Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, 36. BVV am 15.09.10.pdf

1.9 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt VI-1134 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Beschlussfassung, Ursprungsinitiator: Bezirksamt Beratungsfolge: 15.09.2010 BVV BVV/36/VI Betreff: Nachweis der im Haushaltsjahr 2009 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Die BVV möge beschließen: Siehe Anlage Berlin, den 13.07.2010 Einreicher: Bezirksamt Begründung siehe Rückseite Ergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG x MEHRHEITLICH JA NEIN 1 ENTHALTUNGEN federführend x überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal Drs. VI-1134 Bezirksamt Pankow von Berlin .07.2010 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung 1. Gegenstand der Vorlage Nachweis der im Haushaltsjahr 2009 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 2. Beschlussentwurf Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Es werden folgende im Haushaltsjahr 2009 in Anspruch genommene über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt: Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von: Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von: Verpflichtungsermächtigungen: 22.233.217,71 € 10.251.904,23 € entfällt 3. Begründung Zur Finanzierung unvorhersehbarer und / oder unabweisbarer Maßnahmen sowie zur zügigen Umsetzung geplanter Baumaßnahmen mussten die aus der Anlage ersichtlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugelassen werden. Das Bezirksamt bittet, die Einzelheiten der beigefügten Anlage zu entnehmen. 4. Rechtsgrundlage § 12 BezVG, §§ 37 und 38 LHO 5. Haushaltsmäßige Auswirkungen Auswirkungen auf das Jahresabschlussergebnis 2009 und damit auf den Haushaltsplan 2011 6. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen nicht bezifferbar 7. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Auswirkungen auf das Jahresabschlussergebnis 2009 und damit auf den Haushaltsplan 2011 8. Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister