Daten
Kommune
Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf
Dateiname
Beschluss.pdf
Größe
6,7 kB
Erstellt
18.10.15, 08:13
Aktualisiert
27.01.18, 22:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
3. Wahlperiode
Ursprung: Antrag
TOP-Nr.:
CDU-Fraktion
Schmitt
Beschluss
DS-Nr: 1033/3
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
16.10.2008
18.02.2010
beendet)
27.11.2008
12.11.2008
10.12.2008
09.12.2009
BVV
BVV
BVV-024/3
BVV-039/3
überwiesen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge
Um
WiO
WiO
WiO
BVV
Um-025/3
WiO-028/3
WiO-030/3
WiO-041/3
im Ausschuss abgelehnt
vertagt
vertagt
im Ausschuss abgelehnt
Schausteller von Gebührenlast befreien
Die BVV beschließt die Ablehnung.
Dr. Marianne Suhr
Bezirksverordnetenvorsteherin
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,
dass für das volksfestbezogene Einfahren durch Schausteller in die Umweltzone Ausnahmegenehmigungen erteilt werden, die keinen Bezug einer gebührenpflichtigen Plakette zur Folge haben.
Der BVV ist bis zum 31.12.2008 zu berichten.
1033/3
Ausdruck vom: 26.02.2010
Seite: 1