Vorlage zur Kenntnisnahme §13, Zwischenbericht Bezirksamt, 32. BVV am 31.3.2010.pdf

2.11 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VI-0885 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 11.11.2009 27.01.2010 31.03.2010 BVV BVV BVV BVV/28/VI BVV/30/VI BVV/32/VI ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 23.03.2010 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0885 .3.2010 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drs.:VI - 0885 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 2. Zwischenbericht Betr.: Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 11.11. 2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 0885 „Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Etablierung eines Spiel- und Nachbarschaftshauses auf dem Gelände des Hirschhofes einzusetzen, um die Attraktivität der Grünfläche und die Nutzungsmöglichkeiten für die Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig zu erhöhen. Aus Sicht der BVV ist hierfür das ehemalige eingeschossige Laden-/Werkstattgebäude geeignet, das in der angefügten Darstellung mit den Nummern 1-4 gekennzeichnet ist. Dieses ist auf mögliche Schadstoffbelastungen zu prüfen. Zur Finanzierung der notwendigen Investitionen für die Sanierung und den Umbau des Objektes dürfen dem Bezirk keine Kosten entstehen, die nicht aus Sanierungsmitteln gedeckt werden können. Die BVV hält die Änderung der Sanierungsziele für erforderlich. Daher ist in Ergänzung zum Ziel Grün zusätzlich die Erhaltung des Gebäudes in die Rahmenplanung aufzunehmen. Darüber hinaus ist im B-Plan 3-25 ebenfalls das Platzhaus vorzusehen. Über ein Interessenbekundungsverfahren soll ein Betreiber für das Haus gefunden werden, der alle laufenden Kosten übernehmen muss und mit dem eine vertragliche Vereinbarung nach dem Muster der Platzhäuser auf dem Helmholtzplatz und dem Teutoburger Platz zu schließen ist. Der Betreiber soll über sehr gute Struktur- und Ortskenntnisse verfügen, um eine optimale Wirkung des Hauses als Nachbarschaftstreff und Identifikationsort erreichen zu können. Der BVV ist zur Sitzung am 27. Januar 2010 ein Ergebnis vorzulegen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Das Bezirksamt hat in seinem ersten Zwischenbericht u. a. darüber informiert, dass für die Etablierung eines Spiel- und Nachbarschaftshauses auf dem Gelände des Hirschhofes ca. 200T€ erforderlich sind. Diese Schätzung wurde durch ein entsprechendes Gutachten inzwischen bestätigt. Die zur Finanzierung aus Sanierungsmitteln erforderliche Sanierungszieländerung ist beantragt und wird derzeit vorbereitet. Ein Interessenbekundungsverfahren für die Betreibung des Spiel- und Nachbarschaftshauses wird durchgeführt, wenn sichergestellt ist, dass das Haus finanziert wird. Die Abbrucharbeiten von Gebäuden auf dem Gelände des Hirschhofes sind abgeschlossen, derzeit werden die vorhandenen Altlasten beseitigt. Haushaltsmäßige Auswirkungen Die Kosten zum Erhalt eines Gebäudes („Platzhaus“) werden ca. 200.000€ (60.000€ Dach und Fenster; 140.000€ Medien und Innenausbau) betragen. Die Finanzierung ist derzeit noch nicht gesichert. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister