Änderungen empfehlen. Im Rahmen der Überprüfung ist insbesondere festzustellen, ob sich diese Zusammensetzung in der praktischen Arbeit bewährt hat und ob die durch die Bildung der Ausschüsse intendierten Ziele erreicht wurden, oder ob es angezeigt ist, Themenbereiche anders zusammenzufassen. Berlin, den 16.11.2011 Einreicher: Fraktion der CDU Johannes Kraft und die übrigen Mitglieder der Fraktion der CDU Der Änderungsantrag wird von den Fraktionen der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen übernommen Siehe Ausfertigung nach Beschlussfassung Begründung siehe Rückseite Ergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VII-0026 Begründung: Begründung erfolgt mündlich