VzK§13 BA, SB.pdf

2.5. Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VI-0290 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Linksfraktion Beratungsfolge: 24.10.2007 19.12.2007 07.07.2010 07.09.2011 BVV BVV BVV BVV BVV/10/VI BVV/12/VI BVV/35/VI BVV/44/VI ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Datenschutz in Bibliotheken erhalten! Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 30.08.2011 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0290 Bezirksamt Pankow von Berlin .08.2011 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-0290 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Datenschutz in Bibliotheken erhalten! Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der der 10. Sitzung am 24.10.2007 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.: VI-0290 „Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Berliner Datenschutzbeauftragten um eine Bewertung der Konzeption zur Einführung der RFID-Technologie in den Öffentlichen Bibliotheken Berlins zu bemühen und diese der BVV vorzulegen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Nach Aufnahme des RFID-Echtbetriebs in der Stadtbibliothek im Juli 2011 hat der Landesdatenschutzbeauftragte bei einem Vororttermin in Spandau keinerlei Einwände geäußert. Lt. Auskunft des VÖBB-Servicezentrums wird diese abschließende, positive Stellungnahme den Bezirken in schriftlicher Form zugestellt werden. Wir bitten, die Berichterstattung zur o.g. Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Michail Nelken Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung