Große Anfrage der Fraktion der CDU, 40. BVV am 02.03.11.pdf

1.29 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VI-1263 Große Anfrage Fraktion der CDU Beratungsfolge: 02.03.2011 BVV BVV/40/VI Betreff: Bauliche Sanierung und Instandhaltung von Grundschulen Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wir fragen das Bezirksamt: 1. Gibt das Alter einer Schule Aufschluss darüber, ob Sanierungsbedarf besteht oder nicht? 2. In welchen Abständen sollte man eine Schule sanieren? 3. In welchen Abständen sind aus hygienischen Gründen malermäßige Sanierungen in Schulen vorgeschrieben? 4. Warum gibt es keine Prioritätenliste für die Sanierung und Instandhaltung von Grundschulen? 5. Warum befinden sich Grundschulen mit erheblichen Heizungsmängeln nicht auf ihrer Liste zur energetischen Sanierung? 6. Warum werden kleine Schäden nicht sofort repariert? 7. Warum werden Mängel, die bei Begehungen festgestellt werden und die zur Gefährdung der Betriebsfähigkeit der Schule führen könnten, nicht sofort abgestellt? 8. Warum werden bekannte Gesundheitsgefährdungen, die durch Elternbeschwerden bzw. Meldungen der Schulen bekannt werden, nicht sofort abgestellt? 9. Warum sagt der Bereich Schule, dass eine Schulsporthalle wegen Problemen mit der Schneelast gesperrt werden musste und der Bereich Immobilien sagt, es gäbe keine Sperrungen (KA 0721/VI)? Berlin, den 23.02.2011 Einreicher: Fraktion der CDU Johannes Kraft Fraktionsvorsitzender Stefan Blauert und die übrigen Mitglieder der Fraktion Beantwortung durch: BzBm FPU BzStR KultWiStadt BzStR Ord BzStR GesSozSchul x BzStR BüWo BzStR JugImm Drs. VI-1263 Begründung: