VzK§13 BA.pdf

2.5 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VI-1382 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Familie Flamm Beratungsfolge: 07.09.2011 16.11.2011 BVV BVV BVV/44/VI BVV/002/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: ERHALT DER POLIKLINIK AM HELIOS-KLINIKUM in Berlin-Buch Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 08.11.2011 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-1382 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .11.2011 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-1382/11 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Erhalt der Poliklinik am Helios-Klinikum in Berlin Buch Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 44. Tagung am 07. 09. 2011 angenommenen Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VI-1382. Die BVV Pankow bekennt sich zum Konzept der medizinischen Versorgungszentren und Polikliniken und misst dem Beitrag dieser zur ambulanten dezentralen ärztlichen Versorgung einen hohen Stellenwert bei. Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV) mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die vor der Intervention der KV hervorragende ambulante ärztliche Versorgung in der Poliklinik am Helios-Klinikum in Berlin-Buch auch weiterhin gewährleistet wird. Insbesondere dürfen die aktuellen Auseinandersetzungen nicht dazu führen, dass Patienten abgewiesen werden. Dieser Beschluss ist der zuständigen Senatsverwaltung und der KV, sowie der Presse zu übergeben. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Der o. g. Beschluss der BVV vom 07.09.2011 wurde an die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz sowie die Kassenärztliche Vereinigung Berlin weiterleitet. Die entsprechende Pressemitteilung erging am 31.10.2011. Es wird gebeten, die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Lioba Zürn-Kasztantowicz Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport