VzK 15, Bezirksamt, 31. BVV am 03.03.2010.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG des Bezirksamtes VI-0966 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG, Ursprungsinitiator: Bezirksamt Beratungsfolge: 03.03.2010 BVV BVV/31/VI Betreff: Umzug des Musikschulstandortes Pappelallee 41 B in den Eliashof Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 17.02.2010 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0966 .02.2010 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: VI-0966 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Umzug des Musikschulstandortes Pappelallee 41 B in den Eliashof Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 16.02.2010 folgende Beschlüsse gefasst: I. Der Umzug der Musikschule aus der Pappelallee 41 B in den Eliashof wird in einem Schritt zum 20.08.2010 erfolgen. II. Der Murkelbühne wird bis 30.09.2010 mit Wirkung zum 31.12.2010 gekündigt. Die Freien Träger der Jugendkultur werden in Abhängigkeit vom erzielten Baufortschritt, spätestens je-doch zum 31.12.2011 aus dem Eliashof ausziehen. III. Die Räume des MachMitMuseums im 3.OG des Vorderhauses werden mit Wirkung zum 30.06.2011 gekündigt und einer Nutzung durch die Musikschule zugeführt. IV. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt gemäß der dargelegten Planung. Begründung Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 22.12.2009 beschlossen, dass der Umzug der Musikschule aus dem Objekt Pappelallee 41 B bist spätestens 30.06.2010 erfolgen soll und bis zum 26.01.2010 ein Zeit- und Finanzierungsplan vorzulegen ist. Außerdem sollten alternative Standorte für eine vorübergehende Unterbringung der Musikschulangebote aus der Pappelallee 41 B geprüft werden. Ausgangspunkt war, dass durch umfangreiche Bauarbeiten im Eliashof für die Umnutzung zur Grundschule für eine Verlagerung aller Angebote aus der Pappelallee vorübergehend nicht genügend nutzbare Raumkapazität zur Verfügung steht. Bei der Überarbeitung des Zeit und Finanzierungsplans haben sich eine Reihe von Sachzusammenhängen herausgestellt, die den kompletten Umzug der Musikschule aus der Pappelallee 41 B in den Eliashof zum 20.08.2010 als fachlich und wirtschaftlich vernünftig umsetzbar darstellen. Sofort bzw. kurzfristig sind im linken Seitenflügel und im Quergebäude des Eliashofs weitere 12 Räume für die Musikschule nutzbar. Wobei diese zum überwiegenden Teil in der weiteren Entwicklung von der Grundschule genutzt werden. Damit fehlt ein noch nicht gedeckter Bedarf von 12 Unterrichtsräumen für Angebote aus der Pappelallee. Diese 12 Räume können durch Umbaumaßnahmen in 3 Geschossen des Vorderhauses des Eliashofs bis Mitte August geschaffen werden. Diese Räume werden auch zukünftig von der Musikschule dauerhaft genutzt. (Siehe tabellarische Übersicht) Damit kann das Objekt Pappelallee zum 20.08. frei gezogen werden. Um die Musikschulnutzung des Objekts Pappelallee zum 30.06. oder früher aufzugeben, müssten diese 12 Unterrichtsräume andernorts geschaffen/angemietet werden. (Siehe tabellarische Übersicht) Die Prüfung von Raumalternativen hat zu folgendem Ergebnis geführt: • • • • • Schönfließer Str. 7. In den Räumen, die die JFE frei zieht, können mit mäßigem baulichem Aufwand 4 und mit erheblichem baulichem Aufwand 7 Unterrichtsräume geschaffen werden. Da der Zeitpunkt einer möglichen Nachnutzung und Umbaumaßnahmen sehr unsicher und der finanzielle Aufwand in keinem vernünftigen Verhältnis zu einer nur kurzen Nutzungszeit steht, wird diese Zwischenumsetzungsmöglichkeit wegen offensichtlicher Unwirtschaftlichkeit nicht weiter verfolgt. Verkehrsschule Thomas-Mann-Straße. Hier sind mit nur geringem Aufwand 4 Räume für Musikschulangebote nutzbar. Für die Herstellung einer größeren Anzahl von Unterrichtsräumen wäre ein erheblicher baulicher Aufwand erforderlich, der in keinem Verhältnis zur kurzzeitigen Nutzung steht. Nach Aussage des Geschäftsbereichs GesSozSchule gibt es zurzeit in räumlicher Nähe keine freien Raumkapazitäten in Schulen, die vor 16 Uhr für Musikschulunterricht nutzbar sind. Die anderen Musikschulstandorte sind bis auf wenige Stunden ausgelastet und können von daher den Bedarf von 8 oder 12 Unterrichtsräumen, die als Umsetzräume während des Umbaus benötigt werden, nicht decken. Die Volkshochschule verfügt über drei eigene Standorte, die zu den Kernzeiten ausgelastet sind und deren bestehende Nutzung in zeitlicher Konkurrenz zu den Unterrichtszeiten der Musikschule steht. Hier wären allenfalls 2-3 Unterrichtsräume am neuen Standort Bizetstr. 27 mobilisierbar zu Lasten des Einzugs von VHS-Angeboten. Für die fachliche und wirtschaftliche Abwägung war maßgebend, dass das Objekt Pappelallee 41 B auf Grund von boden- und nachbarrechtlichen sowie komplizierten Erschließungsprobleme nicht kurzfristig zur Verwertung an den Liegenschaftsfonds abgegeben werden kann. Um es überhaupt einer gesonderten Verwertung/Nutzung zuzuführen, sind Ordnungsmaßnahmen mit einem erheblichen finanziellen Umfang erforderlich. Damit stellt sich ein kurzfristiger Auszug aus dem Objekt mit Doppelumzügen und Zusatzkosten verursachenden Zwischennutzungen gegenüber einem Verbleib der Musikschulangebote bis zum 20.08. nicht nur als fachlich problematisch, sondern auch zu dem als unwirtschaftlicher dar. Um doppelte Umzüge und Kosten sowie vor allem die Einbeziehung dritter Gebäude zu vermeiden, wird der Umzug in einem Schritt bis zum Schuljahresbeginn 2010/11 am 23.08.2010 abgeschlossen sein. Diese Überschreitung des Zieltermins des BA-Beschlusses vom 22.12.2009 um wenige Wochen, ist aus den dargelegten Gründen angemessen. Um die Musikschulangeboten des Ortsteils Prenzlauer Berg auch nachhaltig beim Aufwachsen der Grundschule am Standort Eliashof geschlossen unterbringen zu können, ist die Nutzung der Räume im 3.OG des Vorderhauses durch die Musikschule mittelfristig unabweislich erforderlich. Diese Räume werden derzeit vom benachbarten MachMitMuseum als Büroräume genutzt. Der Nutzungsvertrag mit dem MachMitMuseum ist deshalb zu kündigen und die Nutzung muss bis spätestens 30.06.2011 aufgegeben werden, damit anschließend der Umbau für die Musikschulnutzung erfolgen kann. Ein Vorort-Termin der Musikschule im Mach-Mit-Museum hat dort keine nennenswerten zusätzlichen Raumressourcen für die Musikschule bei einem Verbleib der Büroräume des MMM im 3.OG des Vorderhauses ergeben. Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass 24 Unterrichtsräume aus der Pappelallee in den Eliashof umgesetzt werden müssen, wird das Amt für Kultur und Bildung / FB Musikschule Béla Bartók den Standort Pappelallee 41 B mit folgender Schrittfolge frei ziehen: Schritt Umsetzung bis Vorübergehende Belegung von 8 derzeit freien Räumen im Quergebäude 1.+2.OG EH Vorübergehende Belegung von weiteren 4 derzeit freien Räumen im QG 3.OG EH nach Herrichtung Bezug von 12 neuen Räumen im VH
Pappelallee ist frei! Baubeginn QG EG und 1.OG für GS Weiterhin fehlende Räume / Saldo 20.08.10 -16 Voraussetzung 20.08.10 -12 Geringfügiges Herrichten und 2 Zwischenwände (bleiben MS –Räume) Umbau VH ist erfolgt 20.08.10 +/-0 Baubeginn QG 2.u.3 OG Für GS keine Frühjahr 2012*) -2 Auszug MS aus 2 Räumen QG 1.OG Frühjahr 2012*) -8 Auszug MS aus weiteren 6 Räumen 01.01.2012 -1 Auszug MMM aus 7 Räumen Räume für MS umgebaut Bezug von 7 Räumen 3.OG VH *) Einschätzung des Architekten Unter der Voraussetzung, dass der Umbau für Musikschulzwecke im Eliashof erfolgt ist, wird damit zum 20.08.2010 die Pappelallee frei gezogen. Die Finanzierung der Maßnahme geschieht wie folgt: Schritt Fertig bis Vorplanung Vorderhaus und Anteil an Gesamtplanung Umbau Vorderhaus 01.03.10 akustische Dämmung MSRäume (Vorhänge / Bodenbelag) Umzüge aus Pappelallee 01.08.10 Finanzierung durch Kostenschätzung in € 50.000 Sanierungsmittel 250.000 Sanierungsmittel baulicher Unterhalt 01.08.10 50.000 20.08.10 35.000 Sanierungsmittel Haushaltsmäßige Auswirkungen Einsatz von Planungs- und Baumitteln in Höhe von ca. € 335.000 aus baulicher Unterhaltung, Kapitel 4211 Titel 519 00, aus bezirklichen Sanierungsmitteln, Kapitel 4610 Titel 883 05 und 893 31 und ggf. fehlende oder übersteigende Beträge aus Haushaltsmitteln des LuV´s 6. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit Der Erhalt und die Zusammenführung des Musikschulangebots im Ortsteil Prenzlauer Berg am Standort Eliashof fördert die kulturelle Bildung von Kindern- und Jugendlichen. Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Michail Nelken Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft Stadtentwicklung