Beschlussempfehlung Ausschuss öffentliche Ordnung.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VI-1226 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt und Natur Beratungsfolge: 19.01.2011 17.02.2011 17.03.2011 24.03.2011 12.04.2011 14.04.2011 11.05.2011 BVV UmNat UmNat StadtWi OrdVerk UmNat BVV BVV/39/VI UmNat/049/VI UmNat/050/VI StadtW/091/VI OrdVer/087/VI UmNat/051/VI BVV/42/VI überwiesen vertagt vertagt im Ausschuss abgelehnt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Betreff: Bestandsaufnahme Quartiersprägende Plätze Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat die Drucksache in seiner Sitzung am 14.04.2011 beraten. Abstimmungsergebnis Ausschuss für Umwelt und Natur: JA 10 / NEIN 0 / ENTHALTUNGEN 0 Abstimmungsergebnis Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz: JA 10 / NEIN 0 / ENTHALTUNGEN 3 Abstimmungsergebnis Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung : JA 6 / NEIN 6 / ENTHALTUNGEN 1 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.09.2011 in einer Übersicht über die Plätze  Andreas-Hofer-Platz,  Caligariplatz,  Heinrich-Mann-Platz,  Heinz-Knobloch-Platz,  Mirbachplatz,  Ossietzkyplatz,  Pastor-Niemöller-Platz,  Pfarrer-Hurtienne-Platz,  Pistorius-Platz den aktuellen Zustand und den Handlungsbedarf darzustellen und aufzuzeigen, welche a. stadtplanerischen, sozialen und ökologischen Potenziale, b. Beteiligungsformen für die Anwohnerinnen und Anwohner bei einer Um- und Neugestaltung, c. finanziellen Spielräume für eine mittel- und langfristige Verbesserung der Aufenthaltsqualität vorstellbar sind. Dabei soll auf die Erfahrungen aus den sieben Sanierungsgebieten des Bezirks zurückgegriffen werden. Berlin, den 02.05.2011 Einreicher: Ausschuss für Umwelt und Natur BV Dr. Bielefeldt, Ausschussvorsitzender Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG x MEHRHEITLICH JA NEIN einige ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VI-1226 Begründung federführender Ausschuss für Umwelt und Natur: Die zweite Ausfertigung, die den Ausschuss über die Zuarbeit durch den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz erreichte wurde in der terminlichen Zielsetzung präzisiert und um soziale und ökologische Aspekte ergänzt. Ergebnisse der mit beratenden Ausschüsse: - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung: Die Drucksache VI-1226 wurde mehrheitlich abgelehnt: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.06.2011 eine Übersicht der quartiersprägenden Plätze in den Ortsteilen des Bezirks zusammenzustellen, die insbesondere Auskunft über folgende Rahmendaten gibt: - aktueller Zustand und städtebauliche Einordnung - stadtplanerische Möglichkeiten und Notwendigkeiten für eine mittel- und langfristige Aufwertung - mögliche Beteiligungsformen für die Anwohnerinnen und Anwohner bei einer Um- und Neugestaltung Dabei ist auf die Erfahrung aus den Sanierungsgebieten Bezug zu nehmen Begründung: Der Ausschuss konnte in der Diskussion zwar der grundsätzlichen Intention der Antragssteller folgen, sah aber dennoch viele offene Fragen. So wurde nach der Definition der wesentlichen Begrifflichkeiten „Platz“ und „quartiersprägend“ gefragt, um die Tragweite des Antrages zu erfassen und eine mögliche Eingrenzung vorzunehmen. In der Diskussion wurde sodann anhand verschiedener Plätze oder möglicherweise als Platz wahrnehmbarere Raumsituationen über die Frage diskutiert, was einen Platz ausmache und wann und wodurch er quartiersprägend sei. Bei einigen Mitgliedern traf die offene Formulierung der Drucksache durchaus auf Zustimmung, da dieser Diskurs auch einmal im Bezirksamt zu führen sei und so die Aufgabe nicht von vorneherein auf bestimmte (bzw. aufgezählte) Plätze eingeschränkt werde. Demgegenüber sahen andere Ausschussmitglieder die klarere Definition der Aufgabenstellung als erforderlich an, um dem federführenden Ausschuss für Umwelt und Natur die Annahme zu empfehlen. Die Antragsteller sagten daraufhin die weitere Qualifizierung für die folgenden Beratungen im ebenfalls mit beratenden Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz sowie im federführenden Ausschuss für Umwelt und Natur zu, so dass auf eine nochmalige Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung verzichtet wurde. Abstimmung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung: Ja: 6 Nein: 6 Enthaltung: 1 Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Der zweiten Ausfertigung der Drs. VI-1226 wurde zugestimmt: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.06.2011 in einer Übersicht über die Plätze  Andreas-Hofer-Platz,  Caligariplatz,  Heinrich-Mann-Platz,  Heinz-Knobloch-Platz,  Mirbachplatz,  Ossietzkyplatz,  Pastor-Niemöller-Platz,  Pfarrer-Hurtienne-Platz,  Pistorius-Platz den aktuellen Zustand und den Handlungsbedarf darzustellen und aufzuzeigen, welche d. stadtplanerischen Potenziale, e. Beteiligungsformen für die Anwohnerinnen und Anwohner bei einer Umund Neugestaltung, f. finanziellen Spielräume für eine mittel- und langfristige Verbesserung der Aufenthaltsqualität vorstellbar sind. Dabei soll auf die Erfahrungen aus den sieben Sanierungsgebieten des Bezirks zurückgegriffen werden. Begründung: Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz hat sich in seiner Sitzung am 12. April mit der Drucksache beschäftigt. Zu dieser Beratung legten die Initiatoren, die SPD-Fraktion, eine zweite Ausfertigung der Drucksache vor. In der Debatte wurde insbesondere der pauschale Begriff “Aufwertung” geschärft. Abstimmung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz: Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 3 Ursprungsantrag der Fraktion der SPD: Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.06.2011 eine Übersicht der quartiersprägenden Plätze in den Ortsteilen des Bezirks zusammenzustellen, die insbesondere Auskunft über folgende Rahmendaten gibt:  aktueller Zustand und städtebauliche Einordnung  stadtplanerische Möglichkeiten und Notwendigkeiten für eine mittel- und langfristige Aufwertung  mögliche Beteiligungsformen für die Anwohnerinnen und Anwohner bei einer Um- und Neugestaltung. Dabei ist auf die Erfahrungen aus den Sanierungsgebieten Bezug zu nehmen. Begründung Ursprungsantrag: In den bisherigen Sanierungsgebieten im Bezirk Pankow waren vielfach Plätze wie der Helmholtzplatz Ausgangspunkt für stadtplanerische Maßnahmen, deren Umsetzung mit den Bewohnerinnen und Bewohnern des Kiezes diskutiert und durchgeführt worden sind. Solche zentralen Plätze tragen zur Identifikation mit dem Quartier bei und prägen nachhaltig sein Image. Während die Plätze in den Sanierungsgebieten neu gestaltet worden sind, fristen andere ein Schattendasein und benötigen der Aufwertung. Das Ersuchen zielt darauf ab, erste Überlegungen zur Weiterentwicklung der Plätze im Bezirk Pankow zusammenzutragen, um nötige Handlungsoptionen zu ermitteln und diese frühzeitig mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Dabei ist auch die sozialräumliche Bedeutung der Plätze in den Fokus zu nehmen und der Dialog mit den Planungsraumkonferenzen zu eröffnen.