VzK 13, Zwischenbericht Bezirksamt, 30. BVV am 27.01.2010.pdf

2.26 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VI-0885 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 11.11.2009 27.01.2010 BVV BVV BVV/28/VI BVV/30/VI ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 19.01.2010 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0885 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .1.2010 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drs.:VI - 0885 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Betr.: Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 11.11. 2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 0885 „Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Etablierung eines Spiel- und Nachbarschaftshauses auf dem Gelände des Hirschhofes einzusetzen, um die Attraktivität der Grünfläche und die Nutzungsmöglichkeiten für die Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig zu erhöhen. Aus Sicht der BVV ist hierfür das ehemalige eingeschossige Laden-/Werkstattgebäude geeignet, das in der angefügten Darstellung mit den Nummern 1-4 gekennzeichnet ist. Dieses ist auf mögliche Schadstoffbelastungen zu prüfen. Zur Finanzierung der notwendigen Investitionen für die Sanierung und den Umbau des Objektes dürfen dem Bezirk keine Kosten entstehen, die nicht aus Sanierungsmitteln gedeckt werden können. Die BVV hält die Änderung der Sanierungsziele für erforderlich. Daher ist in Ergänzung zum Ziel Grün zusätzlich die Erhaltung des Gebäudes in die Rahmenplanung aufzunehmen. Darüber hinaus ist im B-Plan 3-25 ebenfalls das Platzhaus vorzusehen. Über ein Interessenbekundungsverfahren soll ein Betreiber für das Haus gefunden werden, der alle laufenden Kosten übernehmen muss und mit dem eine vertragliche Vereinbarung nach dem Muster der Platzhäuser auf dem Helmholtzplatz und dem Teutoburger Platz zu schließen ist. Der Betreiber soll über sehr gute Struktur- und Ortskenntnisse verfügen, um eine optimale Wirkung des Hauses als Nachbarschaftstreff und Identifikationsort erreichen zu können. Der BVV ist zur Sitzung am 27. Januar 2010 ein Ergebnis vorzulegen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Das Bezirksamt hat im Rahmen der Prüfung, ob ein Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Gelände des Hirschhofes etabliert werden kann, festgestellt, dass dafür ca. 200T€ erforderlich sind. Diese Mittel können nur aus Sanierungsmitteln aufgebracht werden. Dafür ist es notwendig, die Sanierungsziele zu ändern bzw. zu ergänzen. Dies wird derzeit vorbereitet. Ein Interessenbekundungsverfahren für die Betreibung des Spiel- und Nachbarschaftshauses wird durchgeführt, wenn sichergestellt ist, dass das Haus finanziert wird. Die Abbrucharbeiten von Gebäuden auf dem Gelände des Hirschhofes haben im Herbst 2009 begonnen. Im Zuge dieser Arbeiten wurden die Baulichkeiten entkernt und der Bauabfall entsprechend entsorgt. Das ehemalige Werkstattgebäude bleibt in seiner Substanz erhalten, damit es ggf. zu einem Spiel- und Nachbarschaftshaus umgebaut werden kann. Seit Anfang Januar 2010 werden die ersten Garagen abgebrochen. Aufgrund der aktuellen Witterung kann nicht genau bestimmt werden, wann diese Arbeiten abgeschlossen sein werden. Im Anschluss wird mit der Sanierung der vorhandenen Altlasten begonnen. Haushaltsmäßige Auswirkungen Die Kosten zum Erhalt eines Gebäudes („Platzhaus“) werden nach ersten Schätzungen ca. 200.000€ (60.000€ Dach und Fenster; 140.000€ Medien und Innenausbau) betragen. Die Finanzierung ist derzeit nicht gesichert. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister