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Beschlussempfehlung.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf
Dateiname
Beschlussempfehlung.pdf
Größe
6,5 kB
Erstellt
18.10.15, 08:13
Aktualisiert
27.01.18, 22:07

Stichworte

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 3. Wahlperiode Ursprung: Antrag TOP-Nr.: CDU-Fraktion Schmitt Beschlussempfehlung DS-Nr: 1033/3 Beratungsfolge: Datum Gremium 16.10.2008 18.02.2010 27.11.2008 12.11.2008 10.12.2008 09.12.2009 BVV BVV Um WiO WiO WiO BVV BVV-024/3 BVV-039/3 Um-025/3 WiO-028/3 WiO-030/3 WiO-041/3 überwiesen im Ausschuss abgelehnt vertagt vertagt im Ausschuss abgelehnt Schausteller von Gebührenlast befreien Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für das volksfestbezogene Einfahren durch Schausteller in die Umweltzone Ausnahmegenehmigungen erteilt werden, die keinen Bezug einer gebührenpflichtigen Plakette zur Folge haben. Der BVV ist bis zum 31.12.2008 zu berichten. 1033/3 Ausdruck vom: 26.02.2010 Seite: 1