VzK§15 BA.pdf

2.27 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG des Bezirksamtes VI-1346 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG, Ursprungsinitiator: Bezirksamt Beratungsfolge: 29.06.2011 BVV BVV/43/VI Betreff: Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Prenzlauer Berg in "Edith-SteinStraße" Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 14.06.2011 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-1346 Bezirksamt Pankow von Berlin .2011 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Prenzlauer Berg in „Edith-Stein-Straße“ Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am folgenden Beschluss gefasst: Im Ortsteil Prenzlauer Berg wird eine Privatstraße auf dem Gebiet des Alten Schlachthofs, zwischen der Erich-Nehlhans-Straße und Zur Marktflagge in „Edith-SteinStraße“ benannt. Die Lage der Straße ist auf dem beiliegenden Lageplan erkennbar. Begründung: Die Benennungsabsicht für die Privatstraße in „Edith-Stein-Straße“ wurde der Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG als Vorlage zur Kenntnisnahme übergeben. Die Vorlage wurde in der 42. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am 11.05.2011 ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. Daher wurde nunmehr die Benennung der Privatstraße beschlossen. Die Benennung der Privatstraße, zwischen der Erich-Nehlhans-Straße und Zur Martkflagge auf dem Gebiet des Alten Schlachthofs, erfolgt auf Antrag der Eigentümerin des Baufelds, der AVILA Management & Consulting AG. Die AVILA Management & Consulting AG plant auf dem Baufeld die Wohnanlage Avila Carre. Die Grundstücke sollen durch die Privatstraße erschlossen werden (siehe Lageplan – Anlage 1). Die Benennung der Privatstraße ist zur Sicherstellung ausreichender Orientierungsmöglichkeiten im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 Berliner Straßengesetz (BerlStrG) notwendig. Erst auf der Grundlage dieser Benennung kann eine Grundstücksnummer für die entstehenden Grundstücke festgesetzt werden. Nach den Ausführungen der AVILA AG ist für die AVILA Gruppe eine christliche Werteordnung prägend, die unter anderem durch die Verbundenheit zu den Karmelitern zum Ausdruck kommt. Daher hat sich die Antragstellerin selbst nach der Heiligen Teresa von Avila benannt. Die Jüdin Edith Stein konvertierte zur römisch-katholischen Kirche und lebte fortan ihr Leben als Karmeliterin. Mit der Benennung dieser Straße soll das Andenken der von den Nationalsozialisten ermordeten Edith Stein bewahrt und gewürdigt werden. (Auszüge aus dem Lebenslauf von Edith Stein – siehe Anlage 2) Zudem kommt das Bezirksamt Pankow mit dieser Benennung den Anforderungen nach verstärkter Berücksichtigung von Frauenpersönlichkeiten nach. Nach Nr. 1 Abs. 3 Buchstabe c der AV Benennung sollen nahe Angehörige angehört werden, was in diesem Falle jedoch entfällt, da es keine nahen Angehörige mehr geben kann. Eine Abfrage bei den übrigen Tiefbauämtern von Berlin und beim Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat ergeben, dass keine gleichen Benennungsabsichten bestehen sowie gleiche oder gleichlautende Straßenbezeichnungen nicht vorhanden sind. Die Lage der Straße ist auf dem beiliegenden Lageplan erkennbar. Das Benennungsverfahren wird entsprechend § 5 Abs. 1 Satz 2 Berliner Straßengesetz durchgeführt. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Mit der Privatstraßenbenennung wird den Anforderungen nach verstärkter Berücksichtigung von Frauenpersönlichkeiten im Stadtbild des Bezirks Pankow nachgekommen. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Anlage 1 – Lageplan Anlage 2 – Stellungnahme der Abteilung Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung, Amt für Kultur und Bildung, FB Museum/Bezirkliche Geschichtsarbeit vom 10.02.11 Christine Keil stellv. Bezirksbürgermeisterin Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung