Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, 33 BVV am 5.5.2010.pdf

1.8 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt VI-1015 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Beschlussfassung, Ursprungsinitiator: Bezirksamt Beratungsfolge: 05.05.2010 BVV BVV/33/VI Betreff: Durch Rücktritt bedingte Nachberufung der beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der BVV für die VI. Wahlperiode Die BVV möge beschließen: Siehe Anlage Berlin, den 12.04.2010 Einreicher: Bezirksamt Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: x EINSTIMMIG MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VI-1015 Begründung: Bezirksamt Pankow von Berlin Abteilung Jugend und Immobilien Bezirksstadträtin An die Bezirksverordnetenversammlung .03.2010 Drucksache Nr. Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung gemäss § 12 BezVG Gegenstand der Vorlage: Durch Rücktritt bedingte Nachberufung der beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der BVV für die VI. Wahlperiode. Beschlussentwurf: Die BVV wolle beschließen: Die BVV beruft die durch die Bezirksstadträtin für Jugend und Immobilien, den Bezirksschulbeirat und den Kinder- und Jugendhilfeausschuss, die Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften benannten Mitglieder mit beratender Stimme (Anlage) in den Kinder- und Jugendhilfeausschuss. Begründung: Nach § 35 Abs. 8 des Gesetzes zur Ausführung des KJHG (AG KJHG) beruft die BVV die in § 35 Abs. 7 Nr. 3 – 8 AG KJHG bezeichneten und von der Bezirksstadträtin für Jugend und Immobilien, den Bezirksschulbeirat und den Kinder- und Jugendhilfeausschuss sowie von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften benannten Personen als beratende Mitglieder in den Kinder- und Jugendhilfeausschuss. Rechtsgrundlage: § 36 Abs. 2 b, Abs. 3 BezVG in Verbindung mit § 12 Abs. 2 Nr. 11 BezVG, § 35 AG KJHG Haushaltsmäßige Auswirkungen: keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen: keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung: keine Kinder- und Familienverträglichkeit: entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Christine Keil Bezirksstadträtin für Jugend und Immobilien Nachwahl der Beratenden Mitglieder Kinder- und Jugendhilfeausschuss Vertreter für Name Stellvertreter/in Mädchenarbeit Heike Bolt Bezirkselternausschuss der Kita Susanne Pobbig freigeistige Verbände Jessica Roberts Bezirksschülerausschuss Steven Trost (1) Kathrin Bleibaum (2) Rahel Barra Stand: 23.03.2010 Gesetzliche Grundlage Anschrift § 35 AG KJHG Abs. 7 Pkt. 3 Benennung durch Bezirksstadträtin JugImmo, auf Vorschlag der AG Mädchenarbeit Pankow § 35 AG KJHG Abs. 7 Pkt. 5 Benennung durch Bezirksstadträtin JugImmo, auf Vorschlag des Bezirkselternausschusses Pankow § 35 AG KJHG Abs. 7 Pkt. 7 und Abs. 8 Benennung durch den Humanistischen Verband Landesverband Berlin tivolotte Mädchenclub KileLe gGmbH Berliner Str. 27/28; 13189 Berlin; Tel:4 49 60 26 kontakt@tivolotte.de 13088 Berlin susanne.pobbig@berlin.de Kita Mühlengeister Thomas-Mann-Str. 17/19 10409 Berlin jessica.roberts@bajuhu-berlin.de muehlengeister@humanistischekitas.de (1) § 35 AG KJHG Abs. 7 Pkt. 6 und Abs. 8 Primo-Levi-Oberschule Benennung durch den Bezirksschulbeirat steve@primorockt.de (2) Rosa-Luxemburg-Oberschule und den KJHA Rahel.barra@gmail.com