VzK 13 Schlussbericht BA, 38. BVV am 01.12.10.pdf

2.10 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VI-0885 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 11.11.2009 27.01.2010 31.03.2010 15.09.2010 01.12.2010 BVV BVV BVV BVV BVV BVV/28/VI BVV/30/VI BVV/32/VI BVV/36/VI BVV/38/VI ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 23.11.2010 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE x ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0885 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .11. 2010 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drs.:VI - 0885 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Betr.: Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 11.11. 2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 0885 „Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Etablierung eines Spiel- und Nachbarschaftshauses auf dem Gelände des Hirschhofes einzusetzen, um die Attraktivität der Grünfläche und die Nutzungsmöglichkeiten für die Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig zu erhöhen. Aus Sicht der BVV ist hierfür das ehemalige eingeschossige Laden-/Werkstattgebäude geeignet, das in der angefügten Darstellung mit den Nummern 1-4 gekennzeichnet ist. Dieses ist auf mögliche Schadstoffbelastungen zu prüfen. Zur Finanzierung der notwendigen Investitionen für die Sanierung und den Umbau des Objektes dürfen dem Bezirk keine Kosten entstehen, die nicht aus Sanierungsmitteln gedeckt werden können. Die BVV hält die Änderung der Sanierungsziele für erforderlich. Daher ist in Ergänzung zum Ziel Grün zusätzlich die Erhaltung des Gebäudes in die Rahmenplanung aufzunehmen. Darüber hinaus ist im B-Plan 3-25 ebenfalls das Platzhaus vorzusehen. Über ein Interessenbekundungsverfahren soll ein Betreiber für das Haus gefunden werden, der alle laufenden Kosten übernehmen muss und mit dem eine vertragliche Vereinbarung nach dem Muster der Platzhäuser auf dem Helmholtzplatz und dem Teutoburger Platz zu schließen ist. Der Betreiber soll über sehr gute Struktur- und Ortskenntnisse verfügen, um eine optimale Wirkung des Hauses als Nachbarschaftstreff und Identifikationsort erreichen zu können. Der BVV ist zur Sitzung am 27. Januar 2010 ein Ergebnis vorzulegen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Im 3. Zwischenbericht wurde abschließend zu den Themen Sanierungszieländerung und planungsrechtliche Sicherung des Platzhauses durch die Aufnahme in den Entwurf des Bebauungsplanes 3-25 berichtet. Das Interessenbekundungsverfahren, über das im 3. Zwischenbericht, informiert wurde, ist mittlerweile abgeschlossen. 16 Interessenten hatten termingerecht die Ausschreibungsunterlagen angefordert. Zum Einreichtermin am 30.9. 2010 sind fünf Angebote eingegangen. Es wurde kein Interessent vom Verfahren ausgeschlossen. Alle Interessenten hatten die Möglichkeit, die Räumlichkeiten vor Ort zu besichtigen. Hierzu wurden zwei Besichtigungstermine am 16.9. und am 22.9. 2010 angeboten. Als Grundlage für die Entscheidungsfindung wurden die auf dem eingangs zitierten BVVBeschluss genannten Kriterien (Aussagen zu Struktur- und Ortskenntnissen) sowie folgende weitere Kriterien herangezogen: Angebot zur Übernahme von Grünpflegeleistungen, qualifizierte Aussagen zur Finanzierung des Betriebes, inhaltliche Ausrichtung in Bezug zur Grünfläche, Verzicht auf gewerbliche/kommerzielle Nutzung, Rechtsform des Interessenten. In Abstimmung mit dem Ausschuss für Umwelt und Natur wird auf dieser Grundlage der Betreiber ausgewählt. Haushaltsmäßige Auswirkungen Die Kosten für das geplante „Spiel- und Nachbarschaftshaus“ in Höhe von ca. 200.000 Euro sollen im Rahmen der Kosten- und Finanzierungsplanung des Sanierungsgebietes „Teutoburger Platz“ aus Ausgleichsbeträgen finanziert werden. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister