VzK§13 BA, SB.pdf

2.20 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VI-1226 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 19.01.2011 17.02.2011 17.03.2011 24.03.2011 12.04.2011 14.04.2011 11.05.2011 26.10.2011 BVV UmNat UmNat StadtWi OrdVerk UmNat BVV BVV BVV/39/VI UmNat/049/VI UmNat/050/VI StadtW/091/VI OrdVer/087/VI UmNat/051/VI BVV/42/VI BVV/045/VI überwiesen vertagt vertagt im Ausschuss abgelehnt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Bestandsaufnahme Quartiersprägende Plätze Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 18.10.2011 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-1226 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .10. 2011 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drs.:VI - 1226 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Betr.: Bestandsaufnahme Quartiersprägende Plätze Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 11.5. 2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 1226 „Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.09.2011 in einer Übersicht über die Plätze  Andreas-Hofer-Platz,  Caligariplatz,  Heinrich-Mann-Platz,  Heinz-Knobloch-Platz,  Mirbachplatz,  Ossietzkyplatz,  Pastor-Niemöller-Platz,  Pfarrer-Hurtienne-Platz,  Pistorius-Platz den aktuellen Zustand und den Handlungsbedarf darzustellen und aufzuzeigen, welche a. b. stadtplanerischen, sozialen und ökologischen Potenziale, Beteiligungsformen für die Anwohnerinnen und Anwohner bei einer Um- und Neugestaltung, c. finanziellen Spielräume für eine mittel- und langfristige Verbesserung der Aufenthaltsqualität vorstellbar sind. Dabei soll auf die Erfahrungen aus den sieben Sanierungsgebieten des Bezirks zurückgegriffen werden.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Ausgehend von den erfolgten Aufwertungen des öffentlichen Raumes in den Sanierungsgebieten wurde in der ursprünglichen Begründung des Ersuchens beispielhaft auf die Entwicklung des Helmholtzplatzes verwiesen. Eine ähnliche Entwicklung von anderen Plätzen kann nur dann erfolgen, wenn auch die Rahmenbedingungen ähnlich sind. Keiner der genannten Plätze befindet sich bisher in einem Sanierungsgebiet. Allerdings ist die Finanzierbarkeit von Umgestaltungsmaßnahmen zwar eine notwendige aber noch keine hinreichende Bedingung für die erwünschte verbesserte Aufenthaltsqualität. Die Aufenthaltsqualität eines Platzes hängt nicht nur von der Gestaltung des Platzes, sondern auch von seiner näheren Umgebung ab. Die Aufenthaltsqualität von Plätzen, die z.B. von Hauptverkehrsstraßen umgeben sind, lässt sich ohne Veränderung der Verkehrsführung selten deutlich verbessern. Zu den genannten Plätzen und Grünanlagen kann Folgendes berichtet werden: Andreas-Hofer-Platz Dieser befindet sich im Fachvermögen des Amtes für Umwelt und Natur (AUN) und ist als öffentliche Grünanlage gewidmet. Auf dem Areal, das von der Brixener Straße, der Tiroler Straße, der Toblacher Straße sowie der Esplanade begrenzt wird, befinden sich zwei öffentliche Kinderspielplätze. Einer davon ist dringend sanierungsbedürftig. Der Andreas-Hofer-Platz wird weniger als Platz, denn als wohnortnahe Grün- und Erholungsanlage wahrgenommen. Die Grünanlage bietet auf einer Fläche von ca. 21.600 qm auch durch ihre hügelige Modellierung vielfältige Erholungsmöglichkeiten. Aufgrund der zu geringen finanziellen Ressourcen sind Investitions- oder Unterhaltungsmaßnahmen, die über die Gewährleistung der Verkehrssicherheit hinausgehen, derzeit nicht geplant. Caligariplatz Der Stadtplatz, der sich im Fachvermögen des Tiefbauamtes befindet, liegt direkt vor dem Kulturzentrum Brotfabrik und wurde im Jahr 2002 in Caligariplatz benannt. Das Areal wurde erst in den Jahren 2004 / 2005 im Ergebnis eines städtebaulichen Wettbewerbes umgestaltet. Heinrich-Mann-Platz Dieser befindet sich im Fachvermögen des AUN und ist als öffentliche Grünanlage gewidmet. Das Areal wurde im Jahr 1951 nach dem Literaten Heinrich Mann benannt. Der Platz wird von einem Kreisverkehr umrahmt, so dass seine Funktion weniger die einer Erholungsanlage als die einer abkürzenden Durchquerung für Fußgängerinnen und Fußgänger ist. Angesichts seiner Nähe zum Bürgerpark und der Schönholzer Heide wird keine dringende Notwendigkeit für eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität gesehen. Heinz-Knobloch-Platz Hier handelt es sich um eine rund 6.200 qm große öffentliche Grünanlage, in der sich ein rund 1.400 qm großer Spielplatz befindet. Das Areal wird von der Mühlenstraße, der Masurenstraße, der Berliner Straße sowie der Samländischen Straße begrenzt. Im März 2005 erfolgte die Benennung der Fläche in Heinz – Knobloch – Platz, um an den gleichnamigen Schriftsteller zu erinnern, der unweit des Platzes lebte. Auf der Fläche stehen verschiedene Spielmöglichkeiten für Kinder verschiedener Altersgruppen sowie zahlreiche Sitzmöglichkeiten zur Verfügung. Denkbar wäre eine Erweiterung der Spielfläche. Aufgrund der zu geringen finanziellen Ressourcen sind Investitions- oder Unterhaltungsmaßnahmen, die über die Gewährleistung der Verkehrssicherheit hinausgehen, allerdings derzeit nicht geplant. Mirbachplatz Diese Fläche befindet sich nicht im Landeseigentum. Ossietzkyplatz Der Ossietzkyplatz befindet sich im Fachvermögen des Tiefbauamtes, liegt an der viel befahrenen Dietzgenstraße und wird als Parkplatz genutzt. Prägend für das Areal ist die angrenzende Friedenskirche. Maßnahmen zur Aufwertung des Platzes können nicht vorgeschlagen werden. Pastor-Niemöller-Platz Der Pastor – Niemöller – Platz befindet sich im Fachvermögen des Tiefbauamtes. Seine Funktion als Erholungsanlage ist eher gering, da der Platz von einem Kreisverkehr umrahmt wird. Maßnahmen zur Aufwertung des Platzes können nicht vorgeschlagen werden. Pfarrer-Hurtienne-Platz Das Areal liegt an der Hauptstraße in Französisch Buchholz und befindet sich teilweise im Fachvermögen des Tiefbauamtes. Die Benennung erfolgte im April 1994, in Erinnerung an den Theologen Albert Ferdinand Hurtienne. Prägend für dieses Areal ist die im 13. Jahrhundert erbaute Dorfkirche. Die Fläche dient im Rahmen der jährlich stattfindenden Buchholzer Festtage als Festgelände. Maßnahmen zur Aufwertung des Platzes können nicht vorgeschlagen werden. Pistoriusplatz Die Fläche befindet sich teilweise im Fachvermögen des Tiefbauamtes und liegt an der Pistoriusstraße. Die Benennung erfolgte im April 1931, in Erinnerung an den Unternehmer Johann Heinrich Leberecht Pistorius. Mit dem Investor des privaten südlichen Teils wurde vereinbart, dass dieser den Parkplatz auf dem nördlichen Teil des Areals durch Begrünungsmaßnahmen aufwertet. Grundsätzlich gilt für die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner bei allen Baumaßnahmen an Grün- und Freiflächen der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 4. März 2009 (Drs.: VI-619), der vom Bezirksamt mit seiner Vorlage zur Kenntnisnahme vom 15. Juli 2009 beantwortet wurde. Das Bezirksamt regt an, dass sich die BVV in einem nächsten Schritt auf die sinnvolle Entwicklung eines von ihr zu bestimmenden Platzes verständigt. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit Nicht betroffen. Matthias Köhne Bezirksbürgermeister