Vorlage zur Kenntnisnahme.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 3. Wahlperiode Ursprung: Antrag TOP-Nr.: FDP-Fraktion Block/Heyne Vorlage zur Kenntnisnahme DS-Nr: 1758/3 Beratungsfolge: Datum Gremium 20.05.2010 26.05.2010 25.08.2010 26.01.2011 23.02.2011 17.03.2011 BVV Stad Stad Stad Stad BVV BVV-042/3 Stad-046/3 Stad-049/3 Stad-055/3 Stad-056/3 BVV-050/3 überwiesen vertagt vertagt vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Offenlegung städtebaulicher Verträge Die BVV hat in ihrer Sitzung am 17.03.2011 folgenden Beschluss gefasst: „Das Bezirksamt wird ersucht, dem Ausschuss für Stadtplanung den Abschluss von städtebaulichen Verträgen unaufgefordert mitzuteilen.“ Hierzu wird Folgendes berichtet: Das Bezirksamt wird den Ausschuss für Stadtentwicklung unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung“ über abgeschlossene städtebauliche Verträge kurz informieren. Sollten die Mitglieder des Ausschusses zu einem Vertrag nähere Fragen und Anmerkungen haben, so werden diese im Anschluss in einem nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt bzw. einer separaten, nichtöffentlichen Sitzung erörtert. Das Bezirksamt bittet den Beschluss als erledigt zu betrachten. Klaus-Dieter Gröhler Stellvertretender Bezirksbürgermeister 1758/3 Ausdruck vom: 27.04.2011 Seite: 1