Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, 36. BVV am 15.09.2010.pdf

Übersicht über die im Haushaltsjahr 2009 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 1. Über und außerplanmäßigen Ausgaben Kapitel Bezeichnung Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel 3304 42211 Service Personal Bezüge der Beamten/Beamtinnen zur Anstellung --- 220,20 --- 632,50 --- 21.509,76 Zur Restfinanzierung eines zA-Beamten Ausgleich: Kapitel 3304, Titel 42201 42723 Aufwendungen für zusätzliche freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen Zur Bezahlung der Gebärdendolmetscherinnen für die Personalversammlung des Bezirksamtes Ausgleich: Kapitel 3304, Titel 42523 54020 Versicherungen in besonderen Fällen Zur Finanzierung der Künstlersozialabgabe gem. §§ 24 und 25 Künstlersozialversicherungsgesetz Ausgleich: Kapitel 3300, Titel 52990 in Höhe von 233,18 € ; Kapitel 3310, Titel 54053 in Höhe von 82,33 € ;Kapitel 3340, Titel 42501 in Höhe von 318,05 € ; Kapitel 3730, Titel 42701 in Höhe von 6.065,11 € ; Kapitel 3911, Titel 54079 in Höhe von 635,56 € ; Kapitel 4000, Titel 42701 in Höhe von 91,16 € ; Kapitel 4010, Titel 42701 in Höhe von 705,05 € ; Kapitel 4082, Titel 42701 in Höhe von 1.200,00 € ; Kapitel 4211, Titel 52501 in Höhe von 676,77 € ; Kapitel 4212, Titel 72517 in Höhe von 1.222,91 € und Titel 72518 in Höhe von 1.634,25 € ; Kapitel 4610, Titel 54079 in Höhe von 17,13 € und Kapitel 4720, Titel 52610 in Höhe von 8.628,26 € 3307 42723 Service Organisation/IT Aufwendungen für zusätzliche freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen --- 742,50 Zur Finanzierung der medientechnischen Betreuung von Veranstaltungen im großen und kleinen Rathaussaal im Rathaus Pankow Ausgleich: Kapitel 3307, Titel 42601 98119 Allgemeine Verrechnungen --- 1.405,64 --- 629,21 --- 931,97 --- 1.217,13 --- 118,90 Erstattungsbeträge an die VHS Neukölln für die zentrale IT-Betreuung Ausgleich: Kapitel 3307, Titel 54060 3381 Geschäftsstelle Produktkatalog 51101 Geschäftsbedarf Titelkonkreter Nachweis der Ausgaben für die Geschäftsstelle Produktkatalog Ausgleich: Kapitel 3381, Titel 98119 51111 Geschäftsbedarf für die IuK-Technik Titelkonkreter Nachweis der Ausgaben für die Geschäftsstelle Produktkatalog Ausgleich: Kapitel 3381, Titel 98119 51143 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik Titelkonkreter Nachweis der Ausgaben für die Geschäftsstelle Produktkatalog Ausgleich: Kapitel 3381, Titel 98119 54079 Verschiedene Ausgaben Titelkonkreter Nachweis der Ausgaben für die Geschäftsstelle Produktkatalog Ausgleich: Kapitel 3381, Titel 98119 -1- Kapitel Bezeichnung Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel 3520 Ordnungsamt 42511 Vergütungen der nichtplanmäßigen Angestellten --- 152.575,60 --- 568,29 10.000 2.974,26 --- 10.800,00 --- 359,10 --- 5.139,18 Verstärkung der Berliner Ordnungsämter, gem. Schreiben Sen Fin II C Ausgleich: Kapitel 3511, Titel 42501 3711 Volkshochschule 54077 Steuern, Abgaben Zur Bezahlung einer Umsatzsteuernachzahlung für die VHS Ausgleich: Kapitel 3711, Titel 51101 3721 Kunst- und Kulturamt 51140 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ausstattungen für die Einrichtungen WABE und Galerie im Prater Ausgleich: Kapitel 3721, Titel 81279 3723 Bibliotheken 67108 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben Für die Bewirtschaftung der Nachbarschaftsbibliotheken Wilhelmsruh und Französisch-Buchholz Ausgleich: Kapitel 3306, Titel 51701 3730 Schule 51404 Härtefallfonds Schulmittagessen Neuregelung der Finanzierung im Gebundenen Ganztagsbetrieb Ausgleich: Zugang gemäß 2. Fortschreibung 2009 vom 02.09.2008 in Höhe von 359,10 € 51405 Härtefallfonds Erstausstattung für Einzuschulende Neuregelung zur zweckgebundenen Unterstützung bei der Finanzierung der Grundausstattung zum Schulanfang für Kinder aus Familien mit Transfereinkommen Ausgleich: Zugang gemäß 2. Fortschreibung 2009 vom 02.09.2008 in Höhe von 5.139,18 € 3736 Grundschulen 51420 Beköstigung 2.610.000 329.000,00 Zur Finanzierung des höheren Bedarfs für Beköstigung an Grundschulen Ausgleich: Zugang gemäß 2. Fortschreibung 2009 vom 02.09.2008 in Höhe von 329.000,00 € 3911 Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen 68136 Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz --- 3.788,29 --- 2.738,70 Mehrausgaben aufgrund einer neuen haushaltsmäßigen Zuordnung im ProSoz-Verfahren Ausgleich: Kapitel 3911, Titel 68135 3960 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - 68108 Zuschuss zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung an BAföGEmpfänger (§ 22 Abs. 7 SGB II) Mehrausgaben aufgrund einer neuen haushaltsmäßigen Zuordnung Ausgleich: Kapitel 3960, Titel 68144 -2- Kapitel Bezeichnung Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel 4000 Jugendamt 67206 Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit --- 125.074,54 Mehrausgaben aufgrund einer neuen haushaltsmäßigen Zuordnung Ausgleich: Kapitel 4021, Titel 63621 in Höhe von 71.800 € und Kapitel 3960, Titel 68144 in Höhe von 53.274,54 € 4020 Jugendamt - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege - 67151 Tagespflege in Familien nach § 23 SGB VIII/KJHG und zusätzliche Betreuung nach § 19 Abs. 6 Schulgesetz 921.000 1.684.478,87 --- 6.628,25 Zur Finanzierung des gesetzlichen Betreuungsbedarfes im Bereich der Kindertagespflege Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 1.261.040 € und Zugang gemäß 2. Fortschreibung 2009 vom 02.09.2008 in Höhe von 423.438,87 € 89353 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013 Eigenanteil des Bezirkes in Höhe von 10 % der bei der SV für Bildung, Wissenschaft und Forschung Beantragten Maßnahmen Ausgleich: Zugang gemäß 2. Fortschreibung 2009 vom 02.09.2008 in Höhe von 6.628,25 € 4021 Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder - 67109 Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz 96.348.000 18.754.881,96 Mehrausgaben aufgrund der tatsächlich in den Kitas untergebrachten Kinder und der zu zahlenden Kostensätze Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 16.291.326 € und Zugang gemäß 2. Fortschreibung 2009 vom 02.09.2008 in Höhe von 2.463.555,96 € 67208 Ersatz von Personalausgaben für Altersteilzeit-Altfälle an die KitaEigenbetriebe --- 208.766,63 Für den Kita-Eigenbetrieb „NordOst“ die Ausgleichszulage für Altersteilzeit Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 167.014 € und Kapitel 3911, Titel 42501 in Höhe von 41.752,63 € 67209 Ersatz von sonstigen besonderen Personalausgaben an die KitaEigenbetriebe --- 1.712.879,92 Für den Kita-Eigenbetrieb „NordOst“ zum Ausgleich der Vergütungsgruppenzulage in Höhe von 734.300 €, der Tarifanpassung in Höhe von 719.538,28 € und der Arbeitszeitkonten in Höhe von 259.040,64 € Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 1.712.879.,92 € 4042 Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme - 67149 Sozialpädagogische Familienhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 3.500.000 1.111.316,96 --- 103.872,38 Zur Finanzierung der gestiegenen Anzahl der Fälle in der sozialpädagogischen Familienhilfe Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 911.316,96 € und Zugang gemäß 2. Fortschreibung 2009 vom 02.09.2008 in Höhe von 200.000 € Krankenhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 67176 Titelkonkreter Nachweis der Ausgaben; Mehrausgaben aufgrund der gestiegenen Anzahl der Anspruchsberechtigten Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 100.000 € und Kapitel 4042, Titel 67145 in Höhe von 3.872,38 € -3- Kapitel Bezeichnung Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel Stationäre Hilfen nach SGB VIII --- 6.705.491,53 67204 Titelkonkreter Nachweis der Ausgaben; Mehrausgaben aufgrund der gestiegenen Anzahl der Anspruchsberechtigten Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 6.705.491,53 € 67205 Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII --- 58.481,52 Titelkonkreter Nachweis der Ausgaben; Mehrausgaben aufgrund der gestiegenen Anzahl der Anspruchsberechtigten Zugang gemäß 2. Fortschreibung 2009 vom 02.09.2008 in Höhe von 58.481,52 € 4060 70601 Sportanlagen Um- und Erweiterungsbau Husemannsportplatz Pichelswerder Straße 7 --- 995.836,84 --- 106,37 --- 70.875,06 1.000.000 193.095,15 --- 131.495,65 10.000 86.489,08 Für die Fortführung der Baumaßnahme Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 995.836,84 € 4110 Gesundheit 54042 Leistungen an den Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben Mehrausgaben aufgrund von Überhangszahlungen aus 2008 Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 106,37 € 4120 Veterinär- und Lebensmittelaufsicht 54042 Leistungen an den Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben Mehrausgaben aufgrund von Überhangszahlungen aus 2008 Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 70.875,06 € 4212 Tiefbau 72517 Neubau der Pasewalker Straße von Anschlussstelle A 114 bis Eweststraße Zur Finanzierung zusätzlicher provisorischer Lichtsignalanlagen Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 193.095,15 € 73827 Neubau des Bahnhofsvorplatzes und Buswendeanlage am Nordausgang S-Bahnhof Karow Zur Sicherung des Baubeginns des Bahnhofsvorplatzes Ausgleich: Kapitel 4212, Titel 73810 82164 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen Zur Finanzierung von Grunderwerben nach dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz Ausgleich: Kapitel 4212, Titel 73801 in Höhe von 37,46 € ; Titel 73802 in Höhe von 49.562,97 € ; Titel 73810 in Höhe von 26.506,83 € ; Titel 82165 in Höhe von 871,21 € und Kapitel 4720, Titel 82164 in Höhe von 9.510,61€ Überplanmäßige Ausgaben Außerplanmäßige Ausgaben 22.233.217,71 10.251.904,23 Gesamt 32.485.121,94 -4- 2. Über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel Bezeichnung Ansatz Titel -5- Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige VE Bezirk Pankow von Berlin Stand: 31.12.2009 SE Finanzen Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 und deren Ausgleich in Anspruch genommene Mehrausgaben EUR Personalausgaben davon Ausgleich erbracht EUR das entspricht in Prozent 154.170,80 154.170,80 100,00% 30.917.406,17 30.917.406,17 100,00% 434.834,87 434.834,87 100,00% T-Teil 28.554.397,76 28.554.397,76 100,00% Z-Teil 1.928.173,54 1.928.173,54 100,00% Investitionsausgaben 1.413.544,97 1.413.544,97 100,00% 32.485.121,94 32.485.121,94 100,00% Konsumtive Sachausgaben davon: ehem. A-Teil Insgesamt VE´s 0,00