BE Stadtentw./Wirtsch., 5. Tagung, 07.03.2007.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung VI-0088 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.01.2007 15.02.2007 07.03.2007 BVV StadtWi BVV BVV/04/VI StadtW/06/VI überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Betreff: Fortführung der Stadterneuerung im Bezirk Pankow Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Prüfung der Ausweisung folgender neuer Sanierungsgebiete und die Einleitung vorbereitender Untersuchungen zu beantragen: 1. Buch (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) 2. Heinersdorf (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) 3. Langhansstraße (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) 4. Pankow-Süd (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) 5. Blankenfelde (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) 6. Humannplatz (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Die Sanierung soll im sog. „vereinfachten Verfahren“ erfolgen. Abstimmung im Ausschuss: 13 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen Berlin, den 21.02.2007 Einreicher: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung gez. BV Roland Schröder Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG x MEHRHEITLICH JA NEIN 1 ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VI-0088 Begründung: Im Bezirk Pankow gibt es zur Zeit sieben Sanierungsgebiete, die in den nächsten Jahren aufgehoben werden. Es ist daher nunmehr notwendig, sich neuen Gebieten mit einem erhöhtem Sanierungsbedarf zuzuwenden. Da eine flächendeckende Ausweisung von Sanierungsgebieten weder möglich noch sinnvoll ist, ist eine klare Schwerpunktsetzung notwendig. Diese sollte sich auf Geschäftsstraßen und Quartiere mit Funktions- oder Substanzschwäche konzentrieren. Entsprechend der Strategie des Landes Berlins sind öffentliche Fördermittel zur Instandsetzung öffentlicher Infrastruktur - auch in den neuen Gebieten - einzusetzen. Private Investitionen werden durch die Verbesserung der Infrastruktur und steuerliche Vorteile angeregt. Zur Begründung der Auswahl der einzelnen Gebiete: 1. Buch Die Entwicklung des Ortsteils Buch ist für den Bezirk und ganz Berlin von besonderer Bedeutung, weil die Entwicklung des Medizin- und Biotechnologiestandortes ohne eine Entwicklung des gesamten Ortsteiles nicht erfolgreich verlaufen wird. 2. Heinersdorf Das Dorf Heinersdorf ist vom Durchgangsverkehr erheblich belastet. Eine Revitalisierung des Ortskerns und die Entwicklung der vorhandenen Potenziale erfordert erhebliche Investitionen in die Infrastruktur Hier wird der Schwerpunkt der Sanierung liegen. Private Investitionen werden erst im zweiten Schritt möglich werden. 3. Langhansstraße Dieses Gebiet ist durch schwerwiegende städtebauliche Defizite und einen hohen Investitions- Rückstand gekennzeichnet. Zugleich ergeben sich aus der Nähe zum Prenzlauer Berg erhebliche Investitionschancen, die mit öffentlicher Förderung zur Verbesserung der Infrastruktur und Nutzung der Steuervorteile für private Investitionen aktiviert werden können. Weiterhin werden durch dieses Vorhaben ehemalige Bezirksgrenzen überwunden (s. Gebietsabgrenzung). 4. Pankow-Süd Dieses überwiegend durch den Siedlungsbau der zwanziger Jahre geprägte Gebiete ist durch einen Investitionsstau sowohl im Bereich der öffentlichen Infrastruktur als auch im Bereich der Wohngebäude charakterisiert, der durch die Ausweisung eines Sanierungsgebietes überwunden werden soll. Wenn die öffentliche Hand private Investitionen aktivieren will, muss sie selber zunächst aktiv werden. 5. Blankenfelde Blankenfelde ist das einzig verbliebene Dorf im Bezirk Pankow. Da es keine Dorferneuerung im Land Berlin gibt, ist die Ausweisung eines Sanierungsgebiete das geeignete Instrumentarium zur Entwicklung dieses Ortsteiles. 6. Humannplatz In diesem Quartier ist eine einmalige Mischung verschiedener Baustiele und zeiten zu finden. Dieses Gebiet ist damit von herausragender Bedeutung für den städtebaulichen Denkmalschutz. Mit der Ausweisung als Sanierungsgebiet werden die Voraussetzungen für eine gesteuerte Entwicklung, die Verbesserung der Infrastruktur und die Aktivierung privater Investitionen getroffen. Anlage: Gebietsabgrenzungen für vorbereitende Untersuchungen nordwestliche Begrenzung: Eisenbahntrasse, Röbellweg 1. Buch nordöstliche Begrenzung: Pölnitzweg, Alt-Buch, Karower Straße, Lindenberger Weg südöstliche Begrenzung: Karower Chaussee, G.-Benjamin-Straße südwestliche Begrenzung: A 10 nordwestliche Begrenzung: Prenzlauer Promenade, Heimdallstraße nordöstliche Begrenzung: Indunastraße, Industriebahntrasse 2. Heinersdorf südöstliche Begrenzung: Am Steinberg südwestliche Begrenzung: Am Wasserturm, Berliner Straße, Straße 49 nördliche Begrenzung: Pistoriusstraße östliche Begrenzung: bisheriges Sanierungsgebiet Komponistenviertel 3. Langhansstraße südliche Begrenzung: Ostseestraße westliche Begrenzung: Prenzlauer Promenade Begrenzung im Nordwesten: Eisenbahntrasse bzw. Granitzstraße 4. Pankow-Süd südliche Begrenzungen: Esplanade, Westerlandstraße, Vinetastraße, Arnold--Zweig-Straße östliche Begrenzungen: Neumannstraße, Prenzlauer Promenade 5. Blankenfelde Gebiet der Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB nördliche Begrenzung: Wisbyer Straße, Ostseestraße östliche Begrenzung: Hosemannstraße 6. Humannplatz südliche Begrenzung: S-Bahntrasse westliche Begrenzung: Schönhauser Allee