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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 4. Wahlperiode Ursprung: Dringlichkeitsantrag TOP-Nr.: CDU/SPD/Grüne/FDP/Linke Schmitt/Evers/Verrycken/Ludwig/Block/ Tillinger Vorlage zur Kenntnisnahme DS-Nr: 1913/3 Beratungsfolge: Datum Gremium 18.11.2010 14.12.2010 20.01.2011 BVV HHA BVV BVV-046/3 HHA-054/3 BVV-048/3 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Städtebauliches Projekt zu Bundesallee und Bundesplatz unterstützen Die BVV hat in ihrer Sitzung am 20.01.2011 folgenden Beschluss gefasst: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle Möglichkeiten zu prüfen, die für das städtebauliche Projekt „Reurbanisierung der Moderne“ der Bauhaus Universität Weimar erforderlichen geodätischen Daten gebührenfrei zur Verfügung zu stellen. Der BVV ist bis zum 28.02.2011 zu berichten.“ Hierzu wird Folgendes berichtet: Die von der Universität benötigten Daten sind im Wesentlichen Bestandteil der Automatisierten Liegenschaftskarte - ALK und liegen im gewünschten Dateiformat vor. Die Preise und Bezugsbedingungen für die Abgabe dieser Daten hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am 25.12.2005 im Amtsblatt 3/2006 bekanntgegeben. Eine kostenfreie Abgabe ist hier nicht vorgesehen. Es besteht aber die Möglichkeit einer Ermäßigung von 60%, wenn die Daten überwiegend für staatsbürgerliche, wissenschaftliche, kulturelle, soziale oder schulische Belange genutzt werden. Das Stadtentwicklungsamt – Fachbereich Vermessung, kann an den von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung festgesetzten Preisen und Bezugsbedingungen, die einheitlich für ganz Berlin gelten, von sich aus nicht abweichen. Die ermäßigten Kosten liegen für unseren Bezirk bei ca. 700 €. Der von der Universität definierte Ausschnitt umfasst weiterhin Teile der Nachbarbezirke Tempelhof-Schöneberg, Mitte und Steglitz-Zehlendorf. Auch hier entstehen für die Abgabe entsprechender Daten Kosten. Das Bezirksamt bittet, den Beschluss als erledigt zu betrachten. Monika Thiemen Bezirksbürgermeisterin 1913/3 Klaus-Dieter Gröhler Bezirksstadtrat Ausdruck vom: 28.10.2011 Seite: 1