VzK 15 BA, Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" für das Jahr 2011, 41. BVV am 30.03.2011.pdf

2.24 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG des Bezirksamtes VI-1230 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG, Ursprungsinitiator: Bezirksamt Beratungsfolge: 02.03.2011 30.03.2011 BVV BVV BVV/40/VI BVV/41/VI vertagt Betreff: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" für das Jahr 2011 Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 07.02.2011 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-1230 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 02.2011 Drucksache-Nr. Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2011 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat in seiner Sitzung am 01. Februar 2011 beschlossen, den vom Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ am 25.01.11 festgestellten Wirtschaftsplan für 2011 dem Bezirkshaushaltsplan 2010/2011 des Bezirkes Pankow von Berlin als Anlage nachrichtlich nachzureichen. Begründung Gemäß § 7 Eigenbetriebsgesetz ist der für das Geschäftsjahr vom Eigenbetrieb zu erarbeitende Wirtschaftsplan vom Verwaltungsrat festzustellen und gemäß § 16 als Anlage nachrichtlich dem Bezirkshaushaltsplan beizufügen. Haushaltsmäßige Auswirkungen Die finanziellen Auswirkungen wurden in Einnahmen und Ausgaben anteilig für den Bezirk Pankow bereits in den beschlossenen Bezirkshaushaltsplan 2010/2011 eingearbeitet. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit Sicherung der Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungseinrichtungen Christine Keil Stellv. Bezirksbürgermeisterin