Bez.-Rg. 07 - Punkt 8.pdf

Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung 3303 2007 Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung 8. Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3303 Rechtsamt Ausgaben 52601 A Gerichts- und ähnliche Kosten 125.812,75 168.000,00 -42.187,25 68102 Z Entschädigungen und Ersatzleistungen 2.158.409,02 115.000,00 2.043.409,02 Die Höhe der Ausgaben ist z.B. abhängig von der Anzahl der Gerichts- und Widerspruchsverfahren und der Anzahl der zu durchlaufenden Instanzen. Deshalb sind die Ausgaben Schwankungen unterworfen. Die Mehrausgaben resultieren aus einem Verfahren gegen das Bezirksamt Pankow, das seit 1996 anhängig war. Es handelt sich um einen Amtshaftpflichtschaden, zu dessen Regulierung das Land Berlin, vertreten durch das Bezirksamt Pankow, vom Kammergericht verurteilt wurde. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung 3304 2007 Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3304 Service Personal Einnahmen 26118 E Ersatz von Verwaltungsausgaben durch die Kita-Eigenbetriebe 59.840,88 0,00 59.840,88 Die Mehreinnahmen resultieren aus den Erstattungen durch den Kita-Eigenbetrieb NordOst für entstandene Kosten (Servicevereinbarung). Ausgaben 52501 A Aus- und Fortbildung 28.303,23 1.500,00 26.803,23 Die Mehrausgaben waren notwendig zur Abdeckung der Kosten für überbetriebliche Lehrgangs- und Betreuungsgebühren für die bestehenden Ausbildungsverträge. Ein Ausgleich erfolgte durch die Deckung aus Personalmitteln. 63612 Z Ersatz von Ausgaben an die Bundesagentur für Arbeit 26.016,44 120.000,00 -93.983,56 Die Minderausgaben resultieren aus einem deutlichen Rückgang der Erstattungen an die Bundesagentur für Arbeit für ehemalige Arbeitnehmer/innen nach der Vollendung des 58. Lebensjahres, welche unter Anwendung derVV über Prämien ihr Arbeitsverhältnis aufgelöst haben. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3306 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3306 Service Immobilien Einnahmen 11971 E Ersatz von Betriebskosten 26.501,00 1.000,00 25.501,00 12401 E Mieten für Grundstücke, Gebäude Räume 1.415.858,09 1.061.000,00 354.858,09 26101 E Ersatz von Verwaltungsausgaben 73.386,50 0,00 73.386,50 Mehreinnahmen aufgrund anteiliger Erstattung der Miete für die Kita Waldemarstraße 36 durch den Freien Träger 26118 E Ersatz von Verwaltungsausgaben durch die Kita-Eigenbetriebe 55.000,02 0,00 55.000,02 Die Mehreinnahmen resultieren aus Leistungen derImmobilienverwaltung für den Kita Eigenbetrieb aufgrund einer Servicevereinbarung. und Die Mehreinnahmen entstanden in Abhängigkeit von der Anzahl der Verträge zur Überlassung von Medien. Die Mehreinnahmen resultieren vorwiegend aus Mietverträgen, die zusätzlich abgeschlossen werden konnten. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3306 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3306 Ausgaben 51701 A Bewirtschaftungsausgaben 51715 A Betriebs- und Nebenkosten im Rahmen des Facility- Managements 51801 A Mieten für Grundstücke, Gebäude Räume und 8.127.827,45 8.621.200,00 -493.372,55 110.155,40 84.000,00 26.155,40 1.450.045,92 1.745.000,00 -294.954,08 Die Minderausgaben resultieren aus der Schließung von Einrichtungen. Die Mehrausgaben entstanden aufgrund einer Nachzahlung bei den Betriebskosten für das Objekt Storkower Straße 97. Die Minderausgaben resultieren aus der Abmietung von Einrichtungen. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3307 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3307 Service Organisation / IT Ausgaben 51101 A Geschäftsbedarf 51104 A 51111 796.811,77 1.059.000,00 -262.188,23 Die Minderausgaben entstanden durch Änderung des Bundesreisekostengesetzes, die Reduzierung der Büroartikelliste und den Abbau von Personal sowie den Wechsel zur PIN-AG. Herstellung von Einheitsvordrucken 9.504,87 40.000,00 -30.495,13 Die Minderausgaben resultieren aus der intensiveren Nutzung der bezirkseigenen Druckerei und der Bereitstellung von Vordrucken im Intranet. A Geschäftsbedarf für die IuK-Technik 109.726,22 160.000,00 -50.273,78 Die Minderausgaben entstanden durch Regulierung des Umtausches (1:1) bei Tonern und Patronen, Reduzierung des Bestandes und den Abbau von Personal. 51140 A Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 96.033,55 41.000,00 55.033,55 Die Mehrausgaben resultieren aus notwendigen Beschaffungen im Rahmen des vorbeugenden Katastrophenschutzes des BA und der Ersatzbeschaffung von Mobiliar. 51143 A Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik 279.347,25 573.000,00 -293.652,75 Die Minderausgaben ergeben sich aus der Änderung im Rahmen des Ergänzungsplans. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3307 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3307 51145 A Datenfernübertragung für die IuK-Technik 54010 A Dienstleistungen 71504 Umbau und Sanierung Haus 4, Fröbelstraße 173.753,05 105.000,00 68.753,05 Die Mehrausgaben entstanden durch Vertragsergänzungen, die erst nach Erstellung des Haushaltsplans 2006/2007 vorgenommen wurden. 48.036,70 13.000,00 35.036,70 Die Mehrausgaben entstanden durch Umzüge zur Herstellung funktionsfähiger Organisationseinheiten gemäß Masterplan und die Umsetzung von Archiven. 497.016,36 400.000,00 97.016,36 Die Mehrausgaben entstanden durch zusätzliche Abbruchmaßnahmen und durch weitere Forderungen der Unteren Denkmalschutzbehörde sowie durch Preissteigerungen beim Material. Die Mittel wurden durch Einsparungen bei anderen Maßnahmen bereitgestellt. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung 3310 2007 Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Geschäftsbereich 1 (Finanzen, Personal und Umwelt) 3310 Einnahmen 23192 E Zuwendungen vom Bund für konsumtive Zwecke 28.951,09 0,00 28.951,09 Die Mehreinnahmen resultieren aus Zahlungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Entwicklung integrierter lokaler Strategien (Lokale Aktionspläne) im Bezirk Pankow. s. auch Titel 54690 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus Zuwendungen 28.951,09 0,00 28.951,09 Die Mehrausgaben wurden für Lokale Aktionspläne getätigt, der Ausgleich erfolgte durch zweckgebundene Einnahmen im Titel 23192. Ausgaben 54690 A Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3340 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Geschäftsbereich 4 (Gesundheit, Soziales, Schule und Sport) 3340 Ausgaben 68473 T Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen 1.017.145,44 1.128.000,00 -110.854,56 Minderausgaben aufgrund der Kürzung der Zumessung im Rahmen der Fortschreibung 2007 eibung Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3360 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Geschäftsbereich 6 ( Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung ) 3360 Einnahmen 27295 E Zuschüsse der EU aus dem ESF für konsumtive Zwecke 83.995,94 0,00 83.995,94 Mehreinnahmen aus dem EU-Programm "Leonardoda Vinci II" LOS Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus ESF-Mitteln 80.452,15 0,00 80.452,15 Mehrausgaben für das EU-Programm "Leonardo daVinci II" LOS Ausgaben 54695 A Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung 3381 2007 Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Geschäftsstelle Produktkatalog 3381 Einnahmen 38125 E Allgemeine Verrechnungen 225.913,38 8.000,00 213.913,38 Die Mehreinnahmen resultieren aus zusätzlichen Zahlungen für Personalkosten durch andere Bezirke. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung 3511 2007 Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Bürgeramt 3511 Einnahmen 11152 E Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 11153 E Gebühren nach Bundesrecht 11201 E Geldstrafen, Geldbußen Verwarnungs- und Zwangsgelder 267.208,73 373.000,00 -105.791,27 Die Mindereinnahmen entstanden durch geringere Fallzahlen bei der Beantragung von Personalausweisen und durch Gebührenbefreiungen. 1.267.232,52 800.000,00 467.232,52 Zu Mehreinnahmen kam es durch eine Gebührenerhöhung für Pässe. 12.028,16 40.000,00 -27.971,84 Die Mindereinnahmen resultieren aus geringeren Fallzahlen bei Verstößen gegen das Melde-, Personalausweis- und Passgesetz. Ausgaben 51101 A Geschäftsbedarf 981.944,65 577.000,00 404.944,65 Die Mehrausgaben entstanden durch höhere Kosten bei der Passherstellung durch die Bundesdruckerei. 63107 T Ersatz von Ausgaben an den Bund 143.513,28 170.000,00 -26.486,72 Die Minderausgaben resultieren aus geringeren Fallzahlen für Auskünfte aus dem Bundeszentralregister und dem Gewerbezentralregister. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3512 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3512 Standesamt Einnahmen 11103 E Verkauf von Stamm- und Urkundenbüchern 11153 E Gebühren nach Bundesrecht 5.714,00 92.000,00 -86.286,00 Die Mindereinnahmen resultieren aus Fehlbuchungen. Die Einnahmen hätten im Titel 11153 gebucht werden müssen, somit wurde bei der Planaufstellung von einer falschen Basis ausgegangen. 266.272,19 241.000,00 25.272,19 Zu Mehreinnahmen kam es durch Fehlbuchungen. Einnahmen, die beim Titel 11103 geplant wurden, waren hier zu vereinnahmen. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung 3513 2007 Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3513 Wahlamt Ausgaben 54057 A Wahlen 0,00 50.000,00 -50.000,00 Die Minderausgaben resultieren daraus, dass 2007 keine Wahl stattgefunden hat. 3520 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3520 Ordnungsamt Einnahmen 11201 E Geldstrafen, Geldbußen Verwarnungs- und Zwangsgelder 692.931,02 328.000,00 364.931,02 Die Mehreinnahmen resultieren aus Einnahmen des Ordnungsamtes. Zur Planaufstellung war eine genauere Veranschlagung noch nicht möglich. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3711 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3711 Volkshochschule Einnahmen 11120 E Entgelte für die Teilnahme an Lehrgängen und Kursen 11191 E Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 672.076,25 720.000,00 -47.923,75 43.926,10 3.000,00 40.926,10 Die hohe Einnahmevorgabe konnte nicht erzielt werden. Mehreinnahmen durch Inanspruchnahme von Bundesmitteln zur Durchführung von BAMF Kursen Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3712 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3712 Musikschule Einnahmen 11124 E Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht 1.409.976,91 1.490.000,00 -80.023,09 Die hohe Einnahmevorgabe konnte nicht erzielt werden, vor allem wegen Zunahme der ALG II Empfänger und Teilnehmerrückgang. 38.141,08 65.000,00 -26.858,92 Einsparungen gemäß der Regelungen des 1. HWR2008 (RS SE Finanzen 24/2007) Ausgaben 51140 A Geräte-, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3721 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3721 Kunst- und Kulturamt Einnahmen 11122 E Eintrittsgelder 42.930,60 92.000,00 -49.069,40 28290 E Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke 48.969,12 1.000,00 47.969,12 Die Einnahmevorgabe konnte nicht erzielt werden, vor allem, da eine Absenkung der Veranstaltungsmittel bei Titel 54053 durch Einsparungen gemäß 1. HWR 2008 (RS SE Finanzen 24/2007) erfolgte. Projektfinanzierung "stadtbank pankow", allgemeine Spenden, s. auch Titel 68590 Ausgaben 53101 A Veröffentlichungen und Dokumentationen imRahmen der Öffentlichkeitsarbeit 24.389,07 54.000,00 -29.610,93 Einsparungen gemäß der Regelungen des 1. HWR2008 (RS SE Finanzen 24/2007) 54053 A Veranstaltungen 97.422,67 140.000,00 -42.577,33 Einsparungen gemäß der Regelungen des 1. HWR2008 (RS SE Finanzen 24/2007) 68590 Z Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland aus Zuwendungen 52.383,47 0,00 52.383,47 Projektfinanzierung "stadtbank pankow" s. auch Titel 28290 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3723 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3723 Bibliotheken Einnahmen 11108 E Entgelte für Benutzerausweise 96.706,96 150.000,00 -53.293,04 Die Einnahmevorgabe konnte nicht erzielt werden, vor allem wegen Zunahme der ALG II Empfänger und Benutzerrückgang. 170.067,93 350.000,00 -179.932,07 Einsparungen gemäß der Regelungen des 1. HWR2008 (RS SE Finanzen 24/2007) Ausgaben 52306 A Archive und Sammlungen Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3730 Schule Einnahmen 11992 E Zweckgebundene Einnahmen aus Schüler Eigenanteilen für Lernmittel 118.012,87 3.000,00 115.012,87 52.014,21 0,00 52.014,21 Ausgaben 51990 A Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen aus Zuwendungen 63621 T Beiträge an die Unfallkasse 1.414.364,79 1.665.000,00 -250.635,21 67105 T Beförderung behinderter Kinder 1.383.910,38 1.541.000,00 -157.089,62 68173 Z Leistungen für Privatschüler/ Privatschülerinnen 211.000,00 170.000,00 41.000,00 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3732 Realschulen Ausgaben 53406 A Sachausgaben aus nicht verbrauchten Mitteln der Vorjahre 34.884,22 0,00 34.884,22 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3733 Gymnasien Ausgaben 52509 A Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inklusive der IuK-Technik in Schulen 52597 A 53405 53406 127.972,13 299.000,00 -171.027,87 Lehrmittel aus zweckgebundenen Einnahmen 43.220,00 1.000,00 42.220,00 A Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 4 Schulgesetz 121.461,51 80.000,00 41.461,51 A Sachausgaben aus nicht verbrauchten Mitteln der Vorjahre 46.331,47 0,00 46.331,47 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3734 Gesamtschulen Ausgaben 52509 A Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inklusive der IuK-Technik in Schulen 45.204,04 146.000,00 -100.795,96 53406 A Sachausgaben aus nicht verbrauchten Mitteln der Vorjahre 36.184,25 0,00 36.184,25 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3735 Sonderschulen Ausgaben 51420 A Beköstigung 53405 A 53406 A 179.000,00 219.000,00 -40.000,00 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 4 Schulgesetz 56.795,78 85.900,00 -29.104,22 Sachausgaben aus nicht verbrauchten Mitteln der Vorjahre 33.462,73 0,00 33.462,73 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3736 Grundschulen Einnahmen 11110 E Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten 26105 E Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen 5.190.512,38 4.932.000,00 258.512,38 41.178,69 0,00 41.178,69 2.897.032,66 2.679.000,00 218.032,66 300.178,77 465.000,00 -164.821,23 74.792,87 1.000,00 73.792,87 Ausgaben 51420 A Beköstigung 52509 A Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inklusive der IuK-Technik in Schulen 52597 A Lernmittel aus zweckgebundenen Einnahmen Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro weiter Kapitel 3736 53405 A Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 4 Schulgesetz 53406 A 71503 506.373,39 454.000,00 52.373,39 Sachausgaben aus nicht verbrauchten Mitteln der Vorjahre 96.050,40 0,00 96.050,40 Neubau einer Sporthalle und Sportaußenanlagen, Charlottenstraße 0,00 1.595.000,00 -1.595.000,00 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3750 Schullandheim Einnahmen 11110 E Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten 0,00 33.100,00 -33.100,00 3730 2007 Grund der Abweichung In diesen Titel flossen die Eigenanteile für Lernmittel zur Bildung des Lernmittelfonds. Die Mittel aus dem Ehrenamtsprogramm wurden allen Schulen für ehrenamtliche Arbeiten (z.B. Klassenraumrenovierung) zur Verfügung gestellt. Die Vorschusszahlung für das Jahr 2007 betrug 1.551.300,00 EUR. Aus dem Jahr 2006 ergab sich eine Gutschrift in Höhe von 136.935,21 EUR. Der Rücktransport der Schüler von der Schule nach Hause erfolgt nur noch in unabweisbaren Fällen. Mehrausgaben durch höhere Anzahl der zu transportierenden Kinder und Übernahme der Kosten für Heim- und Pflegekinder aus dem Jugendbereich. 3732 2007 Grund der Abweichung Die Realschulen haben in dieser Höhe die Rücklagen aus den Vorjahren in Anspruch genommen. 3733 2007 Grund der Abweichung Der Titel wurde zur Verstärkung des Titels 53405 herangezogen, um den Schulen ihr Budget zuweisen zu können. 2.981 EUR flossen in die Rücklage. Der Titel beinhaltet die Ausgaben aus dem Lernmittelfonds der Gymnasien. Ausgleich: 3730 / 11992 Die Mehrausgaben wurden durch Umsetzungen innerhalb des Schulbudgets finanziert. 13.238 EURflossen in die Rücklage. Die Gymnasien haben in dieser Höhe die Rücklagen aus den Vorjahren in Anspruch genommen. 3734 2007 Grund der Abweichung Durch Schließung von zwei Schulstandorten verringerte sich der finanzielle Bedarf und konnte somit zur Verstärkung anderer Titel in den Schulkapiteln herangezogen werden. 4.400EURflossen in die Rücklage der Schulen. Die Gesamtschulen haben in dieser Höhe die Rücklagen aus den Vorjahren in Anspruch genommen. 3735 2007 Grund der Abweichung Die Abweichung resultiert aus einer geringeren tageweisen Inanspruchnahme des Hortbetriebes undeinem flexiblen Bestellsystem für das Mittagessen. Die Mittel wurden überwiegend benötigt, um die Ausstattung der Paul-Linke-Grundschule und verschiedener Gymnasien nach Baumaßnahmen zugewährleisten. 8.700 EUR flossen in die Rücklagen der Sonderschulen. Die Sonderschulen haben in dieser Höhe die Rücklagen aus den Vorjahren in Anspruch genommen. 3736 2007 Grund der Abweichung Die Mehreinnahmen resultieren aus der Absenkungdes Einschulungsalters auf 5 1/2 Jahre. Es wurden mehr Betreuungsverträge abgeschlossen. Erstattung des Landes Brandenburg für die Betreuung Brandenburger Kinder in Berliner Einrichtungen Mehrausgaben durch die steigende Anzahl der täglichen Essensportionen (s. auch Titel 11110) Der Titel wurde zur Verstärkung des Titels 53405 herangezogen, um den Schulen ihr Budget zuweisen zu können. 17.700 EUR flossen in die Rücklage. Der Titel beinhaltet die Ausgaben aus dem Lernmittelfonds der Grundschulen. Ausgleich: 3730 / 11992 3736 2007 Grund der Abweichung Die Mehrausgaben wurden durch Umsetzungen innerhalb des Schulbudgets finanziert. 56.700 EURflossen in die Rücklage. Die Grundschulen haben in dieser Höhe die Rücklagen aus den Vorjahren in Anspruch genommen. Die Baumaßnahme ist Bestandteil des Sanierungskonzeptes des Bezirks bis 2009. 3750 2007 Grund der Abweichung Weniger durch Schließung des Schullandheims 3911 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3911 Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen Einnahmen 11934 E Rückzahlung überzahlter Beträge 11936 E 18212 0,00 31.000,00 -31.000,00 Rückzahlung überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 324.546,23 291.000,00 33.546,23 E Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XIIund dem Asylbewerberleistungsgesetz 133.468,71 180.000,00 -46.531,29 23133 E Anteil des Bundes an Grundsicherungsleistungen 2.298.633,17 0,00 2.298.633,17 23301 E Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern 444.500,33 400.000,00 44.500,33 Mindereinnahmen,da keine Rückzahlungen überzahlter Beträge angefallen sind. Die Mehreinnahmen entstanden aufgrund der Rückläufe und Rückzahlungen von Leistungen ausVorjahren. Diese sind nicht planbar, da die Einnahmenrealisierung abhängig ist von der Anzahl und Höhe der Überzahlungen. Die Mindereinnahmen sind entstanden durch die tatsächlichen Darlehenstilgungen. Mehreinnahmen, da die Erstattungen des Bundes in diesem Titel vereinnahmt wurden. Bei der Planerarbeitung war noch nicht bekannt, ob seitens des Bundes weiterhin Erstattungen vorgenommen werden. Mehreinnahmen aufgrund der tatsächlichen Erstattungen, auch im Rahmen der Altaktenbearbeitung. 3911 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3911 23602 E Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 28120 E Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 28113 E Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 28117 E Ersatz von Grundsicherungsleistungen außerhalb von Einrichtungen 28122 E Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 318.774,78 400.000,00 -81.225,22 2.779.054,33 1.300.000,00 1.479.054,33 151.263,59 100.000,00 51.263,59 0,00 70.000,00 -70.000,00 171.193,54 100.000,00 71.193,54 In diesem Titel sind Einnahmen von Sozialversicherungsträgern (gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung) zu verzeichnen. Diese Einnahmen stehen in Abhängigkeit vom jeweiligen Klientel, der Dauer der Leistungsentscheidung desvorrangigen Trägers sowie der Realisierung der beantragten Erstattungen durch andere Leistungsträger. Mehreinnahmen aufgrund der tatsächlichen Erstattungen, auch im Rahmen der Altaktenbearbeitung. Mehreinnahmen resultieren aus der tatsächlichen Leistungsfähigkeit der Unterhaltsverpflichteten. Diese Erstattungen wurden vollständig im Titel 23133 vereinnahmt. Die Einnahmen sind sehr einzelfallabhängig und sind deshalb kaum voraussehbar. 3911 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3911 Ausgaben 63601 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger 63615 T Nichtstationäre Krankenhilfe 63635 T Sonstige Krankenhilfeleistungen 67126 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 67137 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 189.253,22 100.000,00 89.253,22 1.361.861,86 400.000,00 961.861,86 siehe Erläuterung zu Titel 63601 561.006,31 230.000,00 331.006,31 siehe Erläuterung zu Titel 63601 17.776.686,53 21.213.000,00 -3.436.313,47 29.254,64 800.000,00 -770.745,36 Auf Grundlage der Rahmenvereinbarung zur Umsetzung der Leistungserbringung nach § 264 Abs.7 SGB V in der Fassung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) vom 14.11.2003 werdenden Krankenkassen die Aufwendungen, die ihnen durch die Übernahme der Krankenbehandlungentstehen, von den für die Hilfe zuständigen Sozialhilfeträgern vierteljährlich erstattet. Mehrausgaben, da zum Zeitpunkt der Planaufstellung keine Erfahrungswerte vorlagen. Bedingt durch die tatsächliche Fallzuordnung kam es zu Verschiebungen zwischen den Ausgabender Kapitel 3911 und 3912. Minderausgaben aufgrund der tatsächlichen Anzahl von Anspruchsberechtigten. 3911 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3911 67150 T Bestattungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 68105 Z Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel SGB XII außerhalb von Einrichtungen 68107 Z 68128 153.364,70 18.000,00 135.364,70 12.012.176,92 6.000.000,00 6.012.176,92 Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 3.636.046,88 9.000.000,00 -5.363.953,12 T Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 14.611.340,24 12.000.000,00 2.611.340,24 68129 Z Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung 40.911,58 11.000,00 29.911,58 68135 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 268.253,47 1.300.000,00 -1.031.746,53 Die Mehrausgaben entstanden durch den Wegfall des Sterbegeldes der Krankenkassen und durch die Verringerung der Einkommen, was zu einem Anstieg der Anzahl von Anspruchsberechtigten führte. Mehrausgaben aufgrund der tatsächlichen Entwicklung. Zum Zeitpunkt der Planaufstellung lagen keine Erfahrungswerte vor. Die Mehrausgaben wurden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. Minderausgaben aufgrund der tatsächlichen Entwicklung der Leistungsempfänger durch Einführung SGB XII und SGB II Mehrausgaben aufgrund der steigenden Anzahl von Anspruchsberechtigten. siehe Erläuterung zu Titel 68128 Minderausgaben aufgrund der Neustrukturierung der Regelleistungen. 3911 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung 3911 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3911 68146 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach dem Landespflegegeldgesetz 68147 Z Landespflegegeldgesetz Besitzstandswahrung 68149 Z Bekleidung und Wäsche nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 68159 Z Winterbrennstoffhilfen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 68162 T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem SGB XII und demAsylbewerberleistungsgesetz 68187 Z Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz 1.362.186,28 1.200.000,00 162.186,28 siehe Erläuterung zu Titel 68128 292.286,26 240.000,00 52.286,26 siehe Erläuterung zu Titel 68128 1.672,67 150.000,00 -148.327,33 32.214,77 95.000,00 -62.785,23 Die Kosten für die Heizung werden seit 2005 aus dem Titel 68107 im Rahmen der Kosten der Unterkunft gezahlt. 1.762.770,73 949.000,00 813.770,73 Auf der Grundlage der neuen ProSoz-Zuordnung werden die Unterkunftskosten außerhalb von Einrichtungen bei 3911, 68162, innerhalb von Einrichtungen bei 3912, 67118 und der Mietanteil bei 68107 nachgewiesen. 278.085,27 360.000,00 -81.914,73 Minderausgaben aufgrund der tatsächlichen Anzahl von Anspruchsberechtigten. Minderausgaben durch Einführung des SGB XII. Hier erfolgt nur noch der Nachweis der Ausgaben für die im Jahr 2004 beantragten Beihilfen. 3911 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung 3911 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3911 86322 Z Darlehen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 339.544,92 60.000,00 279.544,92 Die Zahl der Berechtigten, die Sozialhilfeleistungen entsprechend SGB XII auf Darlehensbasis erhalten, ist während der Planaufstellung nicht bestimmbar. Die Höhe der Zahlung pro Fall ist sehr unterschiedlich. Die Mehrausgaben resultieren auch aus der Einführung desSGB XII. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3912 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3912 Leistungen nach dem SGB XII in Einrichtungen Einnahmen 11934 E Rückzahlung überzahlter Beträge 11936 E 18212 Mindereinnahmen,da keine Rückzahlungen überzahlter Beträge angefallen sind. 0,00 30.000,00 -30.000,00 Rückzahlungen überbezahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 282.459,70 400.000,00 -117.540,30 E Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XIIund dem Asylbewerberleistungsgesetz 223.047,05 60.000,00 163.047,05 23301 E Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern 50.360,97 1.000,00 49.360,97 23602 E Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 2.352.612,14 2.200.000,00 152.612,14 Mehreinnahmen aufgrund der tatsächlichen Einnahmeentwicklung bedingt durch die Erstattung vonvorrangigen Sozialleistungsträgern. 28112 E Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/Hilfeempfängerinnen und Erben/Erbinnen 70.702,91 100.000,00 -29.297,09 Die Mindereinnahmen sind bedingt durch die geringfügigere Leistungsfähigkeit der Unterhaltsverpflichteten. Die Mindereinnahmen entstanden aufgrund von tatsächlichen Rückzahlungen von Leistungen aus den Vorjahren. Diese sind nicht planbar. Die Mehreinnahmen sind entstanden durch die tatsächlichen Darlehenstilgungen. Mehreinnahmen aufgrund der tatsächlichen Erstattungen durch die Aufarbeitung von Altfällen. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3912 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3912 28120 E Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 28123 E Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/Arbeitgeberinnen und Schadenersatzpflichtige 28125 E Ersatz von Wohngeld für Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 28135 E Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung 120.071,88 1.000.000,00 -879.928,12 Die Einnahmen sind sehr einzelfallabhängig und sind daher kaum voraussehbar.Die Zahl der erstattungsfähigen Fälle ist aufgrund der geänderten gesetzlichen Vorgaben rückläufig. 34.519,06 1.000,00 33.519,06 Die Einnahmen sind sehr einzelfallabhängig und daher kaum voraussehbar. 121.463,40 0,00 121.463,40 Die Einnahmen sind sehr einzelfallabhängig. Die Höhe der Einnahmen richtet sich nach der Höhe der vorgeleisteten Mietanteile. Hier wurden Erstattungen des Wohnungsamtes aus Vorjahren aufgrund der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes vereinnahmt. 1.121.435,26 1.000,00 1.120.435,26 Mehreinnahmen aufgrund der tatsächlichen Einnahmeentwicklung. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3912 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3912 Ausgaben 63625 T Stationäre Krankenhilfe 67116 T 67118 T 1.873.944,07 400.000,00 1.473.944,07 Stationäre Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 10.111.787,15 10.700.000,00 -588.212,85 Unterbringung als Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem SGB XII 543.603,21 2.180.000,00 -1.636.396,79 Auf Grundlage der Rahmenvereinbarung zur Umsetzung der Leistungserbringung nach § 264 Abs.7 SGB V in der Fassung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) vom 14.11.2003 werdenden Krankenkassen die Aufwendungen, die ihnen durch die Übernahme der Krankenbehandlungentstehen, von den für die Hilfe zuständigen Sozialhilfeträgern vierteljährlich erstattet. Mehrausgaben, da zum Zeitpunkt der Planaufstellung keine Erfahrungswerte vorlagen. Die tatsächlich erbrachten Leistungen sind geringer ausgefallen als erwartet. Auf der Grundlage der neuen ProSoz-Zuordnung werden die Unterkunftskosten außerhalb von Einrichtungen bei 3911, 68162, innerhalb von Einrichtungen bei 3912, 67118 und der Mietanteil bei 68107 nachgewiesen. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3912 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3912 67126 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 35.876.069,59 35.000.000,00 876.069,59 Bedingt durch die tatsächliche Fallzuordnung kam es zu Verschiebungen zwischen den Ausgabender Kapitel 3911 und 3912. 67137 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 0,00 29.000,00 -29.000,00 Es mußten keine Leistungen erbracht werden, die nach § 34 SGB XII möglich gewesen wären. 67159 Z Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und demAsylbewerberleistungsgesetz -471,18 108.000,00 -108.471,18 Auf der Grundlage der neuen ProSoz-Zuordnung werden die Unterkunftskosten außerhalb von Einrichtungen bei 3911, 68162, innerhalb von Einrichtungen bei 3912, 67118 und der Mietanteil bei 68107 nachgewiesen. 68107 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 514.672,91 400.000,00 114.672,91 Mehrausgaben aufgrund der tatsächlichen Anzahl der Leistungsempfänger. 68115 Z Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel SGB XII in Einrichtungen 2.883.314,52 2.950.000,00 -66.685,48 Minderausgaben aufgrund der tatsächlichen Entwicklung. Zum Zeitpunkt der Planaufstellung lagen keine Erfahrungswerte vor. 68134 Z Barleistungen in Einrichungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 804.772,95 750.000,00 54.772,95 Mehrausgaben aufgrund der tatsächlichen Anzahl der Anspruchsberechtigten. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3912 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3912 68135 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhlt nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 43.807,69 130.000,00 -86.192,31 Minderausgaben aufgrund der veränderten Zuweisung der Regelleistungen. 68146 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach dem Landespflegegeldgesetz 174.074,35 200.000,00 -25.925,65 Minderausgaben aufgrund des Rückgangs der Zahlder Anspruchsberechtigten. 68149 Z Bekleidung uns Wäsche nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 163.940,69 210.000,00 -46.059,31 Minderausgaben aufgrund des Rückgangs der Zahlder Anspruchsberechtigten durch die Einführung des SGB XII. 68468 T Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen nach § 43 SGB IX 212.069,09 100.000,00 112.069,09 Mehrausgaben aufgrund der tatsächlichen Anspruchsberechtigten in Werkstätten für behinderte Menschen. 86322 Z Darlehen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 210.665,49 50.000,00 160.665,49 Die Zahl der Berechtigten, die Sozialhilfeleistungen entsprechend SGB XII auf Darlehensbasis erhalten, ist während der Planaufstellung nicht bestimmbar. Die Höhe der Zahlung pro Fall ist sehr unterschiedlich. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3960 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Leistungen nach SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende 3960 Einnahmen 23105 E Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft nach SGB II 23189 E 23607 39.016.992,35 130.000,00 38.886.992,35 Leistungen der Bundesagentur an Träger gemäß § 17 SGB II 0,00 100.000,00 -100.000,00 Bei der Planerarbeitung lagen keine Erfahrungswerte vor. Die Einnahmen sind nicht angefallen. E Erstattung von Einnahmen der Bundesagentur an kommunalen Träger für Leistungen nach § 22 SGB II 0,00 150.000,00 -150.000,00 Die hier geplanten Einnahmen wurden durch dasJobCenter mit den in den Titeln 68144 und 86319 gebuchten Ausgaben verrechnet. 23608 E Erstattung von Personal- und Sachkosten für SGB II durch die Arbeitsgemeinschaft 5.122.976,50 3.990.000,00 1.132.976,50 23611 E Erstattung von Einnahmen der Bundesagentur an kommunalen Träger für Leistungen nach § 23 Abs.3 SGB II 0,00 28.580.000,00 -28.580.000,00 23613 E Ersatz von Beihilfen für Dienstkräfte durch die Bundesagentur (SGB II) 128.700,00 2.000,00 126.700,00 Bei der Planerarbeitung wurde davon ausgegangen, dass die Einnahmen bei dem Titel23611 zu veranschlagen sind. Die Höhe der Einnahmen ist nicht vom Sozialamt zu beeinflussen und zu verantworten (JobCenter). Mehreinnahmen aufgrund höherer Erstattungen durch das JobCenter. siehe Erläuterung zu Titel 23105 Mehreinnahmen aufgrund der Höhe der tatsächlichen Erstattungen durch das JobCenter. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3960 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3960 Ausgaben 63603 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an die Arbeitsgemeinschaft 68108 Z Zuschuss zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung an BAföG Empfänger (§ 22 Abs. 7 SGB II) 68144 Z 68152 Ausgaben sind nicht vom Bezirk (Sozialamt) zu beeinflussen und zu verantworten (JobCenter). Die Mehrausgaben wurden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 2.945.004,99 1.000,00 2.944.004,99 62.943,22 20.000,00 42.943,22 Ausgaben für Unterkunft und Heizung nachSGB II als laufende Leistung 124.772.564,21 97.763.000,00 27.009.564,21 Z Ausgaben für Unterkunft und Heizung nachSGB II als einmalige Leistung 1.204.564,90 300.000,00 904.564,90 68185 Z Ausgaben für einmalige Beihilfen nach § 23 Abs. 3 SGB II 1.951.542,98 2.837.000,00 -885.457,02 Minderausgaben aufgrund der tatsächlichen Anzahl von Anspruchsberechtigten. 68189 Z Ausgaben für Mehraufwandsent schädigung gemäß § 16 Abs. 3 SGB II 0,00 100.000,00 -100.000,00 siehe Erläuterung zu Titel 68185 86319 Z Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 748.817,97 27.000,00 721.817,97 siehe Erläuterung zu Titel 68144 siehe Erläuterungen zu Titel 63603 Ausgaben sind nicht vom Bezirk (Sozialamt) zu beeinflussen und zu verantworten (JobCenter). Eine stetig steigende Anzahl von Bedarfsgemeinschaften ist zu verzeichnen. Die Mehrausgaben wurden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. siehe Erläuterungen zu Titel 68144 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3981 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Anteil des Bundes an den Zuschüssen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 3.535.390,66 2.650.000,00 885.390,66 Hier erfolgt der Nachweis der Zuschüsse des vom Bund zu tragenden Anteils der Ausgaben für Ausbildungsförderung (65% des Titels 68125) Zuschüsse nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 4.983.528,04 4.335.000,00 648.528,04 Die Mehrausgaben resultieren aus der steigenden Zahl von Anspruchsberechtigten, undaufgrund geringerer Einkünfte der Eltern stieg auch die Anzahl der Aktualisierungsaufträge. Es erfolgten erhöhte Bewilligungen von Erstbescheiden, die mit höheren monatlichen Förderungen verbunden sind. Die Mehrausgaben wurden im Rahmen derBasiskorrektur ausgeglichen. Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Ausbildungsförderung 3981 Einnahmen 23146 E Ausgaben 68125 Z Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3983 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Zentrale Abrechnungen 3983 Einnahmen 28120 E Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 0,00 250.000,00 -250.000,00 Hier konnten keine Rückzahlungen überzahlter Beträge für den Bereich der zentralen Abrechnungen der Krankenhilfe für den Personenkreis der politisch - rassisch Verfolgten vereinnahmt werden, bedingt durch die verspätete Endabrechnung der AOK. 596.721,38 900.000,00 -303.278,62 Diese Ausgaben sind vom Bezirk nicht beeinflussbar. Bei diesem Titel werden die Verwaltungskosten für die Zentralen Abrechnungen nachgewiesen. 7.446.764,52 2.700.000,00 4.746.764,52 Ausgaben 63601 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger 63615 T Nichtstationäre Krankenhilfe Diese Ausgaben sind vom Bezirk nicht beeinflussbar. Bei diesem Titel werden die Kosten der nichtstationären Krankenhilfe für die Zentralen Abrechnungen nachgewiesen. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3983 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3983 63625 T Stationäre Krankenhilfe 5.191.480,53 50.000,00 5.141.480,53 63665 T Medizinische Gutachten 20.815,30 50.000,00 -29.184,70 Minderausgaben aufgrund der tatsächlichen Anzahl der Gutachten. 67157 T Stationäre Krankenhilfe nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 0,00 63.000,00 -63.000,00 Die Ausgaben wurden nur bis zum Projektende auf der Grundlage der Rahmenvereinbarungen der Krankenkassenverbände, KV Berlin, BKG undVPK vom 26.03.98 für chronisch Kranke, multimorbide und psychisch erkrankte Patienten in stationären Pflegeeinrichtungen in dieser Buchungsstelle nachgewiesen. Diese Ausgaben sind vom Bezirk nicht beeinflussbar. Sie resultieren aus dem neuen zentralen Kostenerstattungsverfahren ab 15.10.2005, welches der Bezirk Pankow für den Personenkreis außerhalb GMG stellvertretend füralle Bezirke durchführt. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3995 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 3995 Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Einnahmen 28115 E Ersatz von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch andereSozialleistungsträger 34.797,50 5.000,00 29.797,50 Mehreinnahmen durch verstärkte Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern. Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger 35.244,50 10.000,00 25.244,50 Auf Grundlage der Rahmenvereinbarung zur Umsetzung der Leistungserbringung nach § 264 Abs.7 SGB V in der Fassung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) vom 14.11.2003 werden den Krankenkassen die Aufwendungen, dieihnen durch die Übernahme der Krankenbehandlung entstehen, von den für die Hilfe zuständigen Sozialhilfeträgern vierteljährlich erstattet. Mehrausgaben, da zum Zeitpunkt der Planaufstellung keine Erfahrungswerte vorlagen. Ausgaben 63601 T Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3995 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 3995 63615 T Nichtstationäre Krankenhilfe 403.815,14 140.000,00 263.815,14 Auf Grundlage der Rahmenvereinbarung zur Umsetzung der Leistungserbringung nach § 264 Abs.7 SGB V in der Fassung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) vom 14.11.2003 werden den Krankenkassen die Aufwendungen, dieihnen durch die Übernahme der Krankenbehandlung entstehen, von den für die Hilfe zuständigen Sozialhilfeträgern vierteljährlich erstattet. Mehrausgaben, da zum Zeitpunkt der Planaufstellung keine Erfahrungswerte vorlagen. 63625 T Stationäre Krankenhilfe 213.085,78 50.000,00 163.085,78 siehe Erläuterung zu Titel 63615 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel 67157 67159 KB 3995 2007 Bezeichnung T Stationäre Krankenhilfe nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz T Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz Ist Euro 1.616,80 Ansatz Euro 100.000,00 Abweichung Euro -98.383,20 860.725,15 1.140.000,00 -279.274,85 Grund der Abweichung Minderausgaben, da bedingt durch das Inkrafttreten des GMG nur noch Altfälle aus dieser Buchungsstelle bezahlt wurden. Ab 2005 werden diese Ausgaben bei dem Titel 63625 nachgewiesen. Minderausgaben, da die Asylbewerber verstärkt in Wohnungen untergebracht werden. Die Kostenfür die Unterbringung sind von der Familiengröße abhängig. Alle Leistungsberechtigten nach § 1 AsylbLG haben einen gesetzlichen Pflichtanspruch auf Grundleistungen nach § 3 AsylbLG. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 3995 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung 3.795.453,51 4.810.000,00 -1.014.546,49 Minderausgaben aufgrund der tatsächlichen Fallentwicklung.Es sind gesetzlich geregelte Zahlungen, die nicht beeinflussbar sind. 6.628,17 39.000,00 -32.371,83 Minderausgaben aufgrund der tatsächlichen Anzahl der Anspruchsberechtigten. 43.764,43 0,00 43.764,43 weiter Kapitel 3995 68107 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 68130 Z Rückkehrförderung 68136 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz Die Gewährung von Hilfen in sonstigen Lebenslagen gemäß § 73 SGB XII als sogenannte"Analogleistungen" gemäß § 2 AsylbLG ist nur in sehr speziellen Einzelfällen vorgesehen. Bei der Planaufstellung war nicht absehbar, dass im Jahr 2007 die entsprechendenspeziellen Fallkonstellationen gegeben sein werden. Zukünftig ist mit einem weiteren Anstieg dieser Einzelfälle zu rechnen. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4000 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4000 Jugendamt Ausgaben 54094 A Verwendung von Erträgnissen der Stiftungen aus zweckgebundenen Einnahmen 57.206,55 1.000,00 56.206,55 Ausgaben für Kinder-und Jugendarbeit aus der Sammelstiftung Kreuzberg und der Höffner Stiftung Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4020 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Jugendamt - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege - 4020 Einnahmen 11115 E Kostenbeiträge für Tagespflege und Unterbringung in privaten Kindertagesstätten 237.368,93 115.000,00 122.368,93 Mit der Neuregelung des SGB VIII haben Eltern das Wahlrecht auf diese Form der Betreuung, demzu entsprechen war. Auf Grund der Gesetzesänderung wurde diese Betreuungsform vermehrt nachgefragt. 23397 E Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen 598.937,96 0,00 598.937,96 Entsprechend des Staatsvertrages zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg werden Kinder bei Bedarf und freien Plätzen wechselseitig betreut. Die Abrechnung erfolgt in den einzelnen Kommunen, die lt. den Kostenrichtlinien die Betreuungsgelder an das Land Berlin überweisen. Aus Brandenburg wurden im Jahr 2007 insgesamt 143 Kinder betreut, für die eine Kostenerstattung vorlag. Eine Planung ist im Voraus nicht möglich. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4020 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4020 Ausgaben 67151 T Tagespflege in Familien nach § 23 SGB VIII/KJHG und zusätzliche Betreuung nach § 19 Abs. 6 Schulgesetz 67197 Z Erstattung von Kosten für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen 1.127.304,07 493.000,00 634.304,07 Mit der Neuregelung des SGB VIII haben Eltern das Wahlrecht auf diese Form der Betreuung, dem zu entsprechen war. Auf Grund der Gesetzesänderung wurde diese Betreuungsform vermehrt nachgefragt. 592.287,75 0,00 592.287,75 Entsprechend des Staatsvertrages zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg werden Kinder beiBedarf und freien Plätzen wechselseitig betreut. Die Abrechnung erfolgt durch die Erstattung der Kosten an die betreuenden Berliner Tageseinrichtungen. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4021 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder 4021 Einnahmen 11112 E Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft 25.032,76 0,00 25.032,76 Einnahmen aus rückständigen Kitakosten der Vorjahre. Für diesenTitel sollte in der Planaufstellung kein Ansatz mehr gebildet werden. Da es sich aber um bezirkliche Einnahmen aus Vorjahren handelt, mußte er bebucht werden. 11157 E Kostenbeteiligung nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungs-gesetz für Kinder in Tageseinrichtungen 14.068.700,43 16.535.000,00 -2.466.299,57 Mindereinnahmen, da sich die Einnahmen an der realen Einkommenssituation der Erziehungsberechtigten festmachen Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4021 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4021 Ausgaben 63621 T Beiträge an die Unfallkasse 81.075,40 256.000,00 -174.924,60 Minderausgaben, da sich das Ist aus der Anzahl der im Eigenbetrieb betreuten Kinder ergibt. Guthaben aus dem Vorjahr, nach Verrechnung, wurden mit der Ausgabe an die Unfallkasse verrechnet. In der Ansatzbildung wurden auch Beiträge für Kinder in Einrichtungen der freien Träger geplant. Diese Finanzierung erfolgte über die Fachsenatsverwaltung, die dafür erforderlichen Mittel mußten durch das BA Pankow gesperrt werden. 67109 T Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz 98.864.328,34 82.500.000,00 16.364.328,34 Mit der Neuordnung der Kita-Landschaft wurde dieser Titel ab 2006 neu eingerichtet. Mehrausgaben, da bei der Planaufstellung keine Erfahrungswerte vorlagen 4040 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen 4040 Einnahmen 11937 E Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 29.763,84 1.000,00 28.763,84 Mehreinnahmen durch Rückflüsse aus gewährter Jugendhilfe gem. § 19 SGB VIII, da Verrechnungennicht mehr im laufenden Haushaltsjahr erfolgen konnten 28111 E Ersatz von Jugendhilfe durch andere 47.500,30 10.000,00 37.500,30 Mehreinnahmen, da nach Änderung der Kostenbeitragsheranziehungsvorschriften ein Mindestkostenbeitrag gefordert wird 4040 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4040 Ausgaben 67123 T Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung 67143 T Hilfen zur Betreuung/Versorgung von Kindern in Notsituationen nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 67154 T Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach dem KinderundJugendhilfegesetz 67161 T Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 1.136.569,98 769.000,00 367.569,98 Mehrausgaben durch erhöhten Betreuungsbedarf gem. § 19 SGB VIII für die Unterbringung Vater und Kind bzw. Mutter und Kind 141.392,57 45.000,00 96.392,57 Mehrausgaben durch erhöhten Betreuungsbedarf gem. § 20 SGB VIII für die Betreuung von Kindern in Notsituationen durch Ausfall des betreuenden Elternteiles 1.668.829,99 1.800.000,00 -131.170,01 108.984,21 25.000,00 83.984,21 Minderausgaben, da eine erhöhte Anzahl von Jugendlichen in Ausbildung auf dem 1. Arbeitsmarkt versorgt werden konnte. Mit der Neufassung des AG KJHG Mitte 2005 wurdenteilweise Zuständigkeiten auf die Arbeitsagenturen verlagert. Mehrausgaben durch Anstieg der Fallzahlen gem. § 18.3 SGB VIII unter anderem auf Grund richterlicher Anordnung Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4042 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4042 Jugendamt - Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB XII und Inobhutnahme Einnahmen 11937 E Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 196.384,49 430.000,00 -233.615,51 Mindereinnahmen durch zeitnahe Information bei Hilfebeendigung, so dass es zu geringeren Überzahlungen kam. Gewährte Leistungen konnten rechtzeitig als Forderung gegenüber den Trägern geltend gemachtwerden, so dass diese im laufenden Haushaltsjahr verbucht wurden. 11979 E Verschiedene Einnahmen 23302 E Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern 1.596,25 28.000,00 -26.403,75 Die Einnahmen wurden meist einem spezifischen Einnahmetitel zugeordnet. 605.982,02 1.000.000,00 -394.017,98 Mindereinnahmen, da die Fallzahl junger unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber rückläufig war, für die der überörtliche Träger ein anderes Bundesland ist. Die Regelung der Zuständigkeit ergibt sich aus den Verfügungen des Bundesverwaltungsamtes. 23603 E Ersatz von Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger 367.991,76 515.000,00 -147.008,24 Mindereinnahmen, da mit der Änderung des KJHGab 2006 Kindergeld nicht mehr in diesem Titel vereinnahmt wurde. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4042 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4042 28110 E Ersatz von Jugendhilfe durch andere Sozialleistungsträger 226.906,28 325.000,00 -98.093,72 Mindereinnahmen aus Erstattungen für Berufsausbildungsbeihilfe durch JobCenter. Einnahmen in Abhängigkeit der Berufsausbildung. 28111 E Ersatz von Jugendhilfe durch andere 1.568.278,99 850.000,00 718.278,99 Mehreinnahmen, da nach der Gesetzesänderung des KJHG ab 2006 das Kindergeld in diesem Titel vereinnahmt wurde. 28124 E Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 28,00 60.000,00 -59.972,00 Mindereinnahmen, da nur noch für Altfälle Erstattungen des Wohngeldamtes erfolgt sind. Ausgaben 67131 T Sonstige betreute Wohnformen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 2.254.267,58 2.800.000,00 -545.732,42 Minderausgaben auf Grund der Umsteuerung im Rahmender Hilfen zur Erziehung, mit dem Ziel, die stationäre Unterbringung zu verringern. 67142 T Vollzeitpflege in Familien nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 2.847.984,79 3.200.000,00 -352.015,21 Minderausgaben auf Grund der Tatsache, dass nicht im eigentlich benötigten Umfang Pflegefamilien zur Verfügung standen. 67145 T Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 302.919,58 400.000,00 -97.080,42 Minderausgaben auf Grund des Fallrückgangs in dieser Form der Unterbringung. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4042 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4042 67146 T Heimerziehung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 18.421.357,55 15.212.000,00 3.209.357,55 Mehrausgaben auf Grund der tatsächlichen Fallzahlen. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Ausgaben jedochrückläufig. 67149 T Sozialpädagogische Familienhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 3.932.097,79 2.700.000,00 1.232.097,79 67156 T Tagesgruppen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 1.195.085,59 2.000.000,00 -804.914,41 Minderausgaben, da innerhalb der Umsteuerung dieZielstellung besteht, stationäre und teilstationäre Hilfen abzubauen. Es wurden wenigerteilstationäre Hilfen ausgereicht. 67158 T Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 612.636,78 700.000,00 -87.363,22 Minderausgaben auf Grund der Tatsache, dass integrative Lerntherapien nur noch in Verbindung mit § 35a SGB VIII auszureichen waren. 67178 T Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 1.069.221,20 1.100.000,00 -30.778,80 Minderausgaben durch den Umsteuerungsprozeß imRahmen der Hilfe zur Erziehung und durch Reduzierung der Anzahl der Fachleistungsstundeninnerhalb der Hilfe. Mehrausgaben auf Grund steigender Fallzahlen in dieser Hilfeart. Der Einsatz von Familienhelfern soll eine stationäre Unterbringung vermeiden. 67186 T Soziale Gruppenarbeit nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 739.811,02 1.400.000,00 -660.188,98 Minderausgaben, da die Beendigung von Gruppennicht gleichzeitig mit der Eröffnung neuer Gruppen einhergeht. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4044 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen 4044 Einnahmen 23301 E Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern 46.053,24 1.000,00 45.053,24 Mehreinnahmen, da mit Beendigung der Leistungennach dem BSHG alle noch offenen Kostenerstattungsfälle zum 31.12.2004 abgerechnetwurden. Die tatsächlichen Zahlungseingänge der Altfälle erfolgen laufend. 28113 E Ersatz vonSozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 48.637,19 80.000,00 -31.362,81 Mindereinnahmen, da hier nur noch Altfälle, aus Leistungen des BSHG, eingezogen werden. 4.420.697,01 3.800.000,00 620.697,01 Mehrausgaben durch steigende Fallzahlen im Rahmen der ambulanten Eingliederungshilfe. 26.349,74 120.000,00 -93.650,26 Minderausgaben, da die Anzahl der Leistungsberechtigten gegenüber den Vorjahren rückläufig war. Ausgaben 67126 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 68147 Z Landespflegegeldgesetz Besitzstandswahrung Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4045 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4045 Jugendamt - Sozialhilfe in Einrichtungen Einnahmen 28120 E Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 59.215,65 20.000,00 39.215,65 1.662.547,93 2.300.000,00 -637.452,07 242.818,46 4.000,00 238.818,46 Mehreinnahmen durch erhöhte Erstattungsbeträge,da auch die Fallzahl der Hilfeempfänger angestiegen ist. Ausgaben 67126 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz 68107 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz Minderausgaben, da ab Mitte 2006 Zahlungen derlaufenden Leistungen zum Lebensunterhalt nicht mehr aus diesem Titel, sondern aus 68107 zu gewähren waren. Mehrausgaben, da aus diesem Titel Zahlungen zu leisten waren, die bis Mitte 2006 aus dem Titel 67126 gesamt finanziert wurden. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4060 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4060 Sportanlagen Einnahmen 12401 E Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 38.772,71 9.600,00 29.172,71 Einnahmen aus der Vermietung von Vereinsräumenund Werbeflächen. Die Einnahmen wurden ursprünglich im Kapitel 3306 veranschlagt. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4110 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4110 Gesundheit Einnahmen 28133 E Erstattungen von Leistungen nach dem Bestattungsgesetz 110.236,18 68.000,00 42.236,18 Mehreinnahmen aufgrund der Zunahme von Bestattungen sowie von Ratenzahlungen aus Vorjahren Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4120 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Veterinär- und Lebensmittelaufsicht 4120 Ausgaben 54042 A Leistungen an den Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben 987.937,16 813.000,00 174.937,16 Mehrausgaben aufgrund der Erhöhung des Pauschalpreises für entnommene Planproben seit 01.07.2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4211 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4211 Hochbau Einnahmen 11934 E Rückzahlung überzahlter Beträge 26118 E Ersatz von Verwaltungsausgaben durch die Kita-Eigenbetriebe 28290 E sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke 1.242,59 50.000,00 -48.757,41 Die Mindereinnahmen resultieren aus fehlenden Überzahlungen. 43.077,51 0,00 43.077,51 Die Mehreinnahmen resultieren aus Leistungen des Hochbauamtes für den Kita-Eigenbetrieb aufgrund einer Servicevereinbarung. 282.374,88 0,00 282.374,88 Zweckgebundene Einnahmen aus Einzahlungen vonhinterlegten Bürgschaften diverser Banken für die Mängelbeseitigung in der Kita "La Cigalle" (vgl.Titel 51990) 5.471.852,41 5.353.000,00 118.852,41 Die Mehrausgaben resultieren aus den Preissteigerungen bei Gas und Fernwärme. Ausgaben 51701 A Bewirtschaftungsausgaben Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4211 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4211 51900 A Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 51910 A 51990 54102 7.408.175,15 7.930.000,00 -521.824,85 Die Minderausgaben entstanden durch Neuberechnung gemäß Ergänzungsplan, den zu erbringenden bezirklichen Eigenanteil für das IZBB-Programm und die Umverteilung von Mitteln zur kleinen baulichen Unterhaltung. Kleiner Unterhaltungsbedarf 309.318,19 120.000,00 189.318,19 Die Mehrausgaben resultieren aus dem schlechtenZustand der Bausubstanz, vor allem der Schulen. Für kleinere Havarien mussten Mittel aus der baulichen Unterhaltung bereitgestellt werden. A Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 283.281,66 0,00 283.281,66 Die aus Bürgschaften zur Mängelbeseitigung bereitgestellten Mittel wurden für die Kita "La Cigalle" gesichert. (vgl. Titel 28290) A Maßnahmen zur Energieeinsparung 109.000,00 0,00 109.000,00 Die Mehrausgaben resultieren aus der Fortführung des Projektes "Nutzerbedingte Energieeinsparung an Pankower Schulen". Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4212 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4212 Tiefbau Einnahmen 11105 E Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 116.930,27 165.000,00 -48.069,73 Mindereinnahmen entstanden aufgrund der Änderung des § 13 BerlStrG (Zuständigkeitskonzentration). 11153 E Gebühren nach Bundesrecht 294.636,87 100.000,00 194.636,87 Die Mehreinnahmen resultieren aus einer höheren Anzahl von Anträgen für die Erteilung von Straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen und Ausnahme-genehmigungen, auch für Umweltzone. 11155 E Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen 2.545.662,00 1.360.000,00 1.185.662,00 11904 E Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz 258.676,69 1.000,00 257.676,69 12290 E Einnahmen aus zweckgebundenen Nebenentgelten des Dualen Systems 39.893,04 1.000,00 38.893,04 Die Mehreinnahmen resultieren aus einer erhöhtenAnzahl von Anträgen auf Sondernutzung. Darüber hinaus werden für stillgelegte Leitungen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) Sondernutzungs-entgelte erhoben. Durch eine hohe Anzahl von Anträgen zum Bau von Gehwegüberfahrten und dem Ersatz von beschädigten Gehwegen konnten Mehreinnahmenerzielt werden. Die Mehreinnahmen resultieren aus den im Bezirk bereitgestellten Standorten für Container für das DualeSystem. (vgl. Kapitel 4710/ Titel 53191) Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4212 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4212 26101 E Ersatz von Verwaltungsausgaben 254.492,10 0,00 254.492,10 Die Mehreinnahmen entstanden durch Abgeltung von Verwaltungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe für die Leitungsbetriebe. 28290 E Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke 108.876,87 0,00 108.876,87 Die Mehreinnahmen resultieren aus Kostenbeteiligungen bzw. Kostenübernahmen von Investoren bzw. Bürgern für Gehweginstandsetzungen (vgl. Titel 52190). 34101 E Erschließungsbeiträge 206.833,46 110.000,00 96.833,46 2.744.000,00 2.155.000,00 589.000,00 Die Mehrausgaben waren u.a. zur Unterhaltung von Bundesstraßenabschnitten (B2-Malchower Chaussee und B 96a) und zur Beseitigung von Gefahrenstellen auf öffentlichem Straßenland des Bezirkes notwendig. 271.071,73 1.000,00 270.071,73 Die Mehrausgaben entstanden durch die große Anzahl von Gehwegüberfahrten und den Ersatz vonbeschädigten Gehwegen, die im Haushaltsjahr 2007 gebaut wurden (vgl. Titel 11904). Mehreinnahmen entstanden durch die Veranlagungweiterer Erschließungs-anlagen. Ausgaben 52101 A Unterhaltung des Straßenlands 52119 A Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz zu Lasten anderer Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4212 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4212 52190 A Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus Zuwendungen 276.999,91 0,00 276.999,91 Mehrausgaben entstanden durch den Bau von Gehwegabschnitten, Parkbuchten usw., die durch Investoren finanziert wurden (vgl. Titel 28290). 54040 A Bauvorbereitungsmittel 41.314,80 1.000,00 40.314,80 Die Mehrausgaben entstanden aufgrund bauvorbereitender Arbeiten für die BaumaßnahmenStreckenverlauf Karow Nord-B 2 (Planfeststellungsverfahren). 72082 Neubau der Straßenzüge Heinrich-Böll-Straße (von Dietzgenstraße bis Kreuzgrabenbrücke)/Kreuzgraben 41.614,47 219.000,00 -177.385,53 72516 Neubau der Friedrich-Engels-Straße von Knotenpunkt Wilhelmsruher Damm/Quickborner Straße bis Pastor Niemöller-Platz 100,00 2.500.000,00 -2.499.900,00 Die Minderausgaben entstanden, da sich die Baumaßnahme zur Zeit noch in der Planung befindet. 72517 Neubau der Pasewalker Straße von Anschlussstelle A 114 bis Eweststraße 13.120,43 1.000.000,00 -986.879,57 Die Minderausgaben entstanden, da sich die Baumaßnahme zur Zeit noch in der Planung befindet. 72518 Umbau der Wisbyer Straße von SchönhauserAllee bis Prenzlauer Allee 1.666.926,21 2.500.000,00 -833.073,79 Mit der Baumaßnahme wurde begonnen. Der durchSen Stadt vorgegebene Ansatz konnte nicht in vollem Umfang abgerechnet werden. Die Baumaßnahme wurde im Hj. 2007 beendet. Finanzielle Mittel wurden aufgrund günstiger Submissionsergebnisse nicht benötigt. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4212 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4212 72522 Umbau der Blankenburger Straße von Dietzgenstraße bis Pasewalker Straße 73801 Neubau der Florastraße von Berliner Straße bis Mühlenstraße 73802 Umbau der Berliner Straße von Breite Straße bis Granitzstraße 73803 41.355,58 1.000.000,00 -958.644,42 Die Minderausgaben entstanden, da sich die Baumaßnahme zur Zeit noch in der Planung befindet. 227.753,70 400.000,00 -172.246,30 Zur Finanzierung der Baumaßnahme wurde der volleAnsatz nicht benötigt. 46.087,71 500.000,00 -453.912,29 Die Baumaßnahme kann aufgrund verschiedener Abhängigkeiten der Straßenbaumaßnahme mit demBrückenbau der DB AG, der BVG, den Leitungsverwaltungen und der z.Zt. sich im Bau befindlichen Florastraße nicht begonnen werden. Darüber hinaus war aufgrund der wesentlichen Änderungen im Querschnitt der Straße ein Planfeststellungsverfahren notwendig. Neubau der Kastanienallee von Hauptstraßebis Friedrich-Engels-Straße 0,00 250.000,00 -250.000,00 Die Baumaßnahme ist Bestandteil des Sanierungskonzeptes des Bezirkes bis 2009. 73809 Neubau der Fritz-Reuter-Straße von Waldowstraße bis Körnerstraße 0,00 188.000,00 -188.000,00 Die Baumaßnahme ist Bestandteil des Sanierungskonzeptes des Bezirkes bis 2009. 73810 Neubau der Malchower Straße von Blankenburger Straße bis Industriebahn 250.428,66 200.000,00 50.428,66 Der zügige Baufortschritt der Maßnahme verursachte Mehrausgaben. Bezirksrechnung Pankow 4212 2007 Kapitel KB Bezeichnung Titel weiter Kapitel 4212 Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung 73815 Neubau der Schönstraße von Mirbachplatz bis Rennbahnstraße 0,00 120.000,00 -120.000,00 Die Baumaßnahme ist Bestandteil des Sanierungskonzeptes des Bezirkes bis 2009. 73820 Neubau der verlängerten Rothen bachstraße zwischen Romain-Rolland Straße und Blankenburger Straße 0,00 250.000,00 -250.000,00 Die Baumaßnahme ist Bestandteil des Sanierungskonzeptes des Bezirkes bis 2009. 73827 Neubau des Bahnhofsvorplatzes und Buswendeanlage am Nordausgang S-Bahnhof Karow 240.220,34 0,00 240.220,34 Für den Bau des Bahnhofsvorplatzes war Grunderwerb notwendig, der bereits ein Jahr vor Baubeginn getätigt werden musste. 82164 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs-und Stiftungsvermögen 84.875,51 0,00 84.875,51 Mehrausgaben entstanden aufgrund der Notwendigkeit des Erwerbs von Flächen gemäß VerkFlBerG. 0,00 1.500.000,00 -1.500.000,00 Der Ansatz dient ausschließlich als Ausgleich zur Finanzierung von Maßnahmen der äußeren Erschließung Karow-Nord. 100.000,00 0,00 100.000,00 Mehrausgaben entstanden, da der Bezirk für seine GA-Maßnahmen zur Entwicklung der regionalen Wirtschaftsstruktur einen Eigenanteil von 10% bzw. 20% erbringen musste. 89201 A Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen 98121 A Kommunaler Anteil an Infrastruktur maßnahmen der GRW 4310 2007 Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Wirtschaft und Gewerbe 4310 Einnahmen 11105 E Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 378.905,73 425.000,00 -46.094,27 Die Mindereinnahmen resultieren aus einer Verringerung der Zahl von erlaubnispflichtigen Vorgängen im Gaststättensachgebiet in Folge von Rechtsänderungen. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4330 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Märkte 4330 Einnahmen 11152 E Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 131.074,28 215.000,00 -83.925,72 Die Mindereinnahmen begründen sich durch die Verringerung der Markthändler und die Privatisierung der Märkte ab dem Dezember 2007. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4410 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4410 Wohnungswesen Einnahmen 23130 E Anteil des Bundes an den Miet- und Lastenzuschüssen 1.877.803,20 6.696.000,00 -4.818.196,80 Mindereinnahmen aufgrund geringerer Wohngeldzahlungen, bedingt durch die Einführung des SGB II Miet- und Lastenzuschüsse nach dem Wohngeldgesetz 3.737.272,25 13.392.000,00 -9.654.727,75 Minderausgaben aufgrund der sinkenden Zahl von Wohngeldempfängern durch die Einführung des SGB II Ausgaben 68110 Z Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4610 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4610 Stadtplanung Einnahmen 34192 E Zweckgebundene Rückführungen von Sanierungsfördermitteln sowie Abführungen von Finanzierungsbeiträgen 3.523.035,01 0,00 3.523.035,01 38.123,69 64.100,00 -25.976,31 1.976.224,98 0,00 1.976.224,98 506.235,13 1.020.000,00 -513.764,87 Die Einnahmen resultieren aus Ausgleichsbeträgen der Grundstücks-eigentümer und sind zweckgebunden für Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (vgl. Titel 88305). Ausgaben 54010 A Dienstleistungen 88305 Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten 89339 Städtebauliche Einzelmaßnahmen Die Minderausgaben entstanden, weil Planverfahren wegen fehlender Zuarbeiten von Fachämtern nicht weiter bearbeitet werden konnten und die angebotenen Sachmittel zur Vergabe von Gutachten durch die Fachämter nicht haushaltswirksam umgesetzt werden konnten. Die Mehrausgaben entstanden durch die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen u.a. in Schulen und Parkanlagen aus dem Rückfluss von Sanierungsmitteln (Ausgleichsbeträge gem. § 154 Baugesetzbuch - vgl. Titel 34192) . Die Minderausgaben entstanden, da außerhalb derförmlich festgesetzten Sanierungsgebiete nur noch vereinzelte Maßnahmen durch das Land Berlin gefördert werden. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4620 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4620 Vermessung Einnahmen 11159 E Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung 12511 E Verkaufserlöse 267.029,09 298.000,00 -30.970,91 Die Mindereinnahmen resultieren aus der Änderung der Rechtsgrundlage, Gebührentatbestände wurden in das Preisrecht übernommen. (vgl. Titel 12511) 31.475,01 0,00 31.475,01 Mehreinnahmen aufgrund Neuzuordnung (vgl. Titel 11159) Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4630 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4630 Genehmigen Einnahmen 11148 E Erhebung von Gebühren im Bauwesen 11201 E Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.465.228,01 1.542.000,00 -76.771,99 Mit Einführung der neuen Bauordnung von Berlin wurden viele Tatbestände gebührenfrei. Da 2007 keine Großprojekte wie in den Vorjahren beantragt worden sind (z.B. Helios Krankenhaus), sind die Einnahmen rückläufig. Weitere Minderein-nahmen ergaben sich auf Grund von Gemeinnützigkeit bzw. Gebührenbefreiung. 12.052,46 61.400,00 -49.347,54 Die Mindereinnahmen resultieren aus eingelegten Einsprüchen zu Bußgeldbescheiden. Diese Verfahren werden dann vom Amtsgericht weitergeführt und die Geldbußen bei der Landeshauptkasse vereinnahmt. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4710 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4710 Umwelt Einnahmen 11102 E Ersatzvornahmen 89,25 50.000,00 -49.910,75 Die Mindereinnahmen entstanden, da Ersatzvornahmen aufgrund langfristiger Prozesse noch nicht zurückgefordert werden konnten. Ausgaben 53191 A Umweltschützende Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen 67.211,86 1.000,00 66.211,86 Mehrausgaben insbesondere für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Umweltschutz (vgl. Kapitel 4212, Titel 12290) Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4720 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 4720 Natur Einnahmen 11140 E Ausgleichsabgabe nach der Baumschutzverordnung 6.308,40 60.000,00 -53.691,60 Die Mindereinnahmen entstanden, da im Vorgriff auf die zu erwartende Anpassung der Baumschutzverordnung an geltende Rechtsprechnung bereits die Bescheide 2007 mangels Rechtssicherheit nicht abschließend beschieden wurden. 11193 E Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht 68.360,38 1.000,00 67.360,38 Mehreinnahmen bedingt durch die gegenwärtige Antragssituation - privatrechtliche Entschädigungszahlungen für die Fällung von nicht geschützten Bäumen im öffentlichen Straßenland für die Erstellung von Gehwegüberfahrten (vgl. Titel 52193) 11934 E Rückzahlungen überzahlter Beträge 23.329,12 50.000,00 -26.670,88 Die Mindereinnahmen resultieren aus dem erheblichen Rückgang an Gutschriften für Straßenreinigungsgebühren, bedingt durch eine zunehmend geordnete Grundstückssituation. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4720 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4720 11971 E Ersatz von Betriebskosten 281.648,59 230.000,00 51.648,59 Die Mehreinnahmen resultieren aus der Rückerstattung von Betriebskosten durch die kommunalen Kleingartenanlagen, insbesondere ausNachforderungen der Berliner Stadtreinigung für Vorjahre. 11979 E Verschiedene Einnahmen 57.685,26 5.000,00 52.685,26 Die Mehreinnahmen resultieren aus Rückzahlungen der Wall AG für Brunnenwartung aus Vorjahren. 12401 E Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 702.674,49 1.200.000,00 -497.325,51 Die Mindereinnahmen entstanden aufgrund von Rückzahlungen an Pächter ehemaliger Kleingartenanlagen sowie der Abgabe der KGA "Gravenstein" an die SE Immobilien zum 01.01.2007. 28290 E Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke 110.781,71 1.000,00 109.781,71 Zweckgebundene Einnahmen u.a. für die Unterhaltung von Grünanlagen (vgl. Titel 52190) 1.885.803,29 1.576.000,00 309.803,29 Die Mehrausgaben resultieren aus der Veranlagung des Golfplatzes u.a. für die Straßenreinigung, der Erhöhung der Beiträge zur Feuerversicherung und dem Zugang und der Erstveranlagung von Grundstücken. Ausgaben 51701 A Bewirtschaftungsausgaben Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4720 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4720 51801 A Mieten für Grundstücke, Gebäude Räume 52190 A 52193 A 71621 und 99.689,09 61.200,00 38.489,09 Die Mehrausgaben entstanden aufgrund von Gerichtsurteilen für Grundstücke, die nach dem VerkFlBerG erworben werden sollen und als Spielplatz einer anderen Verkehrswertberechnungunterliegen als Verkehrsflächen im Sinne des Gesetzes. Das geltend gemachte Nutzungsentgelt war somit höher. Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus Zuwendungen 117.958,83 1.000,00 116.958,83 Mehrausgaben aufgrund von zweckgebundenen Einnahmenfür die Verbesserung der ländlichen Strukturen und der Unterhaltung von Grünanlagen (vgl. Titel 28290) Verwendung der Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht 206.264,19 1.000,00 205.264,19 Mehrausgaben aufgrund von zweckgebundenen Einnahmen für Ausgleichsmaßnahmen, insbesondere für die Umgestaltung "Neue Wiesen"sowie Baumpflanzungen (vgl. Titel 11193) 0,00 160.000,00 -160.000,00 Neubau eines Spielplatzes Trelleborger Straße Die Baumaßnahme ist Bestandteil des Sanierungskonzeptes des Bezirks bis 2009. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4720 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 4720 Neubau eines Kinderspielplatzes, Bernhard Lichtenberg-Straße 7/8 71635 81179 A Fahrzeuge 13.822,50 147.000,00 -133.177,50 Aufgrund günstiger Submissionsangebote und alternativer Materialauswahl konnten Kosten eingespart werden. 0,00 30.000,00 -30.000,00 Auf den Ankauf eines Fahrzeuges musste zugunsten der Unterhaltung der vorhandenen Fahrzeuge (Titel 51403) verzichtet werden. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 4723 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Friedhöfe 4723 Einnahmen 11152 E Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 967.215,07 1.356.000,00 -388.784,93 Die Mindereinnahmen entstanden durch den Rückgang an Bestattungen. 38130 E Verrechnungen auf der Grundlage des Gräbergesetzes 131.915,08 1.000,00 130.915,08 Zweckgebundene Einnahmen der Senatsverwaltungfür Stadtentwicklung für die Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (vgl. Titel 52190) Ausgaben 51701 A Bewirtschaftungsausgaben 159.042,83 124.000,00 35.042,83 52190 A Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus Zuwendungen 186.682,37 65.100,00 121.582,37 Die Mehrausgaben resultieren aus Kostensteigerungen bei Straßenreinigungsgebühren und durch die Erhöhung der Wasserpreise. Mehrausgaben aufgrund zweckgebundener Einnahmen für die Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft auf der Grundlagedes Gräbergesetzes (vgl. Titel 38130) Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 5909 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen Verwaltung von Finanzvermögen 5909 Einnahmen 11903 E Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 11971 E Ersatz von Betriebskosten 12401 E Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 12404 E Erbbauzinsen 16210 E Zinsen Die Mehreinnahmen resultieren aus einer Vertragsstrafe wegen einer nicht erfüllten Bauverpflichtung. 256.746,44 0,00 256.746,44 -1.144,06 100.000,00 -101.144,06 Die Mindereinnahmen entstanden in Abhängigkeit von der Anzahl der Verträge zur Überlassung von Medien und durch Rückzahlungen für das Jahr 2006. 2.556.047,18 3.046.000,00 -489.952,82 Die Mindereinnahmen entstanden durch die Übertragung von Grundstücken an den Liegenschaftsfonds Berlin. 309.594,82 580.000,00 -270.405,18 Die Mindereinnahmen entstanden durch die Übertragung von Grundstücken an den Liegenschaftsfonds Berlin. 76.358,96 0,00 76.358,96 Die Mehreinnahmen resultieren aus Kapitalertragszinsen für das Grundstück Große Seestraße. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 5909 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 5909 Ausgaben 51701 A Bewirtschaftungsausgaben 51900 A Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 1.021.439,41 702.000,00 319.439,41 Die Mehrausgaben resultieren aus dem Zugang von neuen Grundstücken aufgrund der Zuordnung zum Finanzvermögen und aus erforderlichen Ausgaben für die Erholungsanlagen. 105.875,02 200.000,00 -94.124,98 Die Minderausgaben entstanden durch die Übertragung von bebauten Grundstücken an den Liegenschaftsfonds Berlin. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 5950 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung Erläuterungen wesentlicher Abweichungen 5950 Allgemeine Finanzangelegenheiten Einnahmen 13110 E Erlösbeteilligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken 28290 E Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke 35903 E 35921 36010 2.237.252,11 2.000.000,00 237.252,11 48.000,00 0,00 48.000,00 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 868.176,77 700.000,00 168.176,77 Die Einnahmen wurden in gleicher Höhe zur Finanzierung von Mehrausgaben für das "ModerneSozialamt" und zum Ausgleich des Bezirkshaushalts eingesetzt. E Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Schulgesetz - Sachausgaben - 260.068,19 0,00 260.068,19 Die Einnahmen wurden in gleicher Höhe zur Finanzierung von Mehrausgaben bei den Schulen eingesetzt. E Fehlbetrag des Vorjahres 34.231.111,36 0,00 34.231.111,36 Mehreinnahmen aufgrund der erfolgten Überweisungen durch den Liegenschaftsfonds nach Verkäufen von Grundstücken des Landes Berlin. Zweckgebundene Einnahmen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Finanzierung des Ehrenamtsprogramms Buchungstechnischer Durchlaufposten des Ergebnisses aus dem Haushaltsjahr 2006 (vgl. Titel 96030) Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 5950 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 5950 36020 E Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres 37201 E Pauschale Mindereinnahmen 38630 E Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) 38930 E Zuweisungen für Investitionen 4.069.461,10 0,00 4.069.461,10 Mehreinnahmen aufgrund des positiven Ergebnisses aus dem Haushaltsjahr 2005 0,00 -2.460.000,00 2.460.000,00 Veränderung der Einnahmevorgabe aus dem Nachschaubericht 2006/2007. Der Ausgleich erfolgte durch pauschale Minderausgaben beim Titel 97203. 444.023.000,00 412.291.000,00 31.732.000,00 Die Mehreinahmen resultieren aus der von der Senatsverwaltung für Finanzen mit der Basiskorrektur vorgenommenen Fortschreibung der Teilglobalsumme, vor allem bei der zentralen Abrechnung der Krankenhilfe aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen und für Kosten der Unterkunft für ALG II -Empfänger. 12.205.000,00 19.131.000,00 -6.926.000,00 Die Mindereinahmen resultieren aus der von der Senatsverwaltung für Finanzen mit der Basiskorrektur vorgenommenen Fortschreibung der Teilglobalsumme für gezielt zugemessene Investitionsmaßnahmen. Bezirksrechnung Pankow Kapitel Titel KB 5950 2007 Bezeichnung Ist Euro Ansatz Euro Abweichung Euro Grund der Abweichung weiter Kapitel 5950 Ausgaben 91921 A Zuführung an die Rücklage nach § 7 Schulgesetz - Sachausgaben - 91992 A Zuführung an die Rücklage für Ausgleichsbeträge und Städtebauförderungsmittel 96030 A Kassenmäßiger Fehlbetrag des Vorjahres 97113 A 97203 A Die Mehrausgaben wurden auf Grundlage § 62 LHO Abs. 2 zugelassen, Mittel stehen in folgenden Haushaltsjahren weiterhin für den Bereich Schulen zur Verfügung. 163.108,77 0,00 163.108,77 1.546.810,03 0,00 1.546.810,03 Die Mehrausgaben wurden auf Grundlage § 62 LHO Abs. 2 zugelassen, Mittel stehen in folgenden Haushaltsjahren weiterhin für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen zur Verfügung. 34.231.111,36 0,00 34.231.111,36 Buchungstechnischer Durchlaufposten des Ergebnisses aus dem Haushaltsjahr 2006 (vgl. Titel 36010) Verstärkungsmittel für Sachausgaben 0,00 754.000,00 -754.000,00 Pauschale Minderausgaben 0,00 -2.460.000,00 2.460.000,00 Der Ansatz für Verstärkungsmittel wurde zur Konsolidierung angeboten. Ausgleich der pauschalen Mindereinnahmen beim Titel 37201