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Vorlage zur Beschlussfassung.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
Vorlage zur Beschlussfassung.pdf
Größe
99 kB
Erstellt
18.10.15, 00:04
Aktualisiert
27.01.18, 19:45

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Vorlage zur Beschlussfassung Ursprungsinitiator: BA/Bau, BzBm Buschkowsky/BzStR Blesing Beratungsfolge: Datum 06.10.2010 Gremium BVV Sitzung BVV/40/XVIII Drs. Nr.: 1577/XVIII Lfd. Nr.: Beratungsstand ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) Vorlage zur Beschlussfassung Bebauungsplan 8-9a ("Mohriner Allee/Rosengrund") Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: a) Der vom Amt für Planen, Bauordnung und Vermessung -Fachbereich Stadtplanung- aufgestellte Bebauungsplan 8-9a für Grundstücke Mohriner Allee 89/91 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz sowie der Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 8-9a (siehe Anlage) werden nach § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl.S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. November 2005 (GVBl. S. 692) sowie §12 Abs.2 Nr.4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 14. Dezember 2005 (GVBl. 2006 S. 2) beschlossen. Der Bebauungsplan soll nach Durchführung des Anzeigeverfahrens gemäß § 6 Abs. 4 AGBauGB vom Bezirksamt gemäß § 6 Abs. 5 AGBauGB als Rechtsverordnung festgesetzt werden. b) Gleichzeitig beschließt die Bezirksverordnetenversammlung das Ergebnis der öffentlichen Auslegung, wie unter Kap. II 3.5.4 der anliegenden Begründung beschrieben. c) Nach Festsetzung des Bebauungsplans 8-9a ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen. Berlin-Neukölln, den 15.09.2010 BA/Bau, Blesing, Thomas (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: Einstimmig ¨ SPD JA NEIN ENTH. x ¨ ¨ CDU Grüne x ¨ ¨ ¨ ¨ x FDP x ¨ ¨ GRAUE LINKE x ¨ ¨ ¨ ¨ x Fraktionslose Bezirksverordnete ¨ ¨ x ¨ ¨ ¨ Ergebnis: x beschlossen (mit Änderung) ¨ ¨ zurückgezogen ¨ ¨ überwiesen in den Ausschuss für ¨ zusätzlich in den Ausschuss für ¨ und in den Ausschuss für ¨ beantwortet ¨ schriftlich o BzBm/FinWi o BüDGes Kenntnis genommen vertagt o BiSchulKuSport ¨ ¨ abgelehnt gegenstandslos (federführend) o SozWohnUm o Bau o Jug