VzK 13, ZB, 17 Tagung (F), 10.09.2008.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VI-0088 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.01.2007 15.02.2007 07.03.2007 13.06.2007 09.07.2008 10.09.2008 BVV StadtWi BVV BVV BVV BVV BVV/04/VI StadtW/06/VI BVV/05/VI BVV/07/VI BVV/17/VI BVV/17F/VI überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen vertagt Betreff: Fortführung der Stadterneuerung im Bezirk Pankow Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: siehe Anlage Berlin, den 24.06.2008 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0088 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .2008 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-0088 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 5. Zwischenbericht Fortführung der Stadterneuerung im Bezirk Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung der in der 5. Sitzung am 7.3.2007 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0088 „Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Prüfung der Ausweisung folgender neuer Sanierungsgebiete und die Einleitung vorbereiteter Untersuchungen zu beantragen: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Buch (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Heinersdorf (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Langhansstraße (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Pankow-Süd (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Blankenfelde (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Humannplatz (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Die Sanierung soll im sog. „vereinfachten Verfahren“ erfolgen.“ – wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Seit dem 4. Zwischenbericht vom 08.02.2008 fanden zwei Termine statt: Am 19.02.2008 wurden durch Herrn Schulgen (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abteilung IV, Wohnungswesen, Stadterneuerung, Bauförderung) die Ergebnisse der Voruntersuchung zu den "Vorbreitenden Untersuchungen" dem Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung grundsätzlich erläutert und eine detaillierte Erörterung angekündigt. Am 09.04.2008 wurden dem Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung die Untersuchungsergebnisse übergeben und mit den Gutachtern und Vertretern der Senatsverwaltung erörtert. Die mit der Senatsverwaltung eng abgestimmte Gebietsbeurteilung des Gutachters kommt zu den einzelnen Gebieten zu folgendem Ergebnis: Buch: "Aktivierung der Programmkulisse Stadtumbau-Ost und Aufnahme in das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz prüfen." Heinersdorf: "Keine Aufnahme in die Aktionskulisse Stadterneuerung." Langhansstraße: "Keine Aufnahme in die Aktionskulisse Stadterneuerung." Pankow-Süd: "Aktivierung und Erweiterung der Programmkulisse Stadtumbau-Ost prüfen" Humannplatz: "Aufnahme eines Teilgebiets um den Humannplatz und die Prenzlauer Allee in die Aktionskulisse Stadterneuerung" Das Gebiet Blankenfelde wurde von der Senatsverwaltung nicht in die Gebietsbeurteilung mit einbezogen. Der Bezirk hat gegenüber der Senatsverwaltung die Aufnahme des Gebietes "Langhansstraße" in die Aktionskulisse Stadterneuerung vor dem Gebiet "Humannplatz" gefordert. Eine Entscheidung der Senatsverwaltung steht derzeitig aus. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Michail Nelken Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung