Anlage - vollständige Vorlage zur Kenntnisnahme.pdf

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 29.11.2011 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 15.12.2011 1. Gegenstand der Vorlage: Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirats im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 29.11.11 beschlossen, die BA-Vorlage Nr.0027/IV der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen. Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt. Komoß Bezirksbürgermeister Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin BzBm Ref Bearbeiterin: Frau Lehmann 22.11.2011 - 2010 Vorlage für das Bezirksamt - zur Beschlussfassung – Nr. 0027/IV A. Gegenstand der Vorlage: Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirats im Bezirk Marzahn-Hellersdorf B. Berichterstatter: Bezirksbürgermeister Herr Komoß C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt: 1. die Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirats Marzahn-Hellersdorf 2. die Grundzüge der Arbeitsweise entsprechend Anlage C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen. D. Begründung: Mit BA-Beschluss 67/I vom 20.01.2001 wurde die Gründung des Kleingartenbeirats im Bezirk MarzahnHellersdorf von Berlin beschlossen. Mit Beginn der IV. Legislaturperiode werden die Mitglieder des Beirats neu benannt. E. Rechtsgrundlage: § 1 (1) GO BA §§ 15, 36 Abs. 2b, f, Abs. 3 BezVG; F. Haushaltsmäßige Auswirkungen: keine G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I. Migrantenrelevante Auswirkungen: keine Komoß Bezirksbürgermeister Anlage zur BA-Vorlage 0027/IV 1. Mitglieder des Kleingartenbeirats im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin Vertreter/-innen des Bezirksamtes Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Wirtschaft und Stadtentwicklung Bezirksstadtrat Bürgerdienste und Facility Management Herr Stefan Komoß Herr Christian Gräff Herr Stephan Richter Leiter TLA Stapl BEP Grün 33 Um 1 FM OM 21 Herr Werner Schmidt Frau Kerstin Seher Frau Bärbel Gasch Herr Karsten Noske Frau Karin Böttcher Vertreter der Bezirksverbände Vorsitzender des Bezirksverbandes Berlin-Marzahn der Gartenfreunde e.V. Herr Gert Schoppa 1. Vorsitzender des Bezirksverbandes Gartenfreunde Berlin-Hellersdorf e.V. Herr Dr. Norbert Franke Stellv. Vorsitzender des Bezirksverbandes Berlin-Marzahn der Gartenfreunde e.V. und Vorsitzender des Kleingartenvereins „Am Fuchsberg“ e.V. Herr Winfried Finke Vorsitzender der Kleingartenanlage „Kaulsdorfer Busch“ Herr Jürgen Vogt amt. Vorsitzender des Kleingartenvereins „Am Kienberg“ e.V. Herr Klaus Görner Vorsitzender der Kleingartenanlage „Dahlwitzer Straße“ Herr Rüdiger Kaminski 2. Grundzüge der Arbeitsweise Der Kleingartenbeirat tagt in der Regel ein Mal im Quartal. Der Kleingartenbeirat wird vom Bezirksbürgermeister, in seiner Abwesenheit vom Bezirksstadtrat Wirtschaft und Stadtentwicklung geleitet. Die Protokollführung und die Einladungsvorbereitung erfolgt durch die Bezirksverbände. Bei Bedarf können weitere Mitarbeiter/-innen der Verwaltung oder Vertreter/-innen der Verbände hinzugezogen werden.