Daten
Kommune
Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf
Dateiname
Antrag.pdf
Größe
78 kB
Erstellt
18.10.15, 08:24
Aktualisiert
27.01.18, 22:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
3. Wahlperiode
Ursprung: Antrag
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
TOP-Nr.:
Ludwig/Kaas Elias
Antrag
DS-Nr: 1818/3
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
BVV
(K)ein Lächeln für die Gastronomie
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, unabhängig von Entscheidungen auf Landesebene
nun auch in Charlottenburg-Wilmersdorf das bereits in Pankow erprobte "Smiley"System zur Veröffentlichung der Hygiene-Kontrollen in gastronomischen Betrieben zum
nächstmöglichen Termin einzuführen.
Der BVV ist bis zum 31.10.2010 zu berichten.
Begründung
Bereits seit nahezu zwei Jahren wird im Bezirk die Einführung des Smiley-Systems
diskutiert. Dabei sollte zunächst das Pilotprojekt in Pankow abgewartet werden. Dieses
ist bereits seit Monaten erfolgreich abgeschlossen und der Senat hatte ursprünglich
sein grünes Licht für Gesamt-Berlin gegeben. Aufgrund einzelner Bezirke ist dies ins
Stocken geraten. Einer Einführung der Veröffentlichung der Kontrollergebnisse in
unserem Bezirk steht hingegen derzeit nichts entgegen und sollte im Sinne eines
transparenten Verbraucherschutzes nun zügig umgesetzt werden.
1818/3
Ausdruck vom: 31.08.2010
Seite: 1