VzK§13 BA, SB.pdf

2.31 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VI-1371 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 29.06.2011 26.10.2011 BVV BVV BVV/43/VI BVV/045/VI ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Straßenbahnlinie 12: Umleiten statt verkürzen! Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 18.10.2011 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-1371 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 2011 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache-Nr.: VI-1371 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Straßenbahnlinie 12: Umleiten statt verkürzen! Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 43. Tagung der BVV am 29.06.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung der - Drucksache-Nr.: VI-1371 „Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, sich gegenüber der BVG, dem VBB, dem Abgeordnetenhaus und dem Senat dafür einzusetzen, dass die Straßenbahnlinie 12 während der bevorstehenden Baumaßnahmen in der Invalidenstraße über den Bf. Hackescher Markt umgeleitet wird und weiter von und bis „Am Kupfergraben“ verkehrt. Eine vorübergehende Verkürzung der Linie 12 bis zum Nordbahnhof, wie es von der BVG geplant ist, wird von der BVV Pankow abgelehnt.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Das Bezirksamt hat die o. g. Drucksache der BVV an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, den VBB und an die BVG mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme gemäß BezVG § 13(3) weitergeleitet. Die Stellungnahmen liegen inzwischen vor und werden in vollem Umfang wiedergegeben, wobei der VBB auf die mit ihm abgestimmte Stellungnahme von Sen Stadt verwiesen hat. Stellungnahme der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung „Das vorliegende Verkehrskonzept für die Linie 12 während der Bauarbeiten für die Streckenverlängerung zum Hauptbahnhof wurde von den Berliner Verkehrsbetrieben entwickelt und mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Aufgabenträger für den ÖPNV abgestimmt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat die BVG im April 2011 bei der Abstimmung dieses Bau-Verkehrskonzepts gebeten, eine Umleitung der Linie 12 über den Hackeschen Markt zum Kupfergraben zu prüfen, wie dies zum damaligen Zeitpunkt vom Berliner Fahrgastverband IGEB angeregt wurde und auch dem jetzt vorliegenden BVV-Antrag entspräche. Die BVG hat nach intensiver Prüfung diesen Vorschlag abgelehnt. Die Gründe für die Auswahl des Bau-Verkehrskonzepts mit Verkürzung der Linie 12 zum provisorischen Gleisdreieck am Nordbahnhof hat die BVG Ihnen in der Stellungnahme zum BVV-Beschluss dargelegt. Es handelt sich im vorliegenden Fall um eine Abwägungsentscheidung zwischen der direkten Erreichbarkeit des Bereichs Nordbahnhof oder des Bereichs Friedrichstraße. Da der Bereich Friedrichstraße bereits mit der Linie M1 in besserem Takt erreichbar ist und die Einrichtung eines Ersatzverkehrs im Bereich Nordbahnhof durch die Bauarbeiten schwierig gewesen wäre, ist die Entscheidung der BVG für das derzeit praktizierte Bau-Verkehrskonzept nachvollziehbar.“ Stellungnahme der Berliner Verkehrsbetriebe „In Vorbereitung der Anbindung der Straßenbahn an den Hauptbahnhof und umfangreichen Leitungsarbeiten im Bauvorlauf wurde in der Invalidenstraße, in Höhe Caroline-Michaelis-Str., ein provisorisches Gleisdreieck errichtet. Somit ist es nun möglich, während der Bauzeit bis voraussichtlich 2013 auf einen kostspieligen und staugefährdeten Ersatzverkehr für die Linien M8 und 12 zu verzichten. Beide Linien können nun ohne Umweg direkt bis S Nordbahnhof geführt werden. Die U6 ist über einen kurzen Fußweg zum U Zinnowitzer Str. in der Chausseestr. weiterhin erreichbar. Mit den Linien S1, S2 bzw. S25 ab S Nordbahnhof ist die Verbindung in Richtung S+U Friedrichstr. gewährleistet. Fahrgäste der Linie 12 mit Fahrziel Mitte, Am Kupfergraben können am Zionskirchplatz in die Linie M1 umsteigen. Die Verbindung zum U Schwartzkopffstr. wird weiterhin ab U Zinnowitzer Str. durch die M6 gewährleistet, diese Verbindung entfällt allerdings mit dem Anschluss der Straßenbahn an den Hauptbahnhof ohnehin. Die Befürchtungen der BVV Pankow, dass es fahrplantechnische Probleme am Gleisdreieck Caroline-Michaelis-Str. geben würde, haben sich nicht bewahrheitet. Aufgrund der zweigleisig ausgelegten Anlage läuft der Betrieb problemlos. Die vorgeschlagene Verdichtung der Linie M1 ist aufgrund der eingeschränkten Durchlassfähigkeit von mehreren eingleisigen Streckenabschnitten auf dieser Linie im Raum Pankow nicht ohne weiteres realisierbar. Dennoch ist vorgesehen, die bisherige Anzahl von sechs auf neun Fahrten je Stunde zu erhöhen. Der Zeitpunkt der Umsetzung ist abhängig von Abstimmungen mit dem Aufgabenträger.“ Das Bezirksamt nimmt die Ausführungen in den Stellungnahmen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der BVG zur Kenntnis und betrachtet damit die Drucksache als erledigt. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung