Große Anfrage Fraktion der CDU, 32. BVV, 31.03.2010.pdf

1.27. Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VI-1004 Große Anfrage Fraktion der CDU Beratungsfolge: 31.03.2010 BVV BVV/32/VI Betreff: Wie weiter mit den Kultureinrichtungen "Eliashof"? Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welches Konzept verfolgt das Bezirksamt zur Lösung des durch den Aufbau einer zweizügigen Grundschule in der Senefelder Str. 6 entstandenen Problems, der nunmehr nötigen Verlagerung von Kulturprojekten aus dem Eliashof an andere Standorte? 2. Wie gedenkt das Bezirksamt mit dem Gutachten von Culture Concepts umzugehen? Welche Schlussfolgerungen ergeben sich nach Ansicht des Bezirksamtes hieraus? Und welcher Handlungsbedarf wird gesehen? 3. Wie ist es nach Ansicht des Bezirksamtes dazu gekommen, dass eine Umwidmung des Kulturstandortes Eliashof notwendig geworden ist? Waren die Einflüsse, die zu dieser Entwicklung geführt haben, für das Bezirksamt in den vergangenen Jahren unabsehbar und damit die Suche nach Alternativen ausgeschlossen? 4. Wie beurteilt das Bezirksamt die durch die Umwidmung entstandene Situation, die mit Missverständnissen, Fehlinformationen und großer Verunsicherung aller Beteiligten einherging? Wie schätzt das Bezirksamt die Wirksamkeit und Qualität „des Krisenmanagements“ durch die Pankower Verwaltung ein? 5. Wann endlich unterbreitet das Bezirksamt geeignete Lösungsvorschläge und versucht nicht mehr der BVV diese Aufgabe zu überlassen, um selbst unbeschadet in der Öffentlichkeit bei dem sich verschärfenden Konflikt jegliche Schuld von sich weisen zu können? Berlin, den 23.03.2010 Einreicher: Fraktion der CDU Johannes Kraft, Fraktionsvorsitzender, Dieter Stenger und die übrigen Mitglieder der Fraktion Beantwortung durch: BzBm FPU BzStR KultWiStadt x BzStR Ord BzStR GesSozSchul BzStR BüWo BzStR JugImm