VzK 15, Bezirksamt, 29. BVV, 09.12.09.pdf

2.28 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG, Ursprungsinitiator: Bezirksamt Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG des Bezirksamtes Beratungsfolge: 09.12.2009 13.01.2010 27.01.2010 17.02.2010 BVV BVV BVV BVV BVV/29/VI BVV/Forts29/VI BVV/30/VI BVV/Forts30/VI vertagt vertagt vertagt Betreff: Benennung des südlichen Teils des Antonplatzes Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 10.12.2009 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE x ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen VI-0904 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung Drs. VI-0904 .12.2009 Drucksache-Nr.: Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Benennung des südlichen Teils des Antonplatzes Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 1.12.2009 folgenden Beschluss gefasst: „Die im Lageplan dargestellte öffentliche Grünfläche, die begrenzt wird von der Berliner Allee und der Bizetstrasse wird in „Jürgen – Kuczynski – Platz“ benannt. Die Benennung wird im Amtsblatt von Berlin ortsüblich bekannt gemacht.“ Begründung Im Februar 2007 wurde an das Bezirksamt die Idee herangetragen, die Grünfläche zwischen Woelckpromenade, Pistoriusstrasse und dem Kreuzpfuhl im Ortsteil Weißensee nach Prof. Jürgen Kuczynski zu benennen. Der Bezirksbürgermeister hat den Ausschuss für Kultur und Bildung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin gebeten, ein entsprechendes Votum abzugeben. Nach einer langen Diskussion hat sich der Ausschuss gegen die Benennung der Grünanlage am Kreuzpfuhl nach Professor Jürgen Kuczynski ausgesprochen und das Bezirksamt gleichzeitig aufgefordert, einen anderen geeigneten Platz in Weißensee zu finden, der künftig den Namen von Jürgen Kuczynski tragen soll. Dieser Aufforderung ist das Bezirksamt mit dem o. g. Beschluss nachgekommen. Das Bezirksamt ist sich bewusst, dass es sich bei der namensgebenden Person durchaus um eine streitbare Persönlichkeit der Zeitgeschichte handelt. Es ist jedoch der Auffassung, dass das Ergebnis der Gesamtschau ihres Wirkens, die Namensgebung rechtfertigt. Auf die Benennung soll mit einer kommentierenden Tafel auf dem künftigen „Jürgen – Kuczynski – Platz“ hingewiesen werden, auf der auch über sein Wirken informiert wird. Das Bezirksamt hat mit dem Beschluss V-873 / 2004 ein Verfahren zur Benennung von Anlagen, Orten und öffentlichen Einrichtungen beschlossen und entsprechende Kriterien aufgestellt. Dieses wurde im Verfahren dieser Namensgebung berücksichtigt. Das Bezirksamt hat von den Kindern Prof. Kuczynskis die Zustimmung zur Namensgebung eingeholt und die anderen Berliner Bezirke entsprechend befragt, um Doppelbenennungen zu vermeiden. Da von der Benennung keine Anwohnerinnen und Anwohner betroffen sind, werden auch keine Adressänderungen notwendig. Dieser Vorlage ist eine Stellungnahme des Amtes für Kultur und Bildung zur Person von Professor Jürgen Kuczynski beigefügt. Haushaltsmäßige Auswirkungen Kosten für die Installierung einer entsprechenden Tafel in noch unbekannter Höhe. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Die Benennung trägt nicht dazu bei, den Anteil von namensgebenden Frauen im öffentlichen Raum zu erhöhen. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Anlage Stellungnahme des Amtes für Kultur und Bildung zur Benennung eines Platzes nach Jürgen Kuczynski