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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 4. Wahlperiode Ursprung: Antrag TOP-Nr.: SPD-Fraktion Verrycken Vorlage zur Kenntnisnahme DS-Nr: 1526/3 Beratungsfolge: Datum Gremium 10.12.2009 06.01.2010 21.01.2010 BVV Bau BVV BVV-037/3 Bau-057/3 BVV-038/3 überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betonkübel vom Ku'Damm entfernen Die BVV hat in ihrer Sitzung am 21. Januar 2010 beschlossen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, beim Senat von Berlin eine Sonderfinanzierung für den Austausch der Betonkübel auf dem Mittelstreifen des Ku’Damms anlässlich der 125- Jahrfeier zu beantragen. Dis bisherigen Blumenkübel sollen sukzessive gegen die neuen ausgetauscht werden. Der BVV ist bis zum 31.03.2010 zu berichten. Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit: Trotz aller Bemühungen war eine Sonderfinanzierung für den Austausch der Betonkübel nicht zu erreichen. Ein daraufhin eingeleitetes Interessenbekundungsverfahren hatte zum Ergebnis, dass als Kompensation für die Blumenkübel die Bereitstellung von Standorten für Werbeflächen aufgerufen wurde. Der Umfang der geforderten Werbeflächen wurde von der BVV mehrheitlich als nicht akzeptabel bewertet. Daher hat sich das Bezirksamt entschlossen, die Pflanzkübel sukzessiv abzuräumen. Die Haltung wurde durch die BVV auf der Sitzung am 15. März 2012 bestätigt: Den Antrag die für 2012 geplante Beseitigung der Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm zu unterlassen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten. Reinhard Naumann Bezirksbürgermeister 1526/3 Marc Schulte Bezirksstadtrat Ausdruck vom: 13.09.2012 Seite: 1