VzK 15, BA, Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VI-1037/2009 vom 15.12.2009 über die Aufstellung einer Umstrukturierungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB, 40. BVV am 02.03.11.pdf

2.35 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG des Bezirksamtes VI-1239 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG, Ursprungsinitiator: Bezirksamt Beratungsfolge: 02.03.2011 BVV BVV/40/VI Betreff: Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VI-1037/2009 vom 15.12.2009 über die Aufstellung einer Umstrukturierungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 11.02.2011 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-1239 Bezirksamt Pankow von Berlin .2011 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VI-1037/2009 vom 15.12.2009 über die Aufstellung einer Umstrukturierungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am ……… folgenden Beschluss gefasst: Der Beschluss VI – 1037/2009 vom 15.12.2009 wird aufgehoben. Begründung Der Aufstellungsbeschluss für die Umstrukturierungsverordnung ist am 15.12.2009 in der BA-Sitzung unter der Nummer VI-1037/2009 gefasst worden. Die Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgte am 30.12.2009. Die Vorlage wurde in der 30. BVV am 27.01.2010 unter der Nummer Drs. VI-0931 zur Kenntnis genommen worden. Inzwischen sind die Baumaßnahmen für den Block Wisbyer Straße, Glaßbrennerstraße, Kuglerstraße, Scherenbergstraße (Eigentümer Stiftung) beendet worden. Die Außenanlagen werden bis Juli 2011 fertig gestellt. Die Baumaßnahmen im Block Wisbyer Straße, Stahlheimer Straße, Kuglerstraße, Glaßbrennerstraße (Eigentümer GEWOBAG) sind in der nördlichen Hälfte des Blockes fertig gestellt. Im südlichen Teil sind sie bis Mai 2011 in den Wohnungen und bis August 2011 insgesamt mit dem Außenbereich fertig gestellt. Das Sozialplanverfahren ist für beide Baublöcke abgeschlossen. Die Ergebnisse wurden in Form einer Powerpoint-Präsentation (siehe Anlage) am 28.10.2010 dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung dargestellt. Es besteht daher kein Erfordernis mehr, die Rechtsverordnung zu erlassen, da der Zweck erfüllt ist. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Christine Keil stellv. Bezirksbürgermeisterin Anlage Sozialplanverfahren Dr. Michail Nelken Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung